19 | 06 | 2019

Der gewählte brasilianische Präsident, der ultrarechte Jair Bolsonaro, ist mit Leuten wie Donald Trump oder Pinochet verglichen worden. Manche betrachten ihn auch als erneuerten Ausdruck des internationalen Faschismus, zweifellos ein Thema, das in Brasilien und Lateinamerika Besorgnis erregt.

Die Außenpolitik von Jair Bolsonaro wird ein Thema sein, das es zu verfolgenden gilt. Während des Wahlkampfs sprach der Politiker davon, die „ideologischen Vorurteile“ in der Diplomatie zu verbieten und sogar davon, die Vereinten Nationen zu verlassen. Aber, obwohl der gewählte Präsident und seine Verbündeten angedeutet haben, dass sie andere Positionen einnehmen werden als die aktuellen, ist die neue Ausrichtung der Außenpolitik Brasiliens immer noch Spekulation.

Der künftige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will die Botschaft seines Landes in Israel nach Jerusalem verlegen. Nur die USA und Guatemala haben ihre diplomatischen Vertretungen in Jerusalem. Paraguay zog vorübergehend nach, machte den Schritt nach der Wahl eines neuen Präsidenten aber schnell wieder rückgängig.

Brasiliens Linke hat keine Zeit, ihre Wunden zu lecken. Nach dem Sieg des faschistischen Exmilitärs Jair Bolsonaro bei der Präsidentschaftswahl am vergangenen Sonntag ist es bereits am Dienstag zu Protestkundgebungen gegen den reaktionären Umbau gekommen. Unter anderem in São Paulo, Brasília, Porto Alegre und Rio de Janeiro kamen die Menschen zusammen, um für die Verteidigung der Verfassung und ein Brasilien zu demonstrieren, in dem alle Platz haben – gegen Rassismus, Homophobie und institutionalisierte Gewalt.

attac logoDas globalisierungskritische Netzwerk Attac ist zutiefst bestürzt über die Wahl des Rassisten, Sexisten und homophoben Rechtsextremisten Jair Messias Bolsonaro zum brasilianischen Staatspräsidenten. „Unsere Solidarität und Unterstützung gilt allen Bewegungen, Aktivist*innen und ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen, die heute Morgen in Brasilien im Alptraum der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro erwacht sind“, heißt es in einer gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen verfassten Erklärung des Europäischen Attac-Netzwerkes.

PCdoBDer Sieg von Jair Bolsonaro bei den Präsidentschaftswahlen markiert den Beginn einer neuen politischen Etappe im Land, die von Bedrohungen der Demokratie, des nationalen Erbes, der Souveränität und der Rechte des Volkes geprägt ist. Es wurde ein Präsident der Republik gewählt, der erklärtermaßen entschlossen ist, eine diktatorische Regierung zu etablieren, um mit Feuer und Schwert ein ultraliberales und neokoloniales Programm umzusetzen.

Brasil de FatoNach einem vom Skandal um die massenhafte Verbreitung von Falschmeldungen geprägten Wahlkampf ist der Faschist Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Er setzte sich in der Stichwahl mit gut 55 Prozent der Stimmen gegen Fernando Haddad von der linken Arbeiterpartei (PT) durch, der rund 45 Prozent erhielt. Wir dokumentieren eine Zusammenfassung der linken Zeitung Brasil de Fato.

In Brasilien droht am Sonntag ein Sieg des Faschisten Jair Bolsonaro. Nach allen Umfragen kann der Kandidat des rechten Lagers damit rechnen, die Stichwahl um das Präsidentenamt im größten Land Südamerikas für sich zu entscheiden. Während Bolsonaro bis zu 57 Prozent der Stimmen vorausgesagt werden, kommt Fernando Haddad von der linkssozialdemokratischen Arbeiterpartei (PT) nur auf gut ein Drittel.

Manuela d’Avila von der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB) wird als Vizepräsidentschaftskandidatin gemeinsam mit dem Präsidentschaftskandidaten der Arbeiterpartei (PT), Fernando Haddad, am kommenden Sonntag in die Stichwahl gehen. UZ sprach mit ihr über die aktuelle Lage in Brasilien, über Siegchancen und den faschistischen Kandidaten Bolsonaro.

„Es kann keine Neutralität zwischen Demokratie und Faschismus geben!“, heißt es in dem von Intellektuellen, Aktivisten, Professoren und Journalisten aus der ganzen Welt unterzeichneten internationalen Manifest gegen den Faschismus, das die Kandidatur von Jair Bolsonaro ablehnt.

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