Freitag, 25. Mai 2018
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Kundgebung zum 1. Mai auf der Avenida Bolívar. Screenshot: VTVKundgebung zum 1. Mai auf der Avenida Bolívar. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Großkundgebung der linken Gewerkschaften und Parteien zum 1. Mai in Caracas genutzt, um die Einberufung einer Nationalen Verfassunggebenden Versammlung anzukündigen. In seiner Ansprache vor Hunderttausenden Menschen auf der Avenida Bolívar im Zentrum der Hauptstadt erklärte er unter Berufung auf Artikel 347 der venezolanischen Verfassung von 1999, die »Verfassunggebende Macht« einzuberufuen, damit die Arbeiterklasse und das Volk ein neues Grundgesetz ausarbeiten. »Dies ist die Stunde und dies ist der Weg – sie haben uns keine Alternative gelassen«, erklärte der Staatschef mit Blick auf die anhaltenden gewaltsamen Proteste der Regierungsgegner.

Er werde »in den kommenden Stunden« dem Nationalen Wahlrat die Dokumente übergeben, damit das Volk die künftigen Mitglieder der Nicolás Maduro am 1. Mai 2017. Screenshot: VTVNicolás Maduro am 1. Mai 2017. Screenshot: VTVVerfassunggebenden Versammlung direkt wählen kann. Dabei schlug er vor, dass etwa die Arbeiterklasse ihre Delegierten direkt in den Fabriken wählen solle. Auch die Jugend, Rentner, Indígenas und andere Bevölkerungsgruppen sollten direkt ihre Vertreter in die Versammlung entsenden. »Ich rufe das Volk auf, sich auf einen absoluten Sieg des revolutionären Volkes vorzubereiten«, rief Maduro bei der Kundgebung aus. Unter anderem schlug er vor, die Rolle der sozialen Missionen und die Rechte der Jugend in der neuen Verfassung festzuschreiben.

Artikel 347 der Verfassung legt fest, dass die »ursprüngliche konstituierende Macht« im venezolanischen Volk liegt. Daher könne es zu einer Verfassunggebenden Versammlung aufrufen, um »den Staat zu transformieren, eine neue rechtliche Ordnung zu schaffen und eine neue Verfassung zu schreiben«. Dem Präsidenten erteilt die Verfassung in Artikel 348 die Befugnis, eine solche Versammlung einzuberufen.

Quellen: Correo del Orinoco, AVN, Ultimas Noticias, Globovisión / RedGlobe

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