Mittwoch, 15. August 2018
Solidaritätsanzeige

Lula war der große Sieger bei der ersten Debatte zwischen den Präsidentschaftskandidaten des Landes, ungeachtet seiner eigenen Abwesenheit, stellte die digitale Tageszeitung Brasil 247 fest.

In Curitiba in Haft, bewegungsunfähig gemacht, zensiert und verboten, mithin physisch nicht vorhanden, war Lula bei der Gegenüberstellung doch omnipräsent, während die anderen Kandidaten praktisch nicht vorkamen. So stand es bei Mauro Lopez, dem Kolumnisten von Brasil 247, der die Debatte als „mittelmäßig, saftlos, mit peinlichen Auftritten“ bewertete.

Am Donnerstag, den 5. April 2018, verfügte der Richter Sergio Moro die Inhaftierung des ehemaligen Regierungschefs Luiz Inacio Lula da Silva. Das Oberste Bundesgericht wies einen von der Verteidigung eingereichten Habeas corpus ab, mit dem die gegen Lula ausgesprochene Verhaftung verhindert werden sollte.

Lula wurde auf der Grundlage von Gerüchten, ohne Beweise, nach einem von Voreingenommenheit beherrschten regelwidrigen Prozess verurteilt. Das Urteil und der Haftbefehl gegen Lula stellen ein klares politisches Verbot für einen beliebten Kandidaten dar.

Luiz Inácio Lula da Silva, der Arbeiterführer, der Mann, der als Präsident Gesetze und soziale Programme durchsetzte, durch die an die 30 Millionen Brasilianer der Armut entrissen wurden und der bei allen Meinungsumfragen für die Präsidentschaftswahlen 2018 mit großem Vorsprung vorne liegt, beantwortete die Fragen eines Granma Interviews, die ihm ein brasilianischer Freund zukommen ließ.

Der Streik der Transportarbeiter hält, nur fünf Monate vor den allgemeinen Wahlen in Brasilien, die De-facto-Regierung von Michel Temer in Schach.

Die Proteste der Transportarbeiter haben erhebliche Auswirkungen auf die brasilianische Wirtschaft, die sich von der Rezession zu erholen versucht. Die Lastwagenfahrer, die seit Montag wegen der hohen Dieselpreise streiken, haben in 24 der 27 Bundesstaaten mehrere Autobahnen teilweise blockiert.

Um sieben Uhr morgens am 6. April weckte ich Lula auf. Er hatte in einem improvisierten Zimmer auf einer auf dem Boden liegenden Matratze im Sitz der Metallarbeiter in São Bernardo do Campo genächtigt. Ich kam, um mich von meinem Freund zu verabschieden, denn ich hatte für um 10 Uhr eine Flugreservierung.

Die verfassungsmäßige Präsidentin Brasiliens Dilma Rousseff hat vergangenen Sonntag angekündigt, dass sie die Anfeindungen gegen den Expräsidenten Luis Inácio Lula da Silva in Universitäten und akademischen Institutionen Spaniens und der Vereinigten Staaten anklagen werde, wie TeleSUR verlautbart.

In einem Kommunique versicherte Rousseff, das Lula sich in „einen politischen Gefangenen verwandelt hat, ein Opfer unerbittlicher Verfolgung durch seine Gegner“, die alle ihre Ressourcen einsetzten, um „seine Rolle vor der Geschichte und dem brasilianischen Volk zu disqualifizieren“.

Lula gehe es gut, „obwohl er natürlich über die Situation empört ist“, versicherte einer der Anwälte des Expräsidenten, nachdem er ihm als erster im Gefängnis der Bundespolizei in Curitiba im Süden Brasiliens einen Besuch abgestattet hatte.

In einem Video, das im Zusammenhang mit dem Besuch gemacht wurde, sagte der Anwalt Cristiano Zanin Martins: „Diese Haft wurde ohne jede juristische Grundlage verhängt.“ Auch wies er das Urteil von 12 Jahren Gefängnis gegen Luis Inácio Lula da Silva zurück wie auch die Ausführung der Strafe, die in der vergangenen Woche angeordnet worden war.

Die Arbeiterpartei Brasiliens (PT) rief zu einer allgemeinen Mobilisierung in den Randgebieten der Stadt Sao Paulo auf, nachdem der Richter Sergio Moro einen Haftbefehl gegen den Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur  Luiz Inácio Lula da Silva erlassen hat.

Laut Telesur rief die Partei alle Brasilianer dazu auf zu marschieren und angesichts der Verfügung der brasilianischen Justiz zu protestieren. „Alle zum Gewerkschaftsgebäude der Metallarbeiter in San Bernardo do Campo“, der Bezirk, in dem sich der Sitz der Gewerkschaft befindet.

cuba minrexDer Oberste Bundesgerichtshof der Föderativen Republik Brasilien wies das Rechtsmittel des Habeas Corpus zurück, das von der Verteidigung des ehemaligen Präsidenten dieses Landes und Führers der Arbeiterpartei Luiz Inacio Lula Da Silva eingereicht worden war.

Wie in den letzten Minuten bestätigt wurde, eröffnet diese Entscheidung den Weg zu einer möglichen und bevorstehenden Verhaftung von Lula, eine Handlung, die sehr ernst wäre.

Die Entscheidung ist ein neuer Ausdruck der langen und ungerechten Kampagne gegen Lula, gegen die Arbeiterpartei und gegen die linken und fortschrittlichen Kräfte in Brasilien.

Lula genießt nach wie vor breite Unterstützung, Sympathie und internationale Anerkennung aufgrund der Erfolge seiner Regierung, die der großen Mehrheit zugute kamen, der heute das Recht vorenthalten werden soll, ihn erneut zu ihrem Präsidenten zu wählen, um einer neoliberalen Welle den Weg zu ebnen und seine Errungenschaften rückgängig zu machen.

Erneut bringen wir unsere Solidarität und Unterstützung für Compañero Lula zum Ausdruck.

Quelle:

Granma Internacional


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