Mittwoch, 20. Juni 2018
Solidaritätsanzeige

alba tcp(Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Compañero Nicolás Maduro Moros, Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela,
sehr geehrte Staats- und Regierungschefs,
sehr geehrte Delegationsleiter und Gäste,

dieser 5. März, der Tag an dem wir den fünften Jahrestag des Todes von Präsident Hugo Chávez Frías begehen, der zusammen mit Fidel die ALBA gegründet hat, werden meine ersten Worte dazu dienen, erneut unsere Würdigung seines Werkes, seines Vorbilds und die unabänderliche Treue zu seinem Erbe zu bekräftigen.

Heute hat die ALBA die gemeinsame Verteidigung der Bolivarischen Republik Venezuela als strategische und unaufschiebbare Aufgabe.

Als Tribut an das Gedächtnis des Kommandanten der Bolivarischen Revolution Hugo Chávez Frías, genau nach fünf Jahren seines physischen Ablebens, tagte im Miraflores Palast dieser Stadt der XV. Gipfel der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP).

Eben darin bestand der bewegende Grund der ersten öffentlichen Veranstaltung des Treffens, die die Regierungschefs und Delegationsleiter auf einer Terrasse des venezolanischen Regierungssitzes zusammenführte, um gemeinsam die Zeremonie zu erleben, die täglich um 16: 25 Uhr, der Uhrzeit des Ablebens von Chávez, für die lateinamerikanischen Führungspersönlichkeit vom Cuartel de la Montaña aus mit einem Kanonenschuss erfolgt.

Heute werden die Länder, die Teil der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) sind, erneut ihre Stimme erheben, um die Einmischungs- und Interventionsversuche gegen unsere Region anzuklagen.

Das Treffen unter dem Vorsitz des bolivarischen Präsidenten Nicolás Maduro findet im Miraflores Palast in Caracas statt und wird eine Plattform sein, um der Welt die regionale Einheit und Unterstützung Venezuelas zu zeigen.

cneDie für den 22. April vorgesehene Präsidentschaftswahl in Venezuela wird auf den 20. Mai verschoben. Das teilte die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, am Donnerstag mit. Am selben Tag sollen nun auch die Wahlen zu den Regional- und Kommunalparlamenten in den Bundesstaaten und Bezirken stattfinden.

cneBei den Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 22. April bewerben sich nach jetzigem Stand sechs Kandidaten um das höchste Staatsamt. Bewerber haben jedoch noch bis zum Donnerstag Zeit, ihre Unterlagen beim Nationalen Wahlrat (CNE) einzureichen. »Auf Bitte verschiedener politischer Organisationen« habe man die Frist um 48 Stunden verlängert, teilte die die Rektorin der Wahlbehörde, Tania D'Amelio, am Dienstag (Ortszeit) mit.

Nicolás Maduro mit der Fahne der Kommunistischen Partei. Foto: PCVNicolás Maduro mit der Fahne der Kommunistischen Partei. Foto: PCVIn Caracas haben am Montag führende Vertreter der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und der Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) ein Abkommen unterzeichnet, das Eckpunkte einer gemeinsamen Strategie enthält. Die Kommunisten hatten eine solche gemeinsame Erklärung zur Bedingung dafür gemacht, erneut zur Wahl von Staatschef Nicolás Maduro zum Präsidenten Venezuelas aufzurufen. In den Wochen zuvor hatte es aus den Reihen der PCV scharfe Kritik am Verhalten der Staatsführung angesichts der schweren Krise des Landes gegeben.

Der unabhängige Experte der Vereinten Nationen Alfred Zayas erkannte die negativen Auswirkungen des Wirtschaftskriegs in Venezuela an, er verwarf aber die Idee, dass es zur Zeit eine humanitäre Krise in dem südmerikanischen Land gebe.

Der Beauftragte für die Förderung einer Internationalen Demokratischen und Gerechten Ordnung der UNO sagte gegenüber Telesur, dass auch wenn es Mangel und Versorgungsengpässe in dem Land gebe, sich die Situation mit dem Bild, das man in anderen Ländern beobachten könne, nicht vergleichen lasse.

cneDer Vizechef der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, hat eine Neuwahl des venezolanischen Parlaments ins Spiel gebracht. Er werde in der Verfassunggebenden Versammlung vorgeschlagen, die Nationalversammlung bereits am 22. April zu wählen. An diesem Tag findet auch die Präsidentschaftswahl statt.

»Ich sehe kein Problem darin, am Tag der Präsidentschaftswahl auch Parlamentswahlen zu organisieren. Zudem würde der Aufruf zu diesen Wahlen einen Impuls geben, damit die Menschen teilnehmen und die Leere füllen, die in der gegenwärtigen Nationalversammlung existiert«, sagte Cabello im Gespräch mit Radio Nacional de Venezuela.

Die Regierung Venezuelas brachte am heutigen Dienstag offiziell die Kryptowährung Petro, auf den Markt, der durch Erdölressourcen gestützt ist und eine neue ökonomische Ära im Land eröffnen soll, heißt es in der digitalen Version von Telesur.

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