15 | 11 | 2019

bloqueo cubaDie Revolutionäre Regierung der Republik Kuba weist in energischster Weise die von der Regierung der Vereinigten Staaten am 4. Juni 2019 angekündigten Maßnahmen zurück, mit denen die seit mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängte Wirtschaftsblockade verschärft wird, die bis zum Jahr 2018 der kubanischen Wirtschaft mehr als 134 Milliarden Dollar nach aktuellen Preisen und 933 Milliarden Dollar gekostet hat, wenn man den Wertverlust des Dollar gegenüber dem Goldwert auf dem internationalen Markt berücksichtigt.

Im Rahmen einer weiteren Verschärfung der Blockadegesetze gegen Kuba, hat die US-Administration am Dienstag das Aus für Kreuzfahrtausflüge auf die Insel dekretiert. Außerdem wird es künftig keine sogenannten „people-to-people“-Tours mehr geben. Mit den neuen Sanktionen will US-Präsident Trump Kubas Regierung aufgrund ihrer Unterstützung für Venezuela unter Druck setzen. Unmittelbar betroffen sind nicht zuletzt die etlichen Restaurants und Geschäfte in der Altstadt Havannas, welche in den letzten Jahren vom Kreuzfahrt-Boom profitiert haben.

In drei kubanischen Provinzen wurden am vergangenen Freitag neue Parteisekretäre gewählt, wobei bisher noch wenige Details über die künftigen Gouverneure bekannt gegeben wurden. Wie die Nachrichtenagentur ACN meldet, sei die Neubesetzung der Leitung in den Provinzen Matanzas, Villa Clara und Ciego de Ávila Teil Teil der vom letzten Parteitag beschlossenen Politik der Kadererneuerung. Allen drei Ehemaligen wurden neue Aufgaben innerhalb der Partei zugewiesen.

Der Sommer könnte den Kubanern in diesem Jahr nicht nur die alljährliche Touristenflut, sondern auch deutlich mehr Internet in die Häuser spülen. Dann tritt nämlich ein neues Gesetz in Kraft, welches private und nachbarschaftlich organisierte Netzwerke legalisiert. So könnten auch Straßen und Gemeinden, in denen bisher noch keine Hausanschlüsse verlegt wurden, an die Internetversorgung des staatlichen Anbieters ETECSA angebunden werden. Kuba hat sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2020 mindestens jeden zweiten Haushalt mit Internet zu versorgen.

Der Staatsrat und Außenminister der Volksrepublik China, Wang Yi, empfing heute in Peking den kubanischen Außenminister Bruno Rodriguez, der seinen dritten offiziellen Besuch in dem asiatischen Land begann.

Während des herzlichen Treffens hoben beide Minister den regelmäßigen Austausch hochrangiger Besuche im Einklang mit dem ausgezeichneten Stand der Beziehungen hervor. Sie stimmten auch darin überein, dass der Staatsbesuch von Präsident Miguel Díaz-Canel im vergangenen November in China die Kontinuität der bilateralen Beziehungen widerspiegle und eine mittel- und langfristige Projektion ermöglicht habe.

Auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen Wang Yi beginnt der Außenminister Kubas Bruno Rodríguez Parrilla heute seinen offiziellen Besuch in der Volksrepublik China.

In einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums heißt es, dass bei dem Besuch, der bis zum 30. Mai dauern werde, gemeinsame Projekte vor allem im Bereich Technologie und zur Entwicklung der Infrastruktur analysiert würden. Darin wird auch der stabile und herzliche Stand der Beziehungen zwischen beiden Ländern betont.

Unterstützt unser großes Solidaritätsfest!Tragt Euch den Termin in den Kalender ein: „Fiesta de Solidaridad“, 27. Juli, Parkaue Berlin-Lichtenberg. Und helft mit, unser großes gemeinsames Solidaritätsfest zu finanzieren!

„Umsonst und draußen“ – das gilt auch in diesem Jahr für unsere „Fiesta de Solidaridad“. Aber unser gemeinsames Solidaritätsfest muss finanziert werden – das Konzert, die Bühne, die Technik, das „Internationale Dorf“, alles kostet Geld, bis hin zu den Transporten und den Toilettenhäuschen. Cuba Sí organisiert die Fiesta de Solidaridad mit vielen ehrenamtlichen Helfer*innen und mit der finanziellen Unterstützung unserer zahlreichen Spender*innen.

DEUTSCHLAND, 28. Mai 2019 Um an der vom deutschen Außenministerium organisierten Konferenz Lateinamerika-Karibik Initiative teilzunehmen, traf die stellvertretende Außenministerin Anayansi Rodríguez Camejo am Abend des 27. Mai in Berlin ein. Bei dem Besuch, der sich bis zum 30 Mai ausdehnt, wird sie von Botschafter Adolfo Curbelo begleitet.

Die Anwesenheit der kubanischen Vertreter in Deutschland bietet eine Gelegenheit, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu vertiefen. Im Rahmen der Veranstaltung sind Gespräche mit Persönlichkeiten der deutschen Politik sowie mit internationalen, lateinamerikanischen und karibischen Gästen vorgesehen.

Seit 57 Jahren blockieren die US-Regierungen Kuba, behindern seine Entwicklung und versuchen Unzufriedenheit zu schüren. Im März 1996 wurde die Blockade verschärft durch das Inkrafttreten des «Helms-Burton-Gesetzes». Sein Abschnitt 3 erlaubt folgendes: US-BürgerInnen können ausländische Personen oder Firmen, die in Kuba aktiv sind, auf Entschädigung zu verklagen, wenn diese Eigentum nutzen, das nach der Revolution enteignet wurde. Die von der kubanischen Regierung angebotene Entschädigung für diese Enteignungen wurde von den US-Regierungen abgelehnt. Seit 1996 haben alle US-Präsidenten das Inkraft-Treten dieses §3 abgelehnt, bis heute. Der aktuelle US-Präsident hat beschlossen ab dem 2. Mai 2019 das gesamte Gesetz anzuwenden.

Kubas Gesundheitsminister José Ángel Portal Miranda ist mit seiner kenianischen Amtskollegin Sicily Kariuki zusammengekommen, um die gemeinsamen Anstrengungen zur Rückkehr der am 12. April in diesem afrikanischen Land entführten Ärzte nach Kuba zu diskutieren.

„Ich hatte ein Treffen mit der Gesundheitsministerin Kenias. Wir haben den Gang unserer bilateralen Zusammenarbeit besprochen. Die Ministerin hat bestätigt, dass die Aktionen der Regierung ihres Landes zur Rückkehr unserer entführten Ärzte nach Kuba weitergingen“, schrieb der Minister über Twitter.

Als wäre das historische „Arsenal", das die Argumente der 122 kubanischen Delegierten zum 18. Kongress der Kontinentalen Organisation Lateinamerikanischer und Karibischer Studenten (OCLAE) stählt, noch nicht genug, reiste die Gruppe der jungen FEEM- und FEU-Enthusiasten in Begleitung eines leibhaftigen Helden nach Caracas.

Gerardo Hernández Nordelo führte sich ein, indem er die erste theoretische Sitzung des Treffens mit einer hitzigen Rede beendete, bei der er die Fratze der Monroe-Doktrin in der Medienhatz auf die Linken der Welt anprangerte.

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