Mittwoch, 22. November 2017
Solidaritätsanzeige
  • Hunderttausende für Flüchtlinge

    Barcelona will Flüchtlinge aufnehmen. Foto: Mela TheurerBarcelona will Flüchtlinge aufnehmen. Foto: Mela TheurerUnter dem Motto »Wir wollen aufnehmen« haben am Samstag in Barcelona Hunderttausende Menschen gegen die Abschottungspolitik Spaniens und der Europäischen Union demonstriert. Organisiert wurde die Großdemonstration durch die katalanische Initiative »Casa nostra, casa vostra« (Unser Haus, euer Haus), die auch schon am 11. Februar in Barcelonas Kulturpalast Sant Jordi ein großes Solidaritätskonzert für die Flüchtlinge organisiert hatte, an dem 15.000 Menschen teilnahmen. Am Samstag sprach sie von bis zur eine halben Million Demonstranten, die Stadtpolizei von Barcelona zählte 160.000 Teilnehmer. Zu der Aktion hatten auch zahlreiche Parteien und Gewerkschaften aufgerufen.

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  • Madrid führt juristischen Feldzug gegen katalanische Politiker

    KatalonienIn Barcelona müssen sich heute der frühere katalanische Ministerpräsident Artur Mas und weitere Politiker vor Gericht verantworten, weil sie vom spanischen Staat für die am 9. November 2014 durchgeführte Volksbefragung verantwortlich gemacht werden. Bei der unverbindlichen Abstimmung hatte sich eine klare Mehrheit der Teilnehmenden für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien ausgesprochen. Rechtlich bindend war ihr Votum jedoch nicht, weil das spanische Verfassungsgericht das Referendum zuvor für illegal erklärt hatte.

    Wir dokumentieren nachstehend das von der Deutschland-Sektion der Katalanischen Nationalversammlung (ANC) veröffentlichte »Manifest zum 6. Februar«.

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  • Bürgermeisterin von Berga verhaftet

    Freiheit für Montse Venturós! Grafik: CUP / twitterFreiheit für Montse Venturós! Grafik: CUP / twitter

    In Katalonien ist am frühen Freitagmorgen die Bürgermeisterin der 20.000 Einwohner zählenden statt Berga, etwa 80 Kilometer nördlich von Barcelona gelegen, festgenommen worden. Beamte der Regionalpolizei Mossos d'Esquadra drangen gegen 7 Uhr morgens in ihre Wohnung ein und führten Montse Venturós ab. Zuvor hatte ein Ermittlungsrichter Haftbefehl erlassen, weil die die Politikerin der Linkspartei CUP zwei Vorladungen der Justiz ignoriert hatte. Bei den Verfahren geht es darum, dass die von Venturós geführte Stadtverwaltung eine »Estelada«, die Fahne der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung, am Balkon des Rathauses befestigt hatte – und sich auch weigerte, sie an Wahltagen zu entfernen.

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  • Katalonien führt Gedenktag für Opfer der Diktatur ein

    Wie die Sprecherin der katalanischen Regierung, Neus Munté, am Dienstag auf einer Pressekonferenz bekanntgab, gilt künftig der 15. Oktober als jährlicher »Nationaler Gedenktag für die Opfer des Bürgerkrieges und der Unterdrückung durch die Franco-Diktatur«. Das Datum wurde in Erinnerung an den von den Franco-Faschisten am 15. Oktober 1940 ermordeten Präsidenten der katalanischen Generalitat, Lluís Companys, gewählt.

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  • Mahnmal gegen die Festung Europa

    Die »Uhr der Schande« in BarcelonaDie »Uhr der Schande« in BarcelonaBarcelonas Bürgermeisterin Ada Colau hat am Donnerstag auf der Uferpromenada der katalanischen Metropole ein Mahnmal für die Flüchtlinge eingeweiht, die im Mittelmeer ertrinken mussten, weil die EU ihnen keine legalen Wege eröffnet. Neben der Aufschrift »Das ist nicht nur eine Zahl« wird auf der Stele eingeblendet, wieviele Menschen seit Jahresbeginn die Überfahrt nicht überlebten. Sie begann mit 3.034 – diese Zahl nannte die Internationale Organisation für Migration (IOM) vor wenigen Tagen. Es handelt sich um einen Anstieg der Opferzahl um rund 50 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

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  • Wahlkampfauftakt in Barcelona: Tausende für Veränderung

    Die PP verjagen: Wahlkampf der Linken in Barcelona. Screenshot: En Comú PodemDie PP verjagen: Wahlkampf der Linken in Barcelona. Screenshot: En Comú PodemRund 5000 Menschen füllten am Sonnabend die lange Promenade Passeig de Lluís Companys vor dem Troumphbogen in Barcelona. Eingeladen hatte das Linksbündnis En Comú Podem (Gemeinsam können wir), die katalanische Version von Unidos Podemos, dem Wahlbündnis der Linkspartei Podemos, der Vereinten Linken (IU) und kleinerer fortschrittlicher Gruppierungen. Unter dem Motto »El somriure dels pobles« (Das Lächeln der Völker) hatten sich in der Hauptstadt Kataloniens nahezu alle führenden Vertreter der Allianz zusammengefunden: Spitzenkandidat und Podemos-Chef Pablo Iglesias, der gerade gewählte IU-Generalkoordinator Alberto Garzón, Podemos-Vize Iñigo Errejón, Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau und andere.

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  • Klatsche für die PP

    Screenshot: TVEScreenshot: TVEBei den Parlamentswahlen in Spanien hat die postfranquistische »Volkspartei« (PP) ihre bisherige absolute Mehrheit im Kongress klar verloren. Nach einer Nachwahlbefragung des spanischen Fernsehens TVE stürzte die Partei von Ministerpräsident Mariano Rajoy von 44,63 Prozent vor vier Jahren auf 26,8 Prozent ab. Mit 114 bis 118 Sitzen bleibt sie zwar stärkste Kraft, hat aber künftig keine Mehrheit mehr. Auch für eine Koalition mit den liberalen »Ciudadanos« reicht es nicht. Die von den Medien hochgeschriebene Partei erreichte 15,5 Prozent, was 47 bis 50 Mandaten entspricht. Damit liegen die »Bürger« nur auf dem vierten Platz. Nach Stimmen den zweiten Platz hat die neue Linkspartei Podemos erreichen können. 21,7 Prozent der Stimmen bedeuten für sie 76 bis 80 Sitze. Obwohl sie mit 20,5 Prozent weniger Stimmen erhalten haben, liegen die Sozialdemokraten der PSOE mit 81 bis 85 Sitzen vor Podemos. Die Vereinigte Linke (IU) kam auf 6,92 Prozent, was drei bis vier Mandaten entspricht. Allerdings gab es in einigen Regionen Bündnisse, an denen Podemos und IU beteiligt waren. Deren Ergebnisse sind in der Prognose beim Ergebnis von Podemos eingeflossen.

      Partido Popular PSOE Ciudadanos Podemos Unidad Popular - Izquierda Unida PCPE
      28,72% 22,01% 13,93% 20,66% 3,67% 0,12%
      123 Sitze 90 Sitze 40 Sitze 69 Sitze 2 Sitze 0 Sitze
    2011:  44,63% 28,76% - - 6,92% (IU) 0,11%

     

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  • Katalonien beschließt Abspaltung

    Anna Gabriel, Abgeordnete der CUP. Screenshot: VilawebAnna Gabriel, Abgeordnete der CUP. Screenshot: VilawebDas katalanische Parlament hat am Montag mit der Mehrheit der Abgeordneten von »Junts pel Sí« und CUP eine Resolution verabschiedet, die den Beginn des Ablösung der Region von Spanien verlangt. Nach der Annahme des Antrags erhoben sich die Abgeordneten der beiden Unabhängigkeitsparteien von ihren Sitzen zu stehenden Ovationen, während die Parlamentarier der rechten Opposition schweigend Fahnen der spanischen Monarchie sowie die offizielle katalanische Fahne hochhielten.

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  • Im Andenken an den katalanischen Präsidenten Lluís Companys (1882-1940): Zur Verteidigung der Demokratie

    Gedenken an Lluís Companys. Foto: Ajuntament de Vilanova i la Geltrú (CC BY-ND 2.0)Gedenken an Lluís Companys. Foto: Ajuntament de Vilanova i la Geltrú (CC BY-ND 2.0)Wir dokumentieren eine Erklärung der Katalanischen Nationalversammlung (ANC) in Deutschland:

    Am 15. Oktober 2015 jährt sich zum 75. Mal der Tag, an dem das faschistische Regime General Francos den 123. Präsidenten der Generalitat von Katalonien, Lluís Companys i Jover, erschießen ließ.

    Am Ende des spanischen Bürgerkriegs (1936-1939) ging Präsident Companys ins Exil nach Frankreich. Drei Wochen nach dem Waffenstillstand von Compiègne, bei dem sich Frankreich Nazideutschland ergab, nahm die Gestapo auf Bitte der spanischen Botschaft hin den katalanischen Präsidenten fest. Companys wurde den spanischen Behörden ausgeliefert und nach Madrid gebracht, wo er gefoltert wurde. Danach inhaftierte man ihn in Barcelona in der Festung von Montjuïc. Dort wurde er vor ein militärisches Standgericht gestellt, ohne rechtliche Garantien. Am frühen Morgen des 15. Oktober 1940 wurde Lluís Companys in der Festung von Montjuïc hingerichtet.

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  • Katalonien will Tatsachen schaffen

    Solidarität mit Artur Mas am Donnerstag vor dem Verfassungsgericht in Barcelona. Foto: ANCSolidarität mit Artur Mas am Donnerstag vor dem Verfassungsgericht in Barcelona. Foto: ANCAngesichts der Geschwindigkeit des heutigen Informationsflusses und der riesigen Informationsmenge in den Massenmedien kann man schnell das Gefühl bekommen, dass es mehr Konflikte denn je gibt, und alle zur gleichen Zeit gleichsam dringlich sind. Demnach kann wohl eine friedliche Auseinandersetzung wie zwischen Katalonien und der Zentralregierung in Madrid nicht mehr Aufmerksamkeit erwarten als die Konflikte, die Bilder voller Gewalt um den Erdball schicken oder Flüchtlingswellen, die Europa erschüttern. Aber vielleicht bedarf trotzdem oder gerade deshalb ein Vorgang wie in Katalonien besonderer Aufmerksamkeit.

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  • (Keine) Mehrheit für die Unabhängigkeit

    CatalunyaEs ist ein ironisches Ergebnis: Wären die am Sonntag in Katalonien durchgeführten Regionalwahlen tatsächlich ein Referendum über die Unabhängigkeit gewesen, wie es Regierungschef Artur Mas proklamiert hatte, wären die Befürworter einer Abspaltung von Spanien gescheitert. Lediglich 47,86 Prozent der Abstimmenden votierten für eine der beiden Listen, die offen für die Unabhängigkeit eintreten: 39,65 Prozent für die von Mas geführte »Junts pel Sí« (Gemeinsam für das Ja) und 8,21 Prozent für die linksradikale und antikapitalistische CUP (Kandidatur der Volkseinheit). Doch nach dem spanischen Wahlrecht reicht dieses Ergebnis für die absolute Mehrheit im katalanischen Parlament: Zusammen 72 Sitze im 135 Abgeordnete zählenden Parlament.

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  • CUP beendet Wahlkampf mit 5.000 Menschen in Badalona

    Zum Abschluss die Internationale und die Hymne Kataloniens: Antonio Baños und Anna Gabriel am Freitag in Badalona. Foto: Isaac Meler / Nació digital (CC BY-NC-ND)Zum Abschluss die Internationale und die Hymne Kataloniens: Antonio Baños und Anna Gabriel am Freitag in Badalona. Foto: Isaac Meler / Nació digital (CC BY-NC-ND)Als Ludwig XVI. am Tag des Sturms auf die Bastille erwachte, soll er seinen Diener gefragt haben: »Ist das eine Revolte?« Die Antwort lautete demnach: »Nein, das ist eine Revolution.« Bei der Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der linken Kandidatur der Volkseinheit (CUP) am Freitag in Badalona griff deren Spitzenkandidat für die Wahlen am Sonntag,  Antonio Baños, auf diese Anekdote zurück: »Wenn am Montag Fainé (Chef der Großbank La Caixa), Oliu (Chef der Banc Sabadell), der König und Letizia aufwachen, werden sie fragen: ›Wie sind die Wahlen in Katalonien gelaufen?‹ Und die Antwort wird sein: ›Das waren keine Wahlen, das war eine Revolution!‹«

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  • Millionen für die Republik

    Großdemonstration in Barcelona. Screenshot: B.TVGroßdemonstration in Barcelona. Screenshot: B.TVNach Veranstalterangaben mehr als zwei Millionen Menschen haben am heutigen Freitag in Barcelona für die Bildung einer von Spanien unabhängigen Katalanischen Republik demonstriert. Die Stadtpolizei Guardia Urbana sprach von 1,4 Millionen Teilnehmern. Zu der erneuten Großkundgebung aus Anlass des katalanischen Nationalfeiertages hatten wir in den Vorjahren die Katalanische Nationalversammlung (ANC), die Vereinigung Ómnium Cultural und andere Organisationen aufgerufen. Die Teilnehmer füllten die Avinguda Meridiana, eine der wichtigsten Verkehrsadern der katalanischen Hauptstadt, um den künftigen Abgeordneten des katalanischen Parlaments, das am 27. September gewählt wird, symbolisch den Weg zu einem eigenen Staat zu zeigen.

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  • Kommunisten Kataloniens: Für die Katalanische Republik und ein soziales Katalonien!

    Plakat der Comunistes de Catalunya zur Diada Nacional 2015Plakat der Comunistes de
    Catalunya zur Diada Nacional 2015
    Die katalanische kommunistische Partei, Comunistes de Catalunya, hat aus Anlass des heutigen Nationalfeiertags Kataloniens einen Aufruf zur Einheit des Volkes veröffentlicht, den wir nachstehend in eigener Übersetzung dokumentieren:

    Katalonien ist eine Nation. Katalonien ist ein europäisches Land mit eigener Sprache und Kultur, mit einer unbestreitbaren tausendjährigen Geschichte und einer goldenen industriellen Vergangenheit. Es ist ein Land, das mit bestimmten Strukturen eines modernen Staats ausgestattet ist, wie mit einem Parlament, Regierungsinstitutionen, Gerichten und Polizeieinheiten. Zwischen 1978 und 2015 genoss Katalonien ein bestimmtes Maß an Autonomie zur Entwicklung eigener, differenzierter Politik. Dieses Maß war nach Ansicht der Mehrheit in Katalonien nie ausreichend im Rahmen eines Spanischen Staates, der große Mängel an Demokratie aufweist. In diesen 37 Jahren der Autonomie sind wir 29 Jahre lang von Convergència (Demokratische Konvergenz Kataloniens, bürgerlich-liberale Partei; Anm. d. Übers.) regiert worden, und nur acht Jahre durch eine linke Dreiparteienregierung aus PSC (Sozialdemokraten; Anm. d. Übers.), ERC (Republikanische Linke Kataloniens) und ICV-EUiA (linksgrün-sozialistische Allianz unter Einschluss der Kommunisten; Anm. d. Übers.). In dieser Zeit hat Convergència alle spanischen Regierungen unterstützt, die nicht über eine absolute Mehrheit verfügten, und diese Unterstützung immer damit begründet, dass sie für das Land von Vorteil wäre. Es erscheint deshalb nicht übertrieben, festzustellen, dass Convergència die Partei ist, die am meisten bestimmt hat, wie Katalonien heute aussieht.

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  • Manifest der linken Unabhängigkeitsbewegung zum katalanischen Nationalfeiertag 2015

    Estelada der katalanischen UnabhängigkeitsbewegungEstelada der katalanischen UnabhängigkeitsbewegungAm 11. September begeht Katalonien seinen Nationalfeiertag. Auch in diesem Jahr soll in Barcelona eine Großdemonstration für die Unabhängigkeit von Spanien stattfinden, zu der mehr als eine Million Menschen erwartet werden. Am 27. September finden zudem Wahlen zum katalanischen Parlament statt, die von einem Teil der antretenden Parteien als Plebiszit über eine Abtrennung vom Königreich interpretiert werden. Die linke Unabhängigkeitsbewegung hat aus diesem Anlass eine Erklärung veröffentlicht, die wir nachstehend in eigener Übersetzung dokumentieren.

    In diesen Zeiten, in denen der Wille zur Veränderung an die Mauer des Regimes und des Systems stößt, stehen wir in den Katalanischen Ländern vor entscheidenden Marken auf dem Weg zum Aufbau einer unabhängigen, sozialistischen und feministischen Republik. Sie versprechen uns eine schnelle und legalistische Reise in die Unabhängigkeit … solange die Gesetzlichkeit sie erlaubt, und wir keine der Privilegien antasten und die Augen vor der allgemeinen Verarmung der Volksschichten verschließen. Andere versprechen uns alle möglichen Veränderungen … aber ohne die tragenden Säulen des Regimes anzutasten: Monarchie, Einheit Spaniens und die Europäische Union.

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  • Esteladas auf dem Gendarmenmarkt

    Katalanen demonstrieren auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Foto: RedGlobeKatalanen demonstrieren auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Foto: RedGlobeAm 11. September, dem katalanischen Nationalfeiertag, werden in Barcelona erneut Hunderttausende auf die Straße gehen, um für die Unabhängigkeit ihres Landes von Spanien zu demonstrieren. Die Organisatoren von der Katalanischen Nationalversammlung (ANC) rechnen erneut mit bis zu zwei Millionen Teilnehmern. So viele waren es am Sonntag nicht, die sich in Berlin versammelten, um mit einer kleinen Aktion ihre Unterstützung für das Anliegen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung zu demonstrieren.

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