Montag, 23. Juli 2018
Solidaritätsanzeige

Zum ersten Mal seit seinem Entstehen findet der Amerikagipfel ohne die Anwesenheit des Präsidenten der Vereinigten Staaten statt, dem Land, das im Jahr 1994 die Schaffung dieses Gipfels in die Wege leitete.

Die Sprecherin des Weißen Hauses kündigte am Dienstag an, dass Donald Trump in Washington bleiben werde, um die Ereignisse in Syrien und in der Welt „zu überwachen“, weswegen er den Vizepräsidenten Mike Pence gebeten habe, an seiner Stelle an dem für den 13. und 14. April geplanten Event in Lima teilzunehmen.

Compatriotas:

Gemäß dem, was Martí uns hinterlassen hat, kommen wir, als kubanische Delegierte zu den Parallelforen des VIII. Amerikagipfels in Vertretung der Zivilgesellschaft und des Volkes von Kuba zu diesem Platz, um den Nationalhelden und Vorkämpfern des Vaterlandes in Lima/Peru die Ehre zu erweisen, dem Land, das als erstes Land Lateinamerikas die Republik Kubas in Waffen anerkannt hat, als gerade einmal der Kampf um unsere Unabhängigkeit begonnen hatte.

Der Amerikagipfel, geplant für den kommenden April, wird stattfinden und „ein voller Erfolg werden“, versicherte der neue Präsident Perus, Martín Vizcarra, der damit die Zweifel ausräumte, die nach dem Rücktritt seines Vorgängers hinsichtlich des regionalen Events entstanden waren, heißt es nach Informationen von Telesur.

Peru, das Gastgeberland des kommenden Amerikagipfels, das als eines der zentralen Themen den Umgang mit den Auswirkungen der Korruption in der demokratischen Institutionalität und Regierungsfähigkeit vorgeschlagen hatte, wachte heute ohne Präsident auf.

Die Tatsache, dass der Sitz des Gipfels keinen gewählten Präsidenten hat, ist keine gutes Vorzeichen für dessen Förderer in Washington.

Wer zuletzt lacht... »PPK: Maduro, du kommst nicht zum Gipfel. Maduro: PPK, du kommst nicht zum Gipfel!«Wer zuletzt lacht... »PPK: Maduro, du kommst nicht zum Gipfel. Maduro: PPK, du kommst nicht zum Gipfel!«Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski hat am heutigen Mittwoch per Videobotschaft seinen Rücktritt erklärt. Nachdem er den Präsidentenpalast verlassen hatte, wurde das Statement im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt. In Begleitung seines ebenfalls zurückgetretenen Kabinetts verlas Kuczynski darin sein Demissionsschreiben, in dem er keine Selbstkritik übte. Der Staatschef kam mit diesem Schritt der Abstimmung über seine Amtsenthebung im peruanischen Parlament zuvor, die am Donnerstag erfolgen sollte.

Parallel zum VIII. Amerikagipfel, der in der zweiten Aprilhälfte in Lima, Peru stattfindet, rufen die sozialen Organisationen des Kontinents zu einem Treffen „Für die Soziale Verknüpfung Unseres Amerika“ auf.

Der Aufruf geht vom Nationalen Vereinten Kampfkommando (CNUL-CGTP), der Volks- und Gewerkschaftsbewegung, den Netzen und Plattformen der Zivilgesellschaft, den indigenen Völkern, der Frauen- und Jugendbewegung und den sozialen Bewegungen Perus aus, die dieses Treffen für den Zeitraum vom 10. bis 14. April ansetzen.

Spontaner Protest in Lima. Foto: Jeff AmaruSpontaner Protest in Lima. Foto: Jeff AmaruIn Peru hat Staatschef Pedro Pablo Kuczynski am 24. Dezember den früheren Diktator Alberto Fujimori begnadigt. Dieser verbüßte wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen eine 25-jährige Haftstrafe. Noch am selben Abend versammelten sich in Lima Tausende Menschen, um gegen die Freilassung des Diktators zu protestieren. Die Polizei ging mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor.

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des peruanischen Gewerkschaftsbundes CGTP zu der Entscheidung des Staatschefs.

Orhan Akman zurück in Lima. Foto: UNI AméricasOrhan Akman zurück in Lima. Foto: UNI AméricasWie die internationale Dienstleistungsgewerkschaft UNI Américas mitteilt, ist der Ende März aus Peru ausgewiesene deutsche Gewerkschafter Orhan Akman nach Lima zurückgekehrt. UNI Américas hatte gemeinsam mit der deutschen ver.di eine internationale Solidaritätskampagne organisiert, mit der die peruanischen Behörden zur Rücknahme des Einreiseverbots für Akman aufgefordert wurden. In dieser Woche zeigte der Druck nun Wirkung: Die Einwanderungsbehörde in Lima teilte in einem Dokument mit, dass Akman als Peru-Koordinator der UNI Américas wieder einreisen darf. Am Donnerstag (Ortszeit) traf Akman in Lima ein.

Grafik: ONPEGrafik: ONPEPeru bleibt offenbar ein Rückfall in die Fujimori-Herrschaft erspart. Wie die Nationale Wahlbehörde (ONPE) in Lima nach Auszählung von gut der Hälfte der Stimmen mitteilte, liegt Pedro Pablo Kuczynski mit 50,59 Prozent der Stimmen knapp vor Keiko Fujimori, die demnach auf 49,41 Prozent kommt. Keiko ist die Tochter von Alberto Fujimori, der Peru von 1990 bis zu seinem Sturz 2000 regiert und ab 1992 diktatorisch beherrscht hatte. Sie selbst übte in dieser Zeit die Rolle einer »First Lady« aus. Alberto Fujimori verbüßt seit 2007 eine 25-jährige Gefängnisstrafe wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem hatte Keiko die Umfragen über Monate mit deutlichem Abstand angeführt und galt auch vor der Stichwahl als Favoritin.

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