07 | 12 | 2019

granma„;Man spürt in diesem Saal den tiefen Ausdruck der Kämpfe unsere Völker. Die Regierung von Donald Trump ist die größte Bedrohung. Die USA erhöhen ihre Einmischung in die Angelegenheiten unserer Staaten und das kapitalistische Modell ist für den Planeten nicht praktikabel und unhaltbar.“

„Die böswillige Nutzung der Hypermedia Tools trug zur Niederlage der Wahlprozesse der Linken bei.   Lateinamerika ist die Region mit der größten Ungleichheit und Abhängigkeit von den USA im digitalen Datenverkehr.

Zu den Wirtschaftszweigen, die wegen ihrer großen Auswirkung auf die nationale Wirtschaft und den Ersatz von Importen Priorität haben, zählt der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez die wichtigste Fabrik für Bio-Produkte des Landes in Palma Soriano, die sich in der Erprobungsphase befindet und kurz vor der Inbetriebnahme steht.

Auch wenn die Anlage mit ihren 7.200 Quadratmetern kaum mit der angrenzenden Zentrale Dos Rios konkurrieren kann, so kann sie doch mit jedem Koloss in Wettbewerb treten, was den Nutzen angeht, den sie für den Tabak, den Reis, das Zuckerrohr und andere priorisierte Programme und natürlich beim Ersatz von Importen hat.

Gut zwei Wochen nachdem die Energiekrise auf Kuba für beendet erklärt wurde, ist der Weg zurück in die Normalität für die Insel beschwerlich und graduell. Die akute Wirtschaftskrise macht sich dieser Tage vor allem in Form von leeren Regalen und Knappheit bis zu den Grundnahrungsmitteln bemerkbar, während die USA ihre Sanktionen gegen das sozialistische Land fast im Wochentakt verschärfen.

„Kehren die unentbehrlichen Tomatenprodukte wieder in die Läden zurück?“, fragt dieser Tage Havannas Lokalzeitung „Tribuna“ und antwortet: „Ohne Zweifel wird sich die Lage im kommenden Monat verbessern“. Das Parteiorgan „Granma“ verkündete mit Blick auf die Versorgung mit subventionierten Grundnahrungsmitteln: „Ab November wird es wieder 500 Milliliter Speiseöl pro Person und Monat geben“. Es sind diese kleinen Erfolgsmeldungen, die vom Ausmaß der Versorgungskrise zeugen, welche derzeit den Alltag der Kubaner bestimmt.

Sehr geehrter Präsident Ilham Aliyev,
sehr geehrte Staats- und Regierungschefs,
Teilnehmer und Gäste,

mit aufrichtiger Ergriffenheit danke ich Ihnen für die herzliche Begrüßung durch das Volk und die Regierung der Republik Aserbaidschan, mit denen uns 27 Jahre ununterbrochener Beziehungen verbinden. Es war eine lange, aber wichtige Reise.

Wir trafen in dem schönen und blühenden Baku ein, nachdem wir mehr als 11.300 Kilometer zurückgelegt hatten, die Blockade brechend, die sich in den letzten Monaten brutal verschärft hat. Denn die gegenwärtigen ernsten Herausforderungen machen es erforderlich, dass wir wieder die Rolle in der internationalen Arena übernehmen, die der Bewegung der blockfreien Staaten als Bewegung, der die Mehrheit des Planeten angehört, zukommt.

Unblock CubaDie DKP unterstützt die “Unblock Cuba”-Kampagne der Tageszeitung “Junge Welt”. Mehr Informationen findest du hier.

Am 6. und 7. November 2019 behandelt die UN-Vollversammlung in New York ein weiteres Mal den Antrag Kubas, die von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu verurteilen. Im vergangenen Jahren votierten 189 Staaten für die Eingabe, nur zwei – die USA selbst und Israel – bekundeten ihre Unterstützung für den Wirtschaftskrieg. Die Mitgliedsstaaten der EU, einschließlich BRD und Österreich, sowie die Schweiz votierten gegen die Blockade und verurteilten insbesondere deren exterritoriale Ausdehnung, die auch europäische Unternehmen und Institutionen trifft.

Infolge der neuen einseitigen Zwangsmaßnahmen gegen Kuba, die die US-Regierung am 18. Oktober angekündigt hat, ist die Luftfahrt der Insel schwer getroffen worden. Insbesondere die Fluggesellschaft Cubana de Aviación musste bereist Verbindungen einstellen, wie gestern in Havanna bekannt wurde. Der stellvertretende Cubana-Direktor Arsenio Arocha Elias-Moisés wies darauf hin, dass diese Maßnahmen ein Beweis für die Verschärfung und die Aggressivität der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seien, die seit fast 60 Jahren gegen Kuba aufrechterhalten wird. Die Verschärfung habe wirtschaftliche Schäden zur Folge, weil Vertragspartner ihre übernommenen Verpflichtungen nicht mehr erfüllten, sagte er.

Cubana de Aviacion sei von Leasinggesellschaften aus Drittländern über die Einstellung bereits unterzeichneter Leasingverträge unterrichtet worden, was zur Annullierung internationaler Flüge zu den Destinationen Santo Domingo, Mexiko, Cancún, Caracas, Port-au-Prince, Fort de France und Point de Pitre geführt habe.

Caracas - Am selben Tag, an dem die US-Regierung neue Maßnahmen in Kraft setzte, die die Wirtschaftsblockade gegen die Insel weiter verschärfen und die vom Präsidenten der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez als „Ausdruck von Ohnmacht, moralischen Verfalls und imperialer Verachtung“ bezeichnet wurden, ratifizierte Kuba seine Entscheidung, weiter mit Venezuela zusammenzuarbeiten, „weil die Solidarität unserer Völker über den Provokationen des Imperiums steht“.

Dies erklärte der stellvertretende Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen der Republik Kuba, Roberto López Hernández, der den Vorsitz bei dem Treffen führt, das den aktuellen Stand des umfassenden Kooperationsabkommens zwischen den beiden Ländern analysiert und bis Donnerstag in dieser Hauptstadt stattfindet. Dabei werden auch die Ziele des Jahres 2020 ausgearbeitet, deren Vorhaben zum sozialen Nutzen auf Hindernisse stoßen, die durch die Einmischung und Hartnäckigkeit von Trump und seinen Lakaien in der Region entstehen.

Der Präsident der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, ist heute im Rahmen seiner Reise durch europäische Länder, die auch seine Teilnahme am XVIII. Gipfel der Blockfreien Bewegung einschließt, in der Republik Weißrussland eingetroffen, wie Cubaminrex in seinem offiziellen Account über das soziale Netzwerk Twitter berichtet.

Der kubanische Würdenträger wurde vom Industrieminister Pavel Utiopin, dem stellvertretender Außenminister Pavel Shestakov und dem kubanischen Botschafter in Minsk, Juan Valdés Figueroa, empfangen.

DUBLIN, Irland. - Vor den Toren der offiziellen Residenz des Präsidenten von Irland, bekannt als Áras an Uachtarain und nördlich der Stadt gelegen, wurde an diesem Montag die kubanische Flagge gehisst, um den Auftakt zum offiziellen Empfang zu verdeutlichen, den Michael Higgins dem Präsidenten Miguel Díaz-Canel Bermúdez bot.

Weder die niedrige Temperatur noch die übliche Formalität dieser Art von Protokollaktivität vermochten, die Herzlichkeit zu verbergen, die von der ersten Minute an das Treffen prägte. Tausende Kilometer von Kuba entfernt empfing die kubanische Delegation in dem Palast aus dem 18. Jahrhundert die Wärme, die Freundschaft immer ausstrahlt.

Die Vereinigten Staaten haben seit gestern die neuen Beschränkungen in Bezug auf den Kauf von Produkten mit mehr als 10% US-amerikanischer Komponenten und das Leasing von Flugzeugen und Schiffen in Kraft gesetzt, die am 20. Oktober in jenem Land bekannt gegeben wurden.

Daraus geht hervor, dass das Amt für Industrie und Sicherheit von Exporten (EAR) seine Verwaltungsvorschriften ändert, um die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Produkten nach Kuba weiter einzuschränken.

Kubas Regierung hat vergangene Woche neue Wirtschaftsmaßnahmen angekündigt, welche den Import von Haushaltsgeräten, Autoteilen und anderen Waren vereinfachen und günstiger machen sollen. 70 Geschäfte werden ab Ende Oktober Bestellungen entgegennehmen, mit denen diese Waren „zu wettbewerbsfähigen und in der Region üblichen Preisen“ gegen US-Dollar und Euro bezogen werden können.

Die Außenhandelsreform wurde am Dienstag in einer Sondersendung des kubanischen Fernsehens vorgestellt. Sie soll die Abschöpfung von Devisen verbessern und zugleich viele Waren für die Bevölkerung erschwinglicher machen. Kühlschränke, Fernseher, Autoteile, Motorroller, Waschmaschinen und andere Konsumgüter werden derzeit häufig von Privatpersonen aus Panama und anderen Nachbarländern eingeführt, da diese in den staatlichen Geschäften mit 240 Prozent Preisaufschlag verkauft werden. Der Privatimport lohnt sich daher trotz Zollgebühren.

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