20 | 08 | 2019

São Paulo – Zwischen Besetzung und Biennale

Im Oktober 2018 hingen zwei große Mandacarú-Kakteen an zwei Eisenkonstruktionen kopfüber von einem großen Gebäude in der Innenstadt von São Paulo. Diese Installation war ein Teil des Beitrags des brasilianischen Künstlers Nelson Felix zur 33. São Paulo Biennale. Zudem weilte er 24 Stunden in besagtem Gebäude und fertigte Zeichnungen an, die anschließend in der Hauptausstellung der Biennale gezeigt wurden. Nun, gut ein halbes Jahr später, stehen wir im Erdgeschoss und schauen uns die inzwischen hinter dem zugemauerten Eingang des Gebäudes angebrachte Installation an.

Brasiliens Bundesgericht (TS) hat am Dienstag entschieden, die Behandlung des Antrags auf Freilassung von Luiz Inácio Lula da Silva auf den 25. Juni zu verschieben. Das Gericht muss eine von der Verteidigung des Ex-Präsidenten vorgebrachte Habeas corpus Klage analysieren, die dem ehemaligen Richter und aktuellen Justizminister von Staatschef Jair Bolsonaro, Sergio Moro, „Mangel an Unparteilichkeit“ vorwirft.

Wie RT berichtete, erfolgte die Beschwerde nach Veröffentlichungen, die eine Verschwörung Moros und der mit der Verfolgung Lulas betrauten Staatsanwälte belegen. Die Opposition fordert, dass Justizminister Sergio Moro angesichts der entstandenen Situation aus dem Amt entfernt wird, und wird versuchen, eine Abstimmung im Parlament zu verhindern, bis der Justizminister abgesetzt ist.

»The Intercept Brasil« hat drei Berichte veröffentlicht, aus dehnen die Handlungsweise der brasilianischen Gerichte hervorgeht, mit der die Teilnahme von Luiz Inácio Lula da Silva an den Wahlen von 2018 verhindert wurde, bei denen alle Umfragen ihn als klarer Sieger zeigte.

In den Enthüllungen wird deutlich, dass der gegenwärtige Justizminister Brasiliens, Sergio Moro, mit der Staatsanwälten des Falles Lava Jato koordinierte, dass Lula ins Gefängnis käme und nicht einmal das Recht hätte, das Wort zu ergreifen. Eine anonyme Quelle enthüllte einen Chat, in dem es Hinweise auf „interne Diskussionen und höchst kontroverse, politisierte und rechtlich zweifelhafte Einstellungen des Arbeitsteams“ gibt, so der RT-Nachrichtendienst.

Kaum in Kuba angekommen, wollte sie alles über die kubanische Verfassung wissen, die dem revolutionären Prozess Kubas Kontinuität verleiht. Trotz ihrer dicht gedrängten Agenda fand die Vorsitzende der Kommunistischen Partei Brasiliens(PCdoB) und Vizegouverneurin des Staats Pernambuco Luciana Barbosa de Oliveira Santos etwas Zeit, um mit Granma über die Lage in ihrem Land, die Herausforderungen im politischen Kampf und das, was die Kubanische Revolution bedeutet, zu sprechen.

Der kubanische Präsident, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, schloss sich diesen Sonntag über Twitter der Forderung nach Freiheit für Luiz Inácio Lula da Silva an, der bereits seit einem Jahr unrechtmäßig inhaftiert ist. „Wir fordern Freiheit für Lula“, schrieb er.

Jair Bolsonaro, heute Präsident von Brasilien, erreichte den Rang eines Hauptmanns der Streitkräfte und sollte genau wissen, was in seinem Land zwischen 1964 und 1985 geschah. Und obwohl er heute vergessen will, muss er gewusst haben, dass es eine Diktatur war, unter deren "kleinen Problemen", wie er sie nennt, keine demokratischen Wahlen zugelassen, der Kongress geschlossen, die Presse zensiert und etwa 20.000 Foltervorwürfe erhoben wurden.

Die Medien sind derzeit voll von vermeintlichen Gottesstaaten: Vor vier Jahrzehnten kehrte Ajatollah Chomeini aus seinem französischen Exil in den Iran zurück, neun Jahrzehnte ist es her, daß Italien und die katholische Kirche die sogenannten Lateranverträge abschlossen, mit denen der »Staat Vatikanstadt« gegründet wurde. Doch auch in Brasilien, dem größten und bevölkerungsreichsten Land Südamerikas, propagieren die seit dem 1. Januar 2019 Regierenden offen die Errichtung eines Gottesstaates.

Die Regierung des Präsidenten Jair Bolsonaro bereitet das Ende des Porgramms „Mais Médicos“ vor. Dies wurde von der Koordinatorin der Initiative Mayra Pinheiro bestätigt und erschien am Donnerstag im Portal Brasil de Fato.

Laut Prensa Latina bahnte sich dieser Schritt bereits seit dem Staatsstreich von Michel Temer im Jahr 2016 mit der Reduzierung der Investitionen in die Ärzteausbildung und die Infrastruktur und der Nicht-Beteiligung Kubas am Programm an, nachdem Bolsonaro Beleidigungen und Drohungen gegen die Ärzte aus Kuba ausgesprochen hatte.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, der in der Endphase seines Wahlkampfs einen Messerstich erlitt, hatte das Land selbst in den ersten Tagen als Präsident nicht verlassen. Nun flog er zum Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz, um dort zu sprechen: weniger über die wirtschaftliche und soziale Situation seines Landes als vielmehr über Venezuela, das er, auch Kuba einbeziehend, angriff.

Die brasilianische Arbeiterpartei (PT) hat die Unterwerfung der neuen Regierung von Jair Bolsonaro unter die Interessen der USA verurteilt, die Venezuela destabilisieren wollen, wie die Agentur Prensa Latina berichtet.

"Diese aggressive Entscheidung der brasilianischen Regierung zeigt, dass unser Land keine autonome Außenpolitik mehr hat, da es sich unkritisch und gegen seine eigenen Interessen an Donald Trumps kriegstreibender und anti-lateinamerikanischer geopolitischen Agenda ausgerichtet hat", kommentiert das Portal Brasil 247.

»Heute ist der Tag, an dem die Menschen beginnen, sich vom Sozialismus … zu befreien«, sagte der neugewählte Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, bei seiner Amtseinführung am Neujahrstag. Da ist bei dem Herrn wohl so einiges durcheinandergeraten – ob es in seinem Kopf ist oder an anderer Stelle, wollen wir nicht beurteilen. Aber diese Erscheinungen teilt der frühere Armee-Hauptmann mit etlichen anderen Leuten, die sich heutzutage Politiker nennen.

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