Samstag, 15. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

pt brasilMit der Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff 2016 erfolgte ein Bruch der demokratischen Regeln in Brasilien, und unter der Regierung von Michel Temer entfernt sich das Land immer weiter davon. Zu diesem Schluss kommt die Vorsitzende der brasilianischen Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), Senatorin Gleisi Hoffmann, In einem Gastkommentar für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt«. In dem am Freitag erscheinenden Beitrag schreibt sie: »Wir leben nicht in der demokratischen, institutionellen Normalität, die der Verfassungsprozess von 1988 hervorgebracht hatte.« Heute sei Brasilien »die Geisel einer perversen, frauenfeindlichen, rassistischen und homophoben Elite«. Für die Menschen bringe das »Leid und Unglück.«

BRASILIA – Demonstrationen und Arbeitsniederlegungen als Form des Protests gegen die von den Regierungen in Brasilien und Argentinien angestoßenen neoliberalen Reformen kennzeichneten den gestrigen Tag unter den Arbeitern dieser Länder.

Der brasilianische Gewerkschaftsbund CUT mobilisierte gemeinsam mit sozialen Bewegungen und anderen gewerkschaftlichen Zentren gegen die Reform des Pensionssystems durch den De-Facto-Präsidenten Michel Temer sowie gegen den vom Amtsinhaber verfügten Militäreinsatz am vergangenen Wochenende in Rio de Janeiro.

jungewelt neuWir dokumentieren einen Kommentar von Peter Steiniger aus der Tageszeitung junge Welt zur Militärintervention in Rio de Janeiro

Fortführung der Politik mit anderen Mitteln: Im krisengeschüttelten brasilianischen Bundesstaat Rio de Janeiro hat nun ein General des Heeres das Sagen. Per Dekret aus dem Palácio do Planalto wurde am vergangenen Freitag die öffentliche Sicherheit in die starken Hände des Militärs gelegt. Denn dort geht es kriminell zu - und der »neoliberale Vampir« zeigt nun die Zähne.

Geburtsdatum: 1. August 1972 Alter: 45 Jahre Geburtsort: Maringá, Brasilien Alma Máter: Provinzuniversität Maringá, Staatliche Universität Paraná, Harvard Universität Beruf: Bundesrichter, Rechtsanwalt, Richter, Berater des Ausschusses für Verfassung und Gerechtigkeit des Senats und Professor der Staatlichen Universität Paraná Familienstand: verheiratet

Der brasilianische Richter Sergio Moro verkauft sich als der Kämpfer in Brasilien gegen die Korruption und ist das Gesicht, das am häufigsten im Zusammenhang mit den Untersuchungen im Lava Jato Skandal öffentlich zu sehen ist.

Nach der Bestätigung und Verschärfung des ersten Urteils gegen den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva am 24. Januar, geriet die Wall Street in Verzückung: Die Aktien des von der fragwürdigen Regierung Temer zur völligen Privatisierung und Verschleuderung an US- und EU-Interessenten bestimmten brasilianischen Volkseigentums legten drastisch zu: 8,63 Prozent bzw. 11,55 Prozent im Falle der Öl- und Energieriesen Petrobras und Eletrobras.

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UZ - Unsere Zeit

Der ehemalige Präsident Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva erklärte am Donnerstag, dass seine Unschuld der beste Schutz sei und versicherte, dass es keine Gründe für ihn gebe, die Entscheidung eines Gerichts zu respektieren, das seine Verurteilung bestätigte.

Lula nahm in Sao Paulo an einem Treffen der Parteileitung der Arbeiterpartei (PT) teil, auf dem er per Akklamation als angehender Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Oktober nominiert wurde.

cuba minrexDas Ministerium für Auswärtige Beziehungen Kubas hat vom Urteil des Gerichts zweiter Instanz im Zusammenhang mit der Verurteilung des ehemaligen Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien und Führer der Arbeiterpartei Luiz Inácio Lula Da Silva gehört.

Das Außenministerium bekräftigt seine Unterstützung und Solidarität mit dem Genossen Lula, der der heftigsten politischen und gerichtlichen Verfolgung ausgesetzt ist, um seine Kandidatur für die Präsidentschaft zu verhindern.

Havanna, 24. Januar 2018

jungewelt»Ein Projekt für Brasilien, das keine einzige Stimme erhalten hat«, nennt Dilma Rousseff die Politik des aktuellen Staatschefs Michel Temer. Dessen Regierung setze »Brasiliens Souveränität aufs Spiel«. Die 2016 vom Kongress rechtswidrig abgesetzte Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) sprach in Berlin mit der dort erscheinenden Tageszeitung »junge Welt« über die Krise in ihrem Land, die Alternativen dazu sowie die Auswirkungen der Rechtswende auf die internationale Politik.

Gleisi Hoffmann mit jungen Delegierten. Foto: pt.org.brGleisi Hoffmann mit jungen Delegierten. Foto: pt.org.brBrasiliens Arbeiterpartei (PT) wird zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einer Frau geführt. Die 593 Delegierten des 6. Parteitags der PT wählten die 51jährige Rechtsanwältin und Senatorin Gleisi Hoffmann mit 62 Prozent der Stimmen zu ihrer neuen Vorsitzenden. Sie setzte sich damit deutlich gegen ihren Konkurrenten, den 47jährigen Senator Lindbergh Farias, durch.

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