Dienstag, 25. September 2018
Solidaritätsanzeige

In diesen Tagen liegt das Auge des Hurrikans, wie wir immer etwas bezeichnen, das die Aufmerksamkeit aller erregt, auf der Reform der Verfassung der Republik Kuba.

Die Verfassungsreform aktualisiert die Beziehungen, wie sie sich zwischen der wirtschaftlichen Basis und dem sozialen Überbau darstellen; sie markiert aber auch einen Raum, um der Entwicklungsprojektion Legitimität zu verleihen, die als Meta-Ziel den prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus hat.

Am selben historischen Ort, im Jesuitenkolleg Belén in Havanna, wo der Führer der kubanischen Revolution sein Abitur machte und das heute ein Technisch-Militärisches Institut ist, gaben Vertreter der Revolutionären Streitkräfte (FAR) und des Innenministeriums am Donnerstag bekannt, dass am 13. August, genau so wie im übrigen Kuba, in beiden Einrichtungen die Volksbefragung zum Entwurf der Verfassung der Republik Kuba beginnen wird.

Bis zum 9. August sind im Jahre 2018 bisher drei Millionen internationale Besucher nach Kuba gekommen; das bestätigt, dass Reiseveranstalter, Reisebüros, Fluglinien und Touristen Vertrauen zur Insel haben und sie als ein friedliches, gesundes und sicheres Reiseziel ansehen.

Dies alles trotz der Kampagnen, die von der Regierung der Vereinigten Staaten organisiert und geleitet werden, um den Fluss von Besuchern aus den USA nach Kuba zu entmutigen, wie das kubanische Tourismusministerium in einer Pressemitteilung versichert.

Der Präsident des Staats- und des Ministerates, Miguel Diaz-Canel Bermúdez, leitete am 24. Juli das Treffen des höchsten Regierungsorgans, bei dem unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung zum Ende des ersten Halbjahres untersucht wurde.

Bezogen auf das Verhalten des Plans, sprach der Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernandez, über eine Reihe von Themen, die bereits auf der vorhergehenden Sitzung im Juni besprochen worden waren.

Am Wochenende stattete der Minister für Europa und Ausländische Angelegenheiten der Französischen Republik Jean-Yves Le Drian Kuba einen offiziellen Besuch ab.

Der Besuch des Außenministers war „der erste Besuch eines europäischen Außenministers seit der Wahl des neuen Präsidenten Díaz-Canel“ gab das kubanische Außenministerium bekannt und „er ermöglicht die Dynamik des politischen Dialogs und der wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern fortzusetzen“, heißt es dort weiter.

Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, auf der Zentralveranstaltung zum 65. Jahrestag des Sturms auf die Kasernen Moncada und Carlos M. de Céspedes in der Schulstadt 26. Juli, Santiago de Cuba, am 26. Juli 2018. „60. Jahr der Revolution“
(Stenographische Versionen-Staatsrat)

Santiagueras und Santiagueros;
Landsleute:

Wie ich im Dezember letzten Jahres angekündigt habe, werde ich heute die zentrale Ansprache des Nationalen Festakts zum 65. Jahrestag des Sturms auf die Kasernen Moncada und Carlos Manuel de Céspedes halten.

(Stenographische Versionen-Staatsrat)

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei;

Compañeros Machado und Lazo;

Abgeordnete;

Landsleute:

Gerade in dem Jahr, in dem wir den 150. Jahrestag des Beginns der Unabhängigkeitskriege Kubas begehen, und als Ausdruck dessen, dass wir in der Gegenwart den revolutionären Kampf fortsetzen, der uns seit mehr als anderthalb Jahrhunderten kennzeichnet, findet diese historische Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht statt.

Die erste ordentliche Sitzung der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht mit einer dicht gedrängten Tagesordnung, bei der die Verabschiedung des Verfassungsentwurfs der Republik Kuba besonders herausragte, endete am Sonntag.

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz und der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel gehörten zu den über 600 Parlamentariern, die auch darüber abstimmten, dass dieses Dokument mit den vereinbarten Änderungen zwischen dem 13. August und dem 15. November unserem Volk zur Beratung vorgelegt wird.

Nach den zwei Tagen, die der individuellen Lektüre des Verfassungsprojekts gewidmet waren, werden sich an diesem Freitag die Arbeitsausschüsse der Nationalversammlung in drei Gruppen treffen, um das Studium des Dokuments fortzusetzen und Zweifel zu klären.

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