21 | 08 | 2019

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, gratulierte am Donnerstag den Frauen der Insel zum Internationalen Frauentag, der morgen gefeiert wird.

„Ich möchte einen Tag im Voraus dir, der kubanischen Frau gratulieren: Großmutter, Mutter, Tochter, Schwester, Freundin, Compañera, KUBANERIN, KUBANISCHE HELDIN DES WIDERSTANDES, SCHÖPFERIN UND ERLEUCHTERIN DES LEBENS. Glückwunsch und Dank“, schrieb der kubanische Staatschef.

Am Mittwoch beginnt in Havanna der X. Kongress des Kubanischen Frauenverbandes (FMC), an dem 360 Delegierte und 40 Gäste teilnehmen

cuba minrexDas kubanische Außenministerium weist energisch die neue Eskalation im aggressiven Verhalten der Vereinigten Staaten gegen Kuba zurück.

Das State Department kündigte gestern die Entscheidung an, dass ab dem 19. März und unter dem Schutz des Titels III des Helms-Burton-Gesetzes vor Gerichten der Vereinigten Staaten Klagen gegen kubanische Unternehmen eingereicht werden können, die sich auf der von dieser Regierung im November 2017 ausgearbeiteten und später ergänzten Liste der Eingeschränkten Kubanischen Unternehmen befinden. Diese willkürliche und unrechtmäßige Liste, mit der die Blockade verschärft und ihre exterritoriale Wirkung ausgedehnt werden soll, verbietet es Bürgern der USA, direkte Finanztransaktionen mit den dort aufgelisteten Unternehmen durchzuführen.

Nach einigen schweren Naturkatastrophen und der sich verschärfenden Krise in Venezuela, droht Kubas Wirtschaft zu stagnieren. Wenige Tage nach dem Verfassungsreferendum beriet in Havanna der Ministerrat über die künftige wirtschaftliche Strategie des Landes. Engpässe in der Versorgung sowie die Defizite in Transport und Wohnungsbau sollen als zentrale Probleme systematisch angegangen werden, wie kubanische Medien berichten. Um die Versorgungslage nachhaltig zu verbessern, soll zudem ein „Salto“ bei der Entwicklung der Landwirtschaft erfolgen.

Am Dienstag morgen ist auf Kuba eine Militärmaschine vom Typ MiG-21 in der Provinz Artemisa abgestürzt, wie das Verteidigungsministerium der Insel in einem Kommuniqué bekannt gab. Der Pilot konnte sich rechtzeitig mit dem Schleudersitz retten, so dass weder Tote noch Verletzte zu beklagen sind. Es handelt sich um den zweiten Absturz einer kubanischen Militärmaschine seit 2017.

netzwerk cubaAm 24.2.2019 fand in Kuba ein Referendum über eine neue Verfassung statt, die am 2. Dezember 2018 von der Nationalversammlung als Entwurf angenommen worden war. Rund 9,3 Millionen Kubaner/innen über 16 Jahre waren wahlberechtigt. Laut vorläufigem Abstimmungsergebnis nahmen 84,4 % an der Abstimmung teil, davon stimmten mit ja: 86,85 %, nein: 9 % = 706.400 Stimmen, mit weißem Stimmzettel: 2,54% und mit ungültig gemachtem Stimmzettel: 1,68 %.

Das Außenministerium der Republik Kuba lehnt nachdrücklich die respektlose Erklärung des Außenministeriums der Vereinigten Staaten von Michael Pompeo ab, in der das am 24. Februar von den Kubanern frei und souverän durchgeführte Verfassungsreferendum in Frage gestellt wird.

Der Wortlaut der Erklärung ist Ausdruck der imperialistischen Ideologie, die tief in der Außenpolitik der derzeitigen Regierung der Vereinigten Staaten verwurzelt ist. Er ist auch ein Spiegelbild der bereits angekündigten Absicht, erneut die Monroe-Doktrin in der westlichen Hemisphäre durchzusetzen, die jetzt von McCarthyistischer Intoleranz begleitet wird.

Die Deutsche Kommunistische Partei gratuliert dem kubanischen Volk, der kommunistischen Partei Kubas zur neuen Verfassung, die eine Verfassung des Humanismus, des Fortschritts der Menschheit, des Friedens und des Antiimperialismus ist.

Das kubanische Volk hat am Sonntag in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit eine neue Verfassung verabschiedet. In einem langen Diskussionsprozess, an dem sich fast neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner in über 130 000 Versammlungen beteiligten, und einer Überarbeitung in der kubanischen Nationalversammlung sagten 86,9 Prozent "Ja" zur neuen Verfassung. Das entspricht fast drei Vierteln der wahlberechtigten Gesamtbevölkerung.

Vor wenigen Minuten gab Kubas nationale Wahlkommission (CEN) das Ergebnis des gestrigen Verfassungsreferendums auf Kuba bekannt: Demnach stimmten 86,85 Prozent der Wähler mit „Ja“ zur neuen Verfassung, womit diese mit großer Mehrheit an der Urne angenommen wurde. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 84 Prozent. Damit erhält das sozialistische Kuba erstmals seit 1976 eine komplett neue „Magna Charta“.

Constitucion CubaMehr als acht Millionen Bürger waren am Sonntag in Kuba zur Abstimmung über eine neue Verfassung aufgerufen. Über 25.340 Wahllokale In den 15 Provinzen des Landes waren von 7 bis 18 Uhr (Ortszeit) geöffnet.Die Ergebnisse der Abstimmung sollen am Montagnachmittag bekanntgegeben werden, wie die Nationale Wahlkommission (Comisión Electoral Nacional, CEN) mitteilte.

Um die Wiederherstellung Havannas nach dem Tornado zu unterstützen, der am 27. Januar mehrere Stadtteile getroffen hatte, lieferte Bolivien solidarisch tausend Matratzen und 5.000 Dachblechplatten in die kubanische Hauptstadt.

Beim Empfang der Spende am Dienstag hob Roberto López Hernández, kubanischer Vizeminister für Außenhandel und Auslandsinvestitionen, die Bereitschaft dieses Landes hervor, in Katastrophensituationen mit der Insel zusammenzuarbeiten. Wieder einmal sei Bolivien eines der ersten Länder gewesen, Hilfe anzubieten, wie schon beim Durchzug des Hurrikans Irma, hieß es bei ACN.

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