Donnerstag, 13. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

attac logoDas globalisierungskritische Netzwerk Attac ist zutiefst bestürzt über die Wahl des Rassisten, Sexisten und homophoben Rechtsextremisten Jair Messias Bolsonaro zum brasilianischen Staatspräsidenten. „Unsere Solidarität und Unterstützung gilt allen Bewegungen, Aktivist*innen und ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen, die heute Morgen in Brasilien im Alptraum der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro erwacht sind“, heißt es in einer gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen verfassten Erklärung des Europäischen Attac-Netzwerkes.

PCdoBDer Sieg von Jair Bolsonaro bei den Präsidentschaftswahlen markiert den Beginn einer neuen politischen Etappe im Land, die von Bedrohungen der Demokratie, des nationalen Erbes, der Souveränität und der Rechte des Volkes geprägt ist. Es wurde ein Präsident der Republik gewählt, der erklärtermaßen entschlossen ist, eine diktatorische Regierung zu etablieren, um mit Feuer und Schwert ein ultraliberales und neokoloniales Programm umzusetzen.

Brasil de FatoNach einem vom Skandal um die massenhafte Verbreitung von Falschmeldungen geprägten Wahlkampf ist der Faschist Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Er setzte sich in der Stichwahl mit gut 55 Prozent der Stimmen gegen Fernando Haddad von der linken Arbeiterpartei (PT) durch, der rund 45 Prozent erhielt. Wir dokumentieren eine Zusammenfassung der linken Zeitung Brasil de Fato.

In Brasilien droht am Sonntag ein Sieg des Faschisten Jair Bolsonaro. Nach allen Umfragen kann der Kandidat des rechten Lagers damit rechnen, die Stichwahl um das Präsidentenamt im größten Land Südamerikas für sich zu entscheiden. Während Bolsonaro bis zu 57 Prozent der Stimmen vorausgesagt werden, kommt Fernando Haddad von der linkssozialdemokratischen Arbeiterpartei (PT) nur auf gut ein Drittel.

Manuela d’Avila von der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB) wird als Vizepräsidentschaftskandidatin gemeinsam mit dem Präsidentschaftskandidaten der Arbeiterpartei (PT), Fernando Haddad, am kommenden Sonntag in die Stichwahl gehen. UZ sprach mit ihr über die aktuelle Lage in Brasilien, über Siegchancen und den faschistischen Kandidaten Bolsonaro.

„Es kann keine Neutralität zwischen Demokratie und Faschismus geben!“, heißt es in dem von Intellektuellen, Aktivisten, Professoren und Journalisten aus der ganzen Welt unterzeichneten internationalen Manifest gegen den Faschismus, das die Kandidatur von Jair Bolsonaro ablehnt.

Am 1. September hat das Oberste Wahlgericht von Brasilien, begleitet durch Proteste von Anhängern Lulas, festgestellt, dass Luiz Inácio Lula da Silva bei den Wahlen am 7. Oktober als Präsidentschaftskandidat, aufgrund einer Verurteilung wegen Korruption, nicht teilnehmen darf. Insgesamt liefen und laufen 7 Verfahren gegen Lula, im ersten wurde er zu 12 Jahren und einem Monat Gefängnis verurteilt, die er seit April in einem Bundesgefängnis in Curitiba absitzt. Im Juli wurde der im zweiten Prozess freigesprochen, in dem er wegen Behinderung der Justiz angeklagt war, trotzdem laufen immer noch fünf anhängige Fälle im Zusammenhang mit Korruption gegen ihn.

BrazilIn Brasilien kommt es am 28. Oktober zur Stichwahl um das Präsidentenamt im größten Land Südamerikas. Bei der ersten Runde am Sonntag kam keiner der Bewerber auf mehr als 50 Prozent der Stimmen, allerdings scheiterte der Kandidat der extremen Rechten, Jair Bolsonaro, nur relativ knapp an dieser Marke. Ihm folgt mit deutlichem Abstand Fernando Habbad, der für die linke Arbeiterpartei ins Rennen gegangen war.

Wenige Stunden vor den Wahlen in Brasilien führen Fernando Haddad von der Partei der Arbeiter (PT) und Jair Bolsonaro, der Kandidat der Sozialiberalen Partei die Umfragen an. Danach wird keiner der Kandidaten am Sonntag mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen können, weshalb Bolsonaro und Haddad, wegen des anscheindend entstehenden technischen Patts, sich in einem zweiten Wahlgang messen müssen, der am 28. Oktober stattfinden wird.

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