22 | 09 | 2019

netzwerk cubaDie US-Regierung hat die seit fast sechs Jahrzehnten wirkende völkerrechtswidrige Blockade gegen Cuba nochmals verschärft. Der jüngste unilaterale Schritt der US-Regierung gegen Cuba bezieht sich auf das umstrittene, sogenannte Helms-Burton-Gesetz der USA („LIBERTAD“), das 1996 in Kraft trat und die offiziell 1962 verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und ihre zahlreichen Maßnahmen zu einem Gesetz erhob.

Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla begann am Dienstag eine Reise durch karibische Länder, die bis zum 18. Juni dauern wird. Die Reise umfasst die Republik Trinidad und Tobago, St. Lucia, die Genossenschaftsrepublik Guyana und Barbados. Er wird auch die Delegation leiten, die am 14. Juni in Guyana an der VI. CARICOM-Cuba-Ministertagung teilnehmen wird.

Jose Ramón Machado Ventura, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, empfing am Montagmorgen eine Delegation der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL) unter dem Vorsitz von Giorgos Loukaides, Mitglied des Politbüros und Vorsitzender der Fraktion dieser politischen Formation.

bloqueo cubaDie Revolutionäre Regierung der Republik Kuba weist in energischster Weise die von der Regierung der Vereinigten Staaten am 4. Juni 2019 angekündigten Maßnahmen zurück, mit denen die seit mehr als 60 Jahren gegen Kuba verhängte Wirtschaftsblockade verschärft wird, die bis zum Jahr 2018 der kubanischen Wirtschaft mehr als 134 Milliarden Dollar nach aktuellen Preisen und 933 Milliarden Dollar gekostet hat, wenn man den Wertverlust des Dollar gegenüber dem Goldwert auf dem internationalen Markt berücksichtigt.

Im Rahmen einer weiteren Verschärfung der Blockadegesetze gegen Kuba, hat die US-Administration am Dienstag das Aus für Kreuzfahrtausflüge auf die Insel dekretiert. Außerdem wird es künftig keine sogenannten „people-to-people“-Tours mehr geben. Mit den neuen Sanktionen will US-Präsident Trump Kubas Regierung aufgrund ihrer Unterstützung für Venezuela unter Druck setzen. Unmittelbar betroffen sind nicht zuletzt die etlichen Restaurants und Geschäfte in der Altstadt Havannas, welche in den letzten Jahren vom Kreuzfahrt-Boom profitiert haben.

In drei kubanischen Provinzen wurden am vergangenen Freitag neue Parteisekretäre gewählt, wobei bisher noch wenige Details über die künftigen Gouverneure bekannt gegeben wurden. Wie die Nachrichtenagentur ACN meldet, sei die Neubesetzung der Leitung in den Provinzen Matanzas, Villa Clara und Ciego de Ávila Teil Teil der vom letzten Parteitag beschlossenen Politik der Kadererneuerung. Allen drei Ehemaligen wurden neue Aufgaben innerhalb der Partei zugewiesen.

Der Sommer könnte den Kubanern in diesem Jahr nicht nur die alljährliche Touristenflut, sondern auch deutlich mehr Internet in die Häuser spülen. Dann tritt nämlich ein neues Gesetz in Kraft, welches private und nachbarschaftlich organisierte Netzwerke legalisiert. So könnten auch Straßen und Gemeinden, in denen bisher noch keine Hausanschlüsse verlegt wurden, an die Internetversorgung des staatlichen Anbieters ETECSA angebunden werden. Kuba hat sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2020 mindestens jeden zweiten Haushalt mit Internet zu versorgen.

Der Staatsrat und Außenminister der Volksrepublik China, Wang Yi, empfing heute in Peking den kubanischen Außenminister Bruno Rodriguez, der seinen dritten offiziellen Besuch in dem asiatischen Land begann.

Während des herzlichen Treffens hoben beide Minister den regelmäßigen Austausch hochrangiger Besuche im Einklang mit dem ausgezeichneten Stand der Beziehungen hervor. Sie stimmten auch darin überein, dass der Staatsbesuch von Präsident Miguel Díaz-Canel im vergangenen November in China die Kontinuität der bilateralen Beziehungen widerspiegle und eine mittel- und langfristige Projektion ermöglicht habe.

Auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen Wang Yi beginnt der Außenminister Kubas Bruno Rodríguez Parrilla heute seinen offiziellen Besuch in der Volksrepublik China.

In einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums heißt es, dass bei dem Besuch, der bis zum 30. Mai dauern werde, gemeinsame Projekte vor allem im Bereich Technologie und zur Entwicklung der Infrastruktur analysiert würden. Darin wird auch der stabile und herzliche Stand der Beziehungen zwischen beiden Ländern betont.

Unterstützt unser großes Solidaritätsfest!Tragt Euch den Termin in den Kalender ein: „Fiesta de Solidaridad“, 27. Juli, Parkaue Berlin-Lichtenberg. Und helft mit, unser großes gemeinsames Solidaritätsfest zu finanzieren!

„Umsonst und draußen“ – das gilt auch in diesem Jahr für unsere „Fiesta de Solidaridad“. Aber unser gemeinsames Solidaritätsfest muss finanziert werden – das Konzert, die Bühne, die Technik, das „Internationale Dorf“, alles kostet Geld, bis hin zu den Transporten und den Toilettenhäuschen. Cuba Sí organisiert die Fiesta de Solidaridad mit vielen ehrenamtlichen Helfer*innen und mit der finanziellen Unterstützung unserer zahlreichen Spender*innen.

DEUTSCHLAND, 28. Mai 2019 Um an der vom deutschen Außenministerium organisierten Konferenz Lateinamerika-Karibik Initiative teilzunehmen, traf die stellvertretende Außenministerin Anayansi Rodríguez Camejo am Abend des 27. Mai in Berlin ein. Bei dem Besuch, der sich bis zum 30 Mai ausdehnt, wird sie von Botschafter Adolfo Curbelo begleitet.

Die Anwesenheit der kubanischen Vertreter in Deutschland bietet eine Gelegenheit, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu vertiefen. Im Rahmen der Veranstaltung sind Gespräche mit Persönlichkeiten der deutschen Politik sowie mit internationalen, lateinamerikanischen und karibischen Gästen vorgesehen.

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