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Kategorie: Honduras

Begrüssungsplakat für Mel ZelayaDer am 28. Juni 2009 durch einen Militärputsch gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, kehrt am heutigen Sonnabend nach Honduras zurück. Hunderte haben sich bereits am internationalen Flughafen Toncontín versammelt, obwohl die Ankunft von »Mel« erst nach 11 Uhr vormittags Ortszeit (19 Uhr MESZ) erwartet wird, sind bereits jetzt aus dem ganzen Land Busse, Lastwagen und andere Fahrzeuge unterwegs, um die Menschen in die Hauptstadt Tegucigalpa zu bringen. Dabei lassen sie sich Berichten zufolge auch nicht von Schikanen der Putschisten behindern. So hat der Generaldirektor für Transportwesen in der honduranischen Hauptstadt, Blas Ramos, offenbar die Beschlagnahmung der Busse angeordnet, damit diese nicht für den Transport der Demonstranten benutzt werden können.

Geplant ist offenbar, dass sich Zelaya am Flughafen an seine Anhänger wenden wird - es wäre seine erste öffentliche Rede an die Bevölkerung seit dem Putsch vom Juni 2009. Begleitet wird er von zahlreichen früheren Funktionären seiner Regierung und Aktivisten der Widerstandsbewegung, die vom Terror der Putschisten ins Ausland getrieben worden waren. Die vom Regime gegen diese Persönlichkeiten angestrengten Gerichtsverfahren sind, ebenso wie die geplanten Prozesse gegen den gestürzten Staatschef, eingestellt worden. Das war Bestandteil eines Abkommens, das Zelaya nach einer Vermittlung durch die Präsidenten Kolumbiens und Venezuelas, Juan Manuel Santos und Hugo Chávez, mit dem amtierenden honduranischen Regierungschef Porfirio Lobo ausgehandelt hat.

Dieses Dokument liest sich über weite Strecken wie eine Kapitulation der Putschisten. In dem Abkommen wird nicht nur indirekt eingestanden, dass es sich beim Sturz Zelayas tatsächlich um einen Staatsstreich gehandelt hat, sondern sogar die Möglichkeit der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung ausdrücklich eingeräumt. Dazu soll mit einer Verfassungsreform die Möglichkeit zu einer Volksabstimmung geschaffen werden. Eine solche Befragung der Bevölkerung, ob diese eine Neuausarbeitung des honduranischen Grundgesetzes befürwortet, hatte den Putschisten im Juni 2009 als Vorwand für ihre Aktion gedient. Nun sieht sich die Widerstandsbewegung als Sieger, denn die verfassunggebende Versammlung war neben der Heimkehr Zelayas ihre zentrale Forderung. Sie selbst, die Nationale Volkswiderstandsfront (FNRP), wird dem Abkommen zufolge als legale Partei registriert und kann bei künftigen Wahlen antreten.



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