13 | 11 | 2019

Mit Erstaunen und Ärger muss die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) zur Kenntnis nehmen, dass Postfinance per Ende August den Zahlungsverkehr nach Kuba komplett eingestellt hat. Das Finanzinstitut ist eine Tochtergesellschaft der Post-Gruppe, alleiniger Aktionär und somit Eigentümer der Post ist der Bund. PdA Nationalrat Denis de la Reussille hält in seiner Interpellation fest: «Entweder traf das Unternehmen eine Entscheidung mit erheblichen Konsequenzen, ohne den Eigentümer zu informieren, oder es erhielt den Auftrag, jedoch ohne dies zu kommunizieren.»

Der Genosse will wissen, ob der Bund die Anweisung gab. Falls nicht, stellt sich eine andere Frage: « Wie kann PostFinance dann einen solchen Entscheid mit grossen politischen Auswirkungen treffen, ohne ihn mit dem Eigentümer abzusprechen?» Die PdAS wartet gespannt auf die Antworten.

Pinar del Río – „Wir werden nicht den Schlaf verlieren. Unser Volk wird weiterhin glücklich, fleißig, kreativ und fröhlich sein, und das ist Teil des Willens, den wir bekundet haben, um nicht aufzugeben.“

Dies erklärte der Präsident des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, in dieser Provinz während eines Treffens, auf dem die in diesem Territorium angesichts der komplexen Energiesituation im Landergriffenen Maßnahmen bewertet wurden.

Um die notwendige Abstimmung zwischen Bewegungen, Organisationen und Gruppen zu erörtern, deren Schwerpunkt des Kampfes die Konfrontation mit dem Imperialismus sei, beruft das kubanische Kapitel der Sozialen Bewegungen für den 1. bis 3. November in den Kongresspalast von Havanna das Anti-Imperialistische Solidaritätstreffen für Demokratie und gegen Neoliberalismus ein.

Das Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Kubas, Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsverbandes, katalogisierte das Treffen als Ausübung einer breiten und massiven Mobilisierung der öffentlichen Meinung und der Gesprächspartner der Linken der Welt und der Region zur Unterstützung unserer Revolution.

Der September wird in diesem Jahr auch ohne Hurrikan ein schwieriger Monat für Kuba. Gestern Abend kündigte Präsident Miguel Díaz-Canel in einer Sondersendung des kubanischen Fernsehens Sparmaßnahmen an, die in Folge akuter Engpässe bei der Lieferung von Treibstoff notwendig wurden. Neben Stromabschaltungen wird es auch zu Einschränkungen beim Transport kommen, ab Oktober soll sich die Situation jedoch wieder schrittweise normalisieren.

Kein Anschluss unter dieser Nummer... Screenshot: RedGlobeKein Anschluss unter dieser Nummer... Screenshot: RedGlobeUnmittelbar vor Beginn der Ansprache des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel hat das »soziale Netzwerk« Twitter am Mittwoch (Ortszeit) die Konten mehrerer kubanischer Medien abgeschaltet. Betroffen sind unter anderem die Angebote der Tageszeitung Granma (@granma_digital), das Onlineportal Cubadebate (@cubadebate), der Rundfunksender Radio Rebelde (@radiorebeldecu) sowie das Portal der Fernsehsendung Mesa Redonda (@mesaredondacuba). Auch auf Facebook waren Angebote kubanischer Medien und Journalisten von Sperrungen betroffen.

Trotz der verzweifelten Versuche der Vereinigten Staaten, die Handelszusammenarbeit zwischen Kuba und anderen Ländern einzudämmen, versicherte der Vizeminister für Industrie José Gaspar Álvarez Sandoval am Mittwoch gegenüber Granma, dass nichts das Bündnis zwischen Kuba und Russland aufhalten könne.

Ergebnisse dieses Zusammenschlusses seien bereits abzusehen, sagte Álvarez, und ein Beweis dafür sei das erste gemischte Unternehmen zwischen Kuba und Russland, das Verbundwerkstoffe für das Bauwesen herstellen wird und dessen Zulassung kürzlich in der Hauptstadt bestätigt wurde.

Die Vorteile, die eine normale Beziehung zwischen den USA und Kuba mit sich bringen würde und die Opposition gegen die Wirtschaftsblockade der US-Regierung gegen die Insel wurden an diesem Mittwoch auf der II. Bilateralen Agrarwirtschaftskonferenz hervorgehoben, die bis zum Freitag in Havanna tagt.

Paul Johnson, Ko-Präsident der Agrarkoalition USA-Kuba bestätigte in seiner Rede, dass die in dieses Programm eingebundenen US-Amerikaner trotz der derzeit komplexen politischen Situation zwischen den beiden Nationen die von der US-Regierung gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade anprangern und versicherte, dass der Handel mit der Insel für beide Teile von großem Nutzen sein könnte.

Der Vorsitzende des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, empfing am Dienstagnachmittag Genossen Hoang Trung Hai, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Vietnams und Sekretär der Partei in Hanoi, der auf Einladung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas das Land besucht. Während seines Aufenthalts wird er ein umfassendes Arbeitsprogramm absolvieren, das Treffen mit Führungskräften der Partei und gesellschaftlicher Organisationen sowie Besuche von Stätten historischer und sozioökonomischer Bedeutung umfasst.

Der Präsident des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, empfing am Montag die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Hon. Dr. Frau Federica Mogherini anlässlich ihres offiziellen Besuchs in unserem Land.

Der Zweite Gemeinsame Rat Kuba-Europäische Union fand am Montag in Havanna statt, um den Stand der Umsetzung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit zu überprüfen.

Der Minister für Auswärtige Beziehungen Kubas (Minrex), Bruno Rodríguez Parrilla, führte die kubanische Delegation an, während dies auf europäischer Seite die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, tat.

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Hon. Frau Federica Mogherini, begann am Freitag einen offiziellen Besuch in Kuba, berichtet die Website des kubanischen Außenministeriums.

Im Rahmen des Programms empfing der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez die hochrangige Besucherin am Sonntag in einer geschlossenen Sitzung am Sitz des Außenministeriums, als Vorstufe zum II. Gemeinsamen Rat Kuba-Europäische Union.

Mogherini besuchte am Sonntag auch das historische Gebiet von Alt-Havanna, wo die Europäische Union das Programm der kubanisch-karibischen Kultur finanziert, das die Restaurierung von Gebäuden wie des hundertjährigen Klosters Santa Clara umfasst.

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