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Ecuador

Der Nationale Wahlrat Ecuadors (CNE) hat vier Parteien von der Präsidents- und Kongresswahl im Februar ausgeschlossen, darunter auch die „Fuerza Compromiso Social“ (FCS), der der ehemalige Staatschef Rafael Correa angehört. Bei der Abgabe der für die Registrierung notwendigen Unterstützungsunterschriften sei es zu „Unregelmäßigkeiten“ gekommen.

Gefordert hatte den Ausschluss der Oberste Rechnungshof. Der hatte sich bereits im vergangenen Jahr für Sanktionen gegen die Parteien stark gemacht. Knapp zwei Wochen vor dem Urteil des CNE hatten die fortschrittlichen Kräfte Ecuadors mit „Unión por la Esperanza“ (Union für die Hoffnung, Unes) ein Bündnis vorgestellt, mit dem sie gemeinsam zu den Wahlen im Februar antreten werden.

Den Parteien bleiben nach der Entscheidung zehn Tage Zeit, um gegen die Entscheidung Einspruch zu erheben und Beweise für die Rechtmäßigkeit ihrer Kandidatur zu erbringen.

Quelle:

UZ – Unsere Zeit


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