Mittwoch, 20. Juni 2018
Solidaritätsanzeige

CARACAS – Der Präsident der Republik Venezuela Nicolás Maduro verbreitete in seinem Twitter Account gestern Abend ein Video, auf dem er, zusammen mit mehreren seiner Minister, eine Friedensbotschaft an das Land sendet.

„Wir wollen ein vereintes Venezuela, ein friedliches Venezuela … Wir wollen ein Venezuela für alle. Wir müssen nicht die Stimme erheben, um es zu sagen: Gemeinsam ist alles möglich“, verbreitete der Amtsinhaber, zusammen mit audiovisuellem Material, in den sozialen Netzen.

granma“Wir werden Wahlen haben, mag es auch regnen, donnern oder blitzen, mit Opposition oder ohne. In Venezuela wird es Präsidentschaftswahlen geben und das Volk wird zu Millionen wählen gehen. Das, was bei Wahlen am meisten zählt, ist das Volk“, sagte der bolivarische Amtsinhaber Nicolás Maduro.

Nach dem Flug des Adlers oder des „new condor“ über die Erde, die vor gar nicht langer Zeit von Faschisten und Diktatoren mit Blut getränkt wurde, ist jetzt US-Außennminister Tillerson wieder gekommen, um Befehle zu übermitteln und seine lokalen Untergebenen nehmen die Ankündigungen auf: „ Maduro ist auf dem Amerikagipfel nicht willkommen“, so dröhnte es in den späten Stunden des 13. Februar nach einer Zusammenkunft der Regierungen, die Caracas gegenüber feindselig eingestellt sind, über die globalen Nachrichtennetze im Dienste Washingtons.

Zunächst hatte Venezuelas Regierung empört darauf regiert, dass die Anklagebehörde beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Voruntersuchungen gegen das südamerikanische Land aufnehmen will. Doch letztendlich reagierte die venzolanische Regierung gelassen, bot ihre Mitarbeit an und gab an, sie habe nichts zu verbergen. Die Mitteilung von Chefanklägerin Fatou Bensouda kam Donnerstag letzter Woche: Ermittlungen gegen Caracas und Manila würden eingeleitet. Bei den Philippinen geht es um den von der Regierung Duterte ausgerufenen „Antidrogenkrieg“.

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UZ - Unsere Zeit

Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba verurteilt energisch die Verlautbarung einer Gruppe von Ländern der Hemisphäre, die am 13. Februar in Lima herausgegeben wurde, welche eine inakzeptable Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Bolivarischen Republik Venezuela darstellt.

Gleichzeitig weist es kategorisch die Entscheidung zurück, die Teilnahme der venezolanischen Regierung am a VIII. Amerikagipfel nochmals zu überdenken, der im Monat April in Peru begangen wird.

telesurDie rechtsgerichteten Regierungen Lateinamerikas wollen die für den 22. April angesetzten Präsidentschaftswahlen in Venezuela verhindern. Man weise die Ansetzung des Urnengangs zurück, erklärten die Außenminister bzw. Vertreter von Argentinien, Brasilien, Kanada, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Guyana, Honduras, Mexiko, Panama, Paraguay, Peru und St. Lucia am Dienstag (Ortszeit) in Lima. Zugleich erklärte die peruanische Regierung, Venezuelas Präsident Nicolás Maduro sei bei dem Mitte April in Lima bevorstehenden »Amerika-Gipfel« nicht willkommen.

Colombia»Es ist offensichtlich, dass irgend etwas gegen das venezolanische Volk zusammengebraut wird«, warnte der Korrespondent der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina, Luis Beatón. Der venezolanische Politikwissenschaftler Sergio Rodríguez Gelfestein ergänzte: »Wenn wir von der bekannten Maxime von Clausewitz' ausgehen, wonach der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist – wobei Lenin hinzufügen würde: mit gewaltsamen Mitteln – müssen wir feststellen, dass, militärisch gesprochen, der Einsatzbefehl bereits gegeben wurde.«

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) verschiebt ihre für Freitag und Samstag angekündigte Nationalkonferenz. Das teilte die Partei am Donnerstag über Twitter mit. Zu den Gründen der Vertagung wurden zunächst keine Angaben gemacht. Mitgeteilt wurde auch nicht, wann die Versammlung nachgeholt werden soll, auf der die Kommunisten über ihre Beteiligung an der Präsidentschaftswahl am 22. April entscheiden wollen.

cneDie Präsidentschaftswahlen in Venezuela finden am 22. April statt. Dieses Datum nannte die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, am Mittwoch (Ortszeit) in Caracas. Das Datum ist offenbar ein Ergebnis der Verhandlungen zwischen Venezuelas Regierung und Opposition in der Dominikanischen Republik, denn Lucena dankte dem dominikanischen Präsidenten Danilo Medina und dem früheren spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero sowie den ebenfalls beteiligten Regierungen von St. Vicent und den Grenadinen, Nicaragua, Bolivien, Chile und Mexiko für ihre Vermittlungstätigkeit. »Obwohl das vom Land so sehr erwartete Abkommen nicht unterzeichnet wurde, kann man doch feststellen, dass es keine Wege zum Frieden gibt. Der Frieden ist der Weg.«

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