Dienstag, 30. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

Der Staatsrat der Republik Kuba verfügte wie in den Artikeln 78 und 90 Abschnitt a der Verfassung festgelegt, für den 1. Juni dieses Jahres um 9:00 Uhr im Kongresspalast die Durchführung einer Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht, in der folgende Dokumente analysiert werden sollen: Konzeptualisierung des Kubanischen Wirtschafts und Sozialsmodells der Sozialistischen Entwicklung und die Leitlinien der Politik der Partei und der Revolution für die Periode 2016-2021.

CubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Kubanischen Olympischen Komitees zum Vorschlag des Europäischen Leichtathletikverbandes, alle vor 2005 errungenen Weltrekorde zu streichen:

Wir haben den vom Europäischen Leichtathletikverband gemachten Vorschlag, nach dem alle vor dem Jahr 2005 erreichten Weltrekorde aufgrund der eingeführten Veränderung der Antidoping Normen außer Kraft gesetzt würden, mit Aufmerksamkeit verfolgt.

Maidemonstration in Havanna. Foto: CubadebateMaidemonstration in Havanna. Foto: Cubadebate

In ganz Kuba haben auch in diesem Jahr Millionen Menschen an den Demonstrationen zum 1. Mai teilgenommen. Die größte Kundgebung fand wie immer auf der Plaza de la Revolución in der Hauptstadt Havanna statt. Im Beisein von Kubas Präsident Raúl Castro führten 50.000 Jugendliche den Marsch des arbeitenden Volkes an, der an diesem 1. Mai insbesondere ihnen, der Gegenwart und Zukunft des Vaterlandes, gewidmet war.

Fernando González 2016 bei der Buchmesse in Havanna. Foto: RedGlobeFernando González 2016 bei der Buchmesse in Havanna. Foto: RedGlobeEiner der als »Cuban Five« oder »Miami 5« international bekanntgewordenen kubanischen Aufklärer, Fernando González, ist neuer Präsident des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP). Wie die Einrichtung, die unter anderem für die Koordination der internationalen Kuba-Solidaritätsbewegung zuständig ist, in Havanna mitteilte, löst González Kenia Serrano ab, die das ICAP acht Jahre lang geführt hat.

cuba minrexInternationale Pressemedien verbreiteten in den letzten Wochen die Absicht des Generalsekretärs der OAS, Luis Almagro Lemes, nach Havanna zu reisen, um einen „Preis“ in Empfang zu nehmen, der von einer illegalen antikubanischen Gruppierung erfunden worden war, die im Bunde mit der ultrarechten „Stiftung für Panamericanische Demokratie“ arbeitet, welche in den Tagen des siebten Gipfels amerikanischer Staaten in Panama geschaffen worden war, um Anstrengungen und Mittel gegen legitime und unabhängige Regierungen in „Unserem Amerika“ zu kanalisieren.

Die Chefinnen und Chefs der Staaten und Regierungen Lateinamerikas und der Karibik, versammelt in Punta Cana, Dominikanische Republik, anlässlich des V. Gipfels der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) beschließen am 25. Januar 2017

in Bestätigung ihrer energischen Ablehnung der durch das internationale Recht nicht gestützten ökonomischen Zwangsmaßnahmen, einschließlich all jener unilateralen Aktionen, die aus politischen Motiven gegen souveräne Länder angewandt werden, die das Wohlergehen ihrer Völker beeinträchtigen und konzipiert sind, diese an der Ausübung ihres Rechts zu hindern, aus freiem Willen ihre eigenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systeme zu wählen,

Raúl Castro in Punta Cana. Foto: Estudios RevoluciónRaúl Castro in Punta Cana. Foto: Estudios RevoluciónRede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, beim V. CELAC Gipfel in Punta Cana, Dominikanische Republik, am 25. Januar 2017, „59. Jahr der Revolution“ (Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Sehr geehrter Präsident Medina,
verehrte Staats- und Regierungschefs Lateinamerikas und der Karibik,
verehrte Delegationschefs und Gäste,

auf dem Gipfel, bei dem diese Gemeinschaft 2011 in Caracas ins Leben gerufen wurde, gaben wir unserer Überzeugung Ausdruck, dass „die Einheit und politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Integration Lateinamerikas und der Karibik (...) eine Notwendigkeit darstellt, um erfolgreich den Herausforderungen zu begegnen, vor die wir als Region gestellt sind“.

Republik KubaEin wichtiger Schritt zum Fortschritt bei den bilateralen Beziehungen fand an diesem 12. Januar mit der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den Regierungen Kubas und der Vereinigten Staaten statt, das am selben Tag in Kraft getreten ist und eine geregelte, sichere und geordnete Migration garantieren soll.

Mit diesem Abkommen wird die allgemein unter dem Namen „trockene Füße-nasse Füße“ bekannte Politik und das Programm zur vorläufigen Zulassung für kubanische Gesundheitsfachkräfte (Parole) beseitigt, das Washington in Drittländern angewendet hat.

CubaUnited States of AmericaWir dokumentieren eine Erklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. zur Änderung der US-Migrationspolitik gegen Kuba:

Am gestrigen 12. Januar haben die Vereinigten Staaten von Amerika und die Republik Kuba eine Vereinbarung zur Regelung der Migrationsbewegungen zwischen beiden Staaten geschlossen, die einen weiteren Fortschritt in den bilateralen Kontakten nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Juli 2015 darstellen. Mit sofortiger Wirkung haben Kubanerinnen und Kubaner beim Erreichen der USA keine Präferenzen mehr gegenüber anderen Einwandern, was die gefährlichen Überfahrten nach Florida beenden wird. Weiterhin werden die USA aus Kuba jährlich 20 000 legale Übersiedlungswillige in den USA aufnehmen.

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