Samstag, 15. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

ALBA-Gipfel in CochabambaIm bolivianischen Cochabamba ist am Samstag das siebte Gipfeltreffen der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas (ALBA) zu Ende gegangen. Boliviens Präsident Evo Morales hatte zu dem Treffen der antiimperialistischen Staatengemeinschaft seine Amtskollegen aus den übrigen acht Mitgliedsstaaten des 2004 auf Initiative von Kuba und Venezuela gegründeten Bündnisses begrüßen können.



Im Mittelpunkt der Konferenz standen die Einführung einer neuen regionalen Handelswährung, des »Sucre«, und die Verhängung von Sanktionen gegen das Putschistenregime in Honduras. Außerdem wurde die Ausarbeitung einer gemeinsamen Verteidigungsstrategie beschlossen.

Wie Evo Morales nach Abschluß der Beratungen erläuterte, soll die neue Währung Anfang nächsten Jahres eingeführt werden und dann zunächst als virtuelle Rechnungswährung zur Abwicklung des Handels zwischen den ALBA-Mitgliedern dienen. Benannt ist die neue Währung, die wie bei dem in Europa als Recheneinheit zwischen den Zentralbanken eingeführten ECU (European Currency Unit) als Vorläufer für eine tatsächliche Einheitswährung dienen könnte, nach dem südamerikanischen Freiheitskämpfer Antonio José de Sucre, einem Kampfgefährten Bolívars. Bis zum Jahr 2000 trug auch die nationale Währung Ecuadors diesen Namen, bevor das Land unter der damaligen neoliberal orientierten Regierung die eigene Währung abschaffte und den US-Dollar als Zahlungsmittel einführte.

Einstimmig beschlossen die Teilnehmer des Gipfeltreffens auch die Verhängung von Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen das Putschistenregime in Honduras und kündigten an, keine Wahlen anzuerkennen, die unter der Diktatur abgehalten würden. Nicaraguas Präsident Danien Ortega  warnte bei dem Treffen, daß die Widerstandsbewegung in Honduras zu weniger friedlichen Aktionsformen greifen könnte als bisher, wenn die Verhandlungen scheitern. »Wir empfehlen ihnen, den gewaltfreien Weg beizubehalten, aber wer könnte den Honduraner verweigern, daß sie andere Kampfformen wählen«, sagte Ortega. Deshalb sei es wichtig, eine solche Situation durch die Wiedereinsetzung Zelayas in das Präsidentenamt und die Durchführung der Wahlen unter verfassungsmäßigen Bedingungen zu verhindern, so Ortega.

Die ALBA-Staaten einigten sich auch auf die Ausarbeitung einer gemeinsamen militärischen Verteidigungsstrategie. Das zu diesem Zweck eingesetzte Komitee soll auch über die Einrichtung einer gemeinsamen Militärakademie beraten. Außerdem beschlossen die Mitgliedsstaaten die Gründung von fünf gemeinsamen Staatsunternehmen im Bergbausektor und in der Stahlindustrie.

Offenbar bereitet sich Paraguay darauf vor, als dann zehntes Mitglied der Bolivarischen Allianz beizutreten. Der Vizeaußenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Laura, würdigte die Bedeutung von ALBA für die Rückgewinnung der Souveränität und Unabhängigkeit Lateinamerikas. »Es werden nicht nur die neokolonialen Strukturen gebremst, sondern auch ein politisches, soziales und Wirtschaftsmodell, das sich auf die Zerstörung des Planeten und der Natur stützt«, so Laura, der Paraguays Präsident Fernando Lugo in Cochabamba vertrat. Medien in Paraguay äußerten die Vermutung, daß das Land noch vor dem im Dezember in Havanna geplanten nächsten Gipfeltreffen aus Anlaß des fünften Jahrestages der ALBA-Gründung erfolgen könnte.

Den Abschluß des Treffens bildete eine Großkundgebung vor mehr als 35.000 Menschen im größten Fußballstadion der Stadt, zu dem das parallel abgehaltene Treffen der sozialen Bewegungen aufgerufen hatte. Venezuelas Präsident Hugo Chávez würdigte in seiner Ansprache seinen bolivianischen Amtskollegen Evo Morales als den »neuen Tupac Katari Lateinamerikas«. Der Indígena-Häuptling hatte sich im 18. Jahrhundert gegen die Ausbeutung durch die spanische Kolonialmacht erhoben und war dafür hingerichtet worden.

 

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