22 | 02 | 2020
  • Anklage gegen US-Sanktionen gefordert

    Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

    Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza hat am 13. Februar beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag einen Antrag auf Eröffnung eines Strafverfahrens gegen die US-Regierung eingereicht. Ziel ist laut einer Pressemitteilung des Außenministeriums, dass eine Anklage gegen die US-Regierung wegen „illegaler und einseitiger Zwangsmaßnahmen“ erfolgt, da diese gegen internationales Recht und die Menschenrechte verstießen.

    Weiterlesen

  • Venezuela klagt in Den Haag gegen US-Administration

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Der Außenminister der Bolivarischen Republik Venezuela, Jorge Arreaza, reichte am Donnerstag vor dem Internationalen Strafgerichtshof (CPI) in Den Haag eine Klage gegen die Regierung der USA ein, die mit deren gegenüber dem Volk Venezuelas begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begründet wurde. Durch die Anklage beantragte Caracas formal den Beginn einer Untersuchung der Verbrechen, die sich aus den seit 2014 auferlegten einseitigen Zwangsmaßnahmen Washingtons gegen das südamerikanische Land ergeben.

    „Venezuela ist Vertragsstaat des Römischen Statuts, und wir haben nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht und die Verantwortung, unser Volk zu schützen (…). Wir klagen auf diesem Weg die Anwendung von wirtschaftlicher Gewalt an, eine Kriegsführung, die Tod und Zerstörung in Venezuela herbeiführt. Zusammen müssen wir dieser Barbarei der Elite ein Ende setzten, die in den Vereinigten Staaten regiert“, sagte Arreaza.

    Weiterlesen

  • Die Bolivarische Revolution ist nicht allein in ihrem Widerstand gegen das Imperium

    Als ein greifbares Zeichen dafür, dass die Bolivarische Revolution in ihrem stoischen Widerstand nicht allein ist und dass ihr Beispiel eine Quelle der Inspiration für die Völker der Welt ist, wurden gestern die Sitzungen des Welttreffens gegen den Imperialismus fortgesetzt, für Leben, Souveränität und Frieden, ein Szenario konzertierter Strategien zur Bekämpfung des Hegemoniestrebens des Neoliberalismus.

    Während des Vormittags diskutierten nationale und ausländische Delegierte aus mehr als 50 Ländern, die in acht sektoralen Runden Tischen organisiert waren, die Kämpfe um die Rechte ihrer Völker, die vom Kapitalismus und den nationalen Oligarchien verletzt wurden, und es bestand Konsens darüber, dass die Einigkeit unabdingbar ist, um den Sieg zu erringen.

    Weiterlesen

  • Kampf für Venezuela bedeutet Kampf für die Unabhängigkeit Unseres Amerikas

    Venezuela, inmitten seines stoischen Widerstands gegen den imperialen Angriff auf sein Volk, ist Gastgeber des Welttreffens gegen den Imperialismus: für Leben, Souveränität und Frieden, eine Plattform, um Strategien für die Entwicklung und Zukunft der Menschheit zu definieren.

    Und genau an seinem Eröffnungstag, dem gestrigen Dienstag, sandte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel von seinem Twitter-Konto aus eine Botschaft, in der er die feste und unveränderliche Solidarität mit diesem Land, seinem Volk, seiner Regierung und seiner zivil-militärischen Einheit zum Ausdruck brachte : „Venezuela kann sich auf Kuba verlassen“, sagte der Präsident in diesem sozialen Netzwerk und vermittelte die Ideen der XX. Sitzung der Regierungskommission Kuba-Venezuela, die am 18. und 19. dieses Monats in Caracas stattfand.

    Weiterlesen

  • Empfang von Juan Guaidó in Brüssel und Davos beschädigt Völkerrecht

    „Mit dem Empfang des venezolanischen Oppositionspolitikers Juan Guaidó bei der Europäischen Union und dem Weltwirtschaftsforum tragen die Verantwortlichen in Brüssel und Davos auf unverantwortliche Weise zur Schwächung des Völkerrechtes bei. Es ist ein Novum, dass Klaus Schwab, der Gründer des Weltwirtschaftsforums, nun auch aktive Putschisten willkommen heißt. Die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten vor einem Jahr war eine klar rechtswidrige Einmischung in einem Machtkampf, der die Krise in Venezuela seither erheblich verschärft hat, wie es der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eindeutig festgestellt hat“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

    Weiterlesen

  • Maduro: Kuba kann für immer auf Venezuela zählen

    Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela Nicolás Maduro Moros bezeichnete die Beziehungen zwischen Kuba und Venezuela als unzerstörbar, weil „sie tiefe moralische Wurzeln hat, die sich auf den Humanismus, die Solidarität, die Werte, die Prinzipien und die Komplementarität zwischen den Völkern und Regierungen stützen“, und er erinnerte an die historischen Beziehungen der Brüderlichkeit und der bolivarischen Leidenschaft für die Freiheit Kubas und Puerto Ricos. „Bolivar hatte Kuba in seinen Projekten der Unabhängigkeit immer präsent“, sagte er und nannte José Martí „den größten Bolivarianer Amerikas des XIX. Jahrhunderts.

    Weiterlesen

  • Prinz Möchtegern auf Reisen

    Rund 580 Millionen US-Dollar haben die USA – zumindest nach vorliegenden Angaben – seit 2017 dafür ausgegeben, den rechtmäßig, nach den Gepflogenheiten der bürgerlichen parlamentarischen Demokratie gewählten Präsidenten Venezuelas zu stürzen. Die Summe dürfte in Wirklichkeit deutlich größer sein, denn sie bezieht sich nur auf Ausgaben zur Unterstützung der rechten Opposition und ihrer immer noch herumgeisternden Gallionsfigur namens Juan Guaidó. Ein beträchtliches Sümmchen dennoch, aber aus Washingtoner Sicht gut angelegt, denn schließlich geht es ja um nichts Geringeres als um die Durchsetzung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten.

    Weiterlesen

  • Kueka auf dem Weg nach Hause

    Beginn der Heimreise: Bergung des Kueka-Steins am Montag im Berliner Tiergarten. Foto: MPPREBeginn der Heimreise: Bergung des Kueka-Steins am Montag im Berliner Tiergarten. Foto: MPPRENach jahrelangen Auseinandersetzungen ist am Montag der als »Kueka« bekannte Stein aus dem Berliner Tiergarten entfernt und verladen worden. Der rund 30 Tonnen schwere, polierte Fels soll jetzt nach Venezuela zurückgebracht werden, wie der Außenminister des südamerikanischen Landes, Jorge Arreaza, am Abend mitteilte.

    Um den Stein hatte es Auseinandersetzungen gegeben, seit er 1998 durch Wolfgang Kraker von Schwarzenfeld von seinem ursprünglichen Standort in der venezolanischen Sabana Grande entfernt und nach Berlin transportiert worden war. Dort war der Stein Teil des »Global Stone«-Projekts, einem esoterischen Kunstprojekt Schwarzenfelds.

    Weiterlesen

  • Sanktionen nun auch gegen Oppositionspolitiker

    Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

    Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen sieben Politiker der venezolanischen Nationalversammlung verhängt. Sie gehören alle zur rechten Opposition gegen die Regierung Maduro, hatten sich jedoch zuletzt auch gegen Juan Guaidó, den mit US-Millionen finanzierten selbsternannten "Präsidenten Venezuelas", gestellt, bzw. sich zu politischen Verhandlungen mit der Regierung bereit erklärt. Unter den nun mit Sanktionen belegten Politikern sind der am 5. Januar neu gewählte Parlamentspräsident Parra, seine beiden Stellvertreter Duarte und Noriega, sowie der Sekretär des Parlaments-Präsidiums Morales.

    Weiterlesen

  • Kubas Präsident weist Drohungen gegen Telesur zurück

    Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat über Twitter die Drohungen gegen den multistaatlichen Nachrichtenkanal Telesur zurückgewiesen. In seiner Nachricht bezeichnete Díaz-Canel den multimedialen lateinamerikanischen Kanal als „die Stimme und das Bild der Völker, die kämpfen und dem imperialen Ansturm standhalten“.

    Fest steht, dass TeleSUR bei allen großen Ereignissen präsent war, nicht nur in Lateinamerika, sondern auf der ganzen Welt und sich dadurch ausgezeichnet hat, dass es in der Lage war, die Wahrheit über das Weltgeschehen zu vermitteln.

    Weiterlesen

  • US-Außenminister stimmt auf venezolanische Parlamentswahlen ein

    Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

    Noch steht kein Termin für die Parlamentswahlen in Venezuela fest, sie sind jedoch für dieses Jahr geplant. Am vergangenen Donnerstag (09.01.2020, Ortszeit) hat der Außenminister der Trump-Regierung, Mike Pompeo in Washington jedoch bereits Orientierungen der US-Regierung diesbezüglich kund getan. Er forderte eine „breit akzeptierte Übergangsregierung“ die die Wahlen organisieren solle. Zudem wird neben der Neubesetzung des Nationalen Wahlrats auch ein neuer Oberster Gerichtshof (TSJ) verlangt. Es kann davon ausgegangen werden, dass die US-Regierung, entsprechend ihrer bisherigen Politik, damit zwei Ziele verfolgt: Zum einen, Einfluss auf die Wahlen nehmen, um die ihnen genehmen politischen Kräfte, die Parteien der rechten Opposition zur Regierung Maduro, zu stärken. Zum anderen, für den Fall dass dies nicht ausreichend gelingt, die Rechtmäßigkeit der Wahlen von Beginn an in Frage stellen und somit gewaltsame Proteste, Putsch-Versuche, Sanktionen und Interventionsdrohungen weiter zu legitimieren.

    Weiterlesen

  • Trump hält an seinem Drehbuch der Einmischung in Venezuela fest

    Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza prangerte am Donnerstag die Manöver der USA zur Einmischung in Zusammenhang mit den Parlamentswahlen an, die 2020 in dem südamerikanischen Land stattfinden

    Arreaza präsentierte eine von der US-Regierung an verschiedene Außenministerien weltweit am vergangenen 17. Dezember übermittelte diplomatische Mitteilung, mit der versucht werden soll, internationale Unterstützung zu gewinnen, um die Parlamentswahlen zu sabotieren und sich in diese einzumischen.

    Weiterlesen

  • Präsident Venezuelas bezeichnet Vorfälle im Parlament als „Show“

    Der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro gab der Opposition zu verstehen, dass sie mit ihren Spaltungen innerhalb der Nationalversammlung mit der Ernennung eines neuen von Luis Parra angeführten Vorstands und einer zweiten Vereidigung von Juan Guaido als Parlamentspräsident ein Schauspiel veranstalte

    „Jetzt kämpfen sie untereinander einen Kampf aus; die Nationalversammlung hatte eine Sitzung und daraus ging ein neuer Vorstand hervor und jetzt wiederholt sich täglich eine Show, die die Dummheit deutlich macht, der die venezolanische Opposition verfallen ist“, sagte der Staatschef bei einer Sitzung, in der er eine Bilanz über die Maßnahmen der Regierung im Gesundheitsbereich zog, die von Radio und Fernsehen übertragen wurde.

    Weiterlesen

  • Veranstaltungstour mit Carolus Wimmer

    Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

    Im Mai ist eine Veranstaltungstour mit Carolus Wimmer geplant. Er ist gebürtiger Deutscher, lebt aber bereits seit mehreren Jahrzehnten in Venezuela und ist u.a. Abgeordneter im Venezolanischen Parlament und Sprecher des Komitees für internationale Solidarität Venezuela (COSI).

    Weiterlesen

  • Trump beharrt auf gescheiterter Agenda gegen Venezuela

    „Ich habe es mir zur Lebensnorm gemacht, mich niemals über das Unglück anderer zu freuen, aber bedauerlicherweise hat das Wort „lächerlich“ in Lateinamerika ein neues Synonym erhalten: Guaidó „ (…). Welch eine Katastrophe muss die „Politik“ der USA gegen Venezuela sein, wenn sie sich jetzt auch noch um eine Entscheidung des Parlaments Sorgen machen muss!“, erklärte der ehemalige Präsident Ecuadors Rafael Correa über sein offizielles Twitter Konto.

    Weiterlesen

  • KP Venezuelas unterstützt neues Parlamentspräsidium

    PCV VenezuelaDie Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) unterstützt die am Sonntag neugewählte Führung der Nationalversammlung. Nach Ende der konstituierenden Sitzung des Parlaments äußerte PCV-Generalsekretär Oscar Figuera gegenüber Journalisten die Hoffnung, dass die Entscheidung der Mehrheit der Abgeordneten den Weg zu einer Neuordnung der Legislative öffnen könnte, damit diese ihre Legitimität zurückgewinnt. Die Entscheidungen des Parlaments sind nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs seit 2017 null und nichtig, weil die Abgeordneten die Arbeit der anderen Staatsgewalten missachtet hatten.

    Weiterlesen

  • Guaidó weiter geschwächt – Unterstützung durch westliche Regierungen jedoch ungebrochen

    Den nachstehenden Beitrag übernehmen wir mit freundlicher Genehmigung von Venezuela-Info.org:

    Juan Guaidó, der bisherige Präsident der Nationalversammlung, der sich im vergangenen Jahr zudem selbst zum Staatspräsidenten ausrief und offen zum Putsch gegen den gewählten Präsidenten Maduro aufrief, ist seinen Posten los. Die von Oppositionsparteien dominierte Nationalversammlung wählte nicht ihn wieder, sondern den Abgeordneten Luis Parra von der Oppositionspartei Primero Justicia (Gerechtigkeit zuerst / PJ).

    Weiterlesen

  • Die Dinge beim Namen nennen

    In den Medien sind die jüngsten Ereignisse, die zu einer massiven Eskalation der Lage im Nahen Osten geführt haben, derzeit in den Schlagzeilen. Allerdings muß man bei den Meldungen in den bürgerlichen Medien auch mal etwas genauer hinschauen und Aussagen in Frage stellen. Denn die meisten Berichte beginnen mit Darstellungen, die nicht den Tatsachen entsprechen.

    Da ist permanent von der »Tötung« des Generals Soleimani und seiner Begleiter die Rede. Das ist nicht wirklich eine Lüge, hat aber mit Tatsachen wenig zu tun. Denn diese gezielte Tötung ranghoher Militärs durch eine ferngelenkte Drohne des Typs »Sensenmann« war nichts anderes als ein feiger Mordanschlag. Alle an den blondierten Haaren des USA-Präsidenten herbeigezogenen Begründungen für diesen Auftragsmord sind von vorn bis hinten erstunken und erlogen.

    Weiterlesen

  • Der Widerstand Venezuelas ist untrennbar mit der zivil-militärischen Einheit und der Führung Maduros verbunden

    Am 13. Mai 2019 sagte der herausragende spanische Intellektuelle Ignacio Ramonet nach einer langen Unterhaltung mit dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Nicolás Maduro in seinem Büro im Miraflores Palast: „In Venezuela ist die Macht nicht zusammengebrochen, hat nicht gewankt, ja weist noch nicht einmal Risse auf. Kein Minister hat Nicolás Maduro im Stich gelassen, kein General ist mit seiner Truppe desertiert. Keine Fissur war groß genug, um die zivil-militärische Einheit zu spalten. Das ist die Realität Venezuelas und das wahre Venezuela.“

    Nicolás Maduro, von Anfang an als bescheidener Kampfgefährte von Hugo Chávez bei der Verwirklichung des Traums dabei, das Vaterland Bolívars von der Armut und der Ungleichheit zu befreien, die das Ergebnis der aufeinanderfolgenden Regierungen war, die gegen die Interessen ihres eigenen Landes handelten, versprach drei Tage nach dem Tod des bolivarischen Führers vor dessen Grab, in treuer Verbundenheit zum Ideal des verstorbenen Präsidenten den Weg fortzusetzen: „Die Träume von Chávez werden weiter unsere Träume sein“.

    Weiterlesen

  • Guaidó als Parlamentspräsident abgesetzt

    Vereidigung des neuen Parlamentspräsidenten. Screenshot: VTVVereidigung des neuen Parlamentspräsidenten. Screenshot: VTVIn Venezuela ist Medienberichten zufolge der oppositionelle Abgeordnete Luis Eduardo Parra zum neuen Präsidenten der Nationalversammlung gewählt worden. Das ist eine schwere Schlappe für den bisherigen Amtsinhaber Juan Guaidó, der sich für ein weiteres Jahr an der Spitze des venezolanischen Parlaments bestätigen lassen wollte. Auf das Amt des Parlamentspräsidenten stützte er nämlich seine "Legitimität" als "Übergangspräsident Venezuelas", zu dem er sich Ende Januar 2019 selbst ernannt hatte. Bei der entscheidenden Abstimmung im Kongresspalast fehlte Guaidó allerdings. Während er selbst behauptete, von Sicherheitskräften am Betreten des Plenarsaals gehindert worden zu sein, erklärten seine Gegner, er sei nicht erschienen, weil seine Mehrheit nicht gesichert gewesen sei. Auch Venezuelas Informationsminister Jorge Rodríguez wies die Darstellung Guaidós zurück. Dieser habe eine "Show" inszeniert, so der sozialistische Politiker. Er verwies darauf, dass andere prominente Oppositionspolitiker wie Ramos Allup und Juan Pablo Guanipa sehr wohl an der SItzung teilgenommen hätten.

    Weiterlesen

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.