Freitag, 18. August 2017
Solidaritätsanzeige

Venezuela

ALBA-TCPDie zu ihrem XV. Politischen Rat in Havanna versammelten Außenminister der Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker erklären:

Wir verurteilen die abgestimmten Aggressionen und Manipulationen gegen die schwesterliche Bolivarische Republik Venezuela sowie die Betrügereien und Lügen, die sowohl deren Souveränität, Unabhängigkeit und Stabilität wie auch die der gesamten Region bedrohen.

Wir verurteilen die Einmischung, die illegale und proimperialistische Haltung des Generalsekretärs der OAS sowie seine Versuche, dem schwesterlichen Venezuela die Ausübung seines souveränen Rechts zu verweigern, die in der bolivarischen Verfassung festgehaltene partizipative Demokratie auszuüben, die in voller Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen sowie der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik zu einer Zone des Friedens steht.

Putschpläne im venezolanischen Fernsehen. Screenshot: VTV / YoutubePutschpläne im venezolanischen Fernsehen. Screenshot: VTV / YoutubeDer Vizechef der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, hat am Mittwoch in seiner wöchentlichen Fernsehsendung »Con el Mazo Dando« Belege für die Vorbereitung eines Staatsstreichs durch Teile der rechten Opposition präsentiert. Aus den Dokumenten, unter anderem Aufnahmen der Gespräche eines verdeckten Ermittlers mit Beteiligten, geht hervor, dass gewaltsame Ausschreitungen in den Straßen und Angriffe auf Einheiten der Streitkräfte geplant waren, um vor diesem Hintergrund eine ausländische Militärintervention zu provozieren.

Komitees zur Verteidigung der RevolutionWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der kubanischen Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) zur Solidarität mit Venezuela:

Chávez´ Stimme lässt das venezolanische Volk immer noch erbeben. Sie vibriert heute stärker; in ganz Amerika sind Bravorufe zu hören. „Gloria dem mutigen Volk, dass das Joch abwarf, unter Beachtung des Gesetzes, der Tugend und der Ehre (...) Rufen wir kraftvoll: Nieder mit der Unterdrückung!, Treue Mitbürger, in der Einheit liegt die Kraft!“

Konfrontiert mit der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) und deren berüchtigten Generalsekretär, Luis Almagro, war der Widerhall der Stimme von Chávez, verkörperte in seinen Söhnen, das Schwert, der scharfe Ton und das Pfeil zum Herzen für die, die die wahre venezolanische Demokratie, die Ressourcen und den Reichtum des Landes kapern wollen.

VenezuelaVenezuelas oberster Gerichtshof hat am Samstag zwei Entscheidungen aufgehoben, die als Entmachtung der Nationalversammlung verstanden worden waren. Zuvor hatte der Verteidigungsrat Venezuelas, den Staatschef Nicolás Maduro am Freitag (Ortszeit) einberufen hatte, die Richter aufgerufen, ihre jüngsten Entscheidungen zu »überdenken«, um den Konflikt zwischen den Staatsgewalten zu überwinden. Die obersten Richter hatten vor wenigen Tagen selbst die Gesetzgebungskompetenz übernommen, nachdem sich die Nationalversammlung weigert, Urteilen des TSJ Folge zu leisten. Gegen diese Entscheidung des Gerichts hatte jedoch am Freitag Generalstaatsanwältin Luis Ortega Díaz protestiert und sie als Verletzung der Verfassung Venezuelas kritisiert.

CTC CubaDer Gewerkschaftsbund Kubas und die kubanischen Gewerkschaften erklären unsere bedingungslose Unterstützung und kämpferische, internationalistische und revolutionäre Solidarität mit der überzeugenden und energischen Antwort des Volkes und der legitimen Regierung des Arbeiterpräsidenten Nicolás Maduro Moros, die angesichts der Debatte über die Situation in Venezuela, welche von einem Bruchteil der Länder des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am 28. März 2017 einberufen worden war, in Verteidigung seiner Souveränität, seiner Unabhängigkeit, seiner Selbstbestimmung für die Würde Venezuelas und unseres ganzen Amerika gegeben worden ist.

Oberster Gerichtshof der Bolivarischen Republik VenezuelaDer Oberste Gerichtshof Venezuelas hat am Mittwoch (Ortszeit) entschieden, bis auf weiteres selbst die eigentlich dem Parlament obliegende Gesetzgebung zu übernehmen. Das sei notwendig, um den Rechtsstaat in Venezuela zu bewahren, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur AVN aus der Begründung der Richter.

CubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums zu den jüngsten Diskussionen in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) über Venezuela:

Der Simón-Bolívar-Saal, den zur Verhöhnung des Befreiers der Ständige Rat der dekadenten und beschämenden Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nutzt, war am 28. März Zeuge des Kampf seiner Nachkommen – der Söhne des bolivarischen Anführers Hugo Chávez –, um die Verteidigung der Souveränität, der Unabhängigkeit, der Selbstbestimmung und der Würde Venezuelas und Unseres Amerikas.

alba tcpDie Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) sind am 4. Jahrestags des Todes des Kommandanten Hugo Chávez Frías und vier Monate nach dem Ableben des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, zusammengekommen, unseren Gründern, deren Beispiel und Ideen das Erbe der Befreier interpretieren und zusammenfassen.

Nicolás Maduro bei der Eröffnung des Gipfeltreffens. Screenshot: VTVNicolás Maduro bei der Eröffnung des Gipfeltreffens. Screenshot: VTVAm heutigen Sonntag jährt sich zum vierten Mal der Tod des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Aus diesem Anlass sind die Staats- und Regierungschefs der von Chávez und seinem kubanischen Amtskollegen Fidel Castro begründeten Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) in Caracas zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen. Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro begrüßte unter anderem Kubas Präsidenten Raúl Castro, Boliviens Regierungschef Evo Morales, Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega und dem Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen, Ralph Gonsalves.

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