Montag, 22. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

International

Wikileaks deckt TISA aufPünktlich am zweiten Jahrestag der Zuflucht von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London hat die Enthüllungsplattform heute den als »vertraulich« eingestuften Entwurf des Anhangs über Finanzdienstleistungen des »Abkommens zum Handel mit Dienstleistungen« (TISA) veröffentlicht. TISA ist – ähnlich wie TTIP und ähnliche Verträge – zwischen der EU, den USA und 21 weiteren Staaten zur Beseitigung von Handelshemmnissen im öffentlichen Dienstleistungssektor. Nach Angaben von Wikileaks betreffen die in dem geheimen Anhang festgelegten Bestimmungen, bei denen es unter anderem um den grenzüberschreitenden Austausch von Daten geht. insgesamt 50 Länder und 68,2 Prozent des Welthandels mit Dienstleistungen. Das Papier sollte bis fünf Jahre nach der Unterzeichnung des Abkommens oder Einstellung der Verhandlungen vor der Öffentlichkeit geheimgehalten werden.

Kommunistische Parteien gegen die NATOKommunistische Parteien gegen die NATOWir dokumentieren nachstehend eine von bislang 52 kommunistischen und Arbeiterparteien Erklärung zum 65. Jahrestag der Gründung der NATO. Die deutsche Übersetzung dieses von der Portugiesischen KP initiierten Appells stellte uns freundlicherweise die Redaktion der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek zur Verfügung.

Seit die NATO vor 65 Jahren gegründet wurde, war sie ein imperialistischer Militärblock, ein Schlüsselelement in der Strategie der Weltherrschaft und der Ausbeutung sowie der Konfrontation gegen die damalige UdSSR und die sozialistischen Staaten.

Deutsche Bahn präsentiert die ApokalypseDeutsche Bahn präsentiert die ApokalypseWeil das jetzt irgendwie alle machen, wir auch: Hier unser Liveticker zum Weltuntergang! Wir haben ja gedacht, dass wäre nur was für esoterische Spinner, aber wenn wir heute morgen aus dem Fenster gucken, sehen wir so ein scheußliches Wetter, da wäre eine Apokalypse gar nicht mal so eine schlechte Prognose. Den endgültige Beweis aber, dass heute (oder an irgendeinem anderen der verbleibenden Tage des Jahres 2012) etwas apokalyptisches passieren wird, hat die US-Administration geliefert. Auf ihrer Homepage dementiert (!!) sie den Weltuntergang: »Falsche Gerüchte über das Ende der Welt 2012 haben sich seit einiger Zeit im Internet verbreitet. Viele dieser Gerüchte beziehen sich darauf, dass der Maya-Kalender 2012 endet (tut er nicht), ein Komet katastrophale Folgen auslösen wird (definitiv nicht), ein versteckter Planet auftaucht und mit uns kollidiert (nein und nein) und viele andere. Die Welt wird nicht am 21. Dezember 2012 oder an irgendeinem anderen Tag des Jahres 2012 enden.« (Nachzulesen unter: http://blog.usa.gov/tagged/end-of-world-rumors). Was bedeutet das? Die USA haben den Weltuntergang auf 2013 verschoben!!!

NATO zerschlagenNATO zerschlagenIn einer gemeinsamen Stellungnahme betonen kommunistische und Arbeiterparteien, daß der NATO-Gipfel in einer Zeit stattfindet, die durch die Vertiefung der Krise des Kapitalismus und durch gewaltsame Angriffe auf Errungenschaften und Rechte der Schaffenden gekennzeichnet ist. In dieser Zeit beginne der Imperialismus eine militaristische und interventionistische Eskalation.

Kommunisten zum 1. MaiKommunisten zum 1. MaiWir protestieren gegen die kapitalistische Ausbeutung und die imperialistischen Kriege.
Für die Befriedigung der heutigen Bedürfnisse der Arbeiterklasse und des Volkes!
Für die Zerschlagung des kapitalistischen Systems!
Für die Arbeiter- und Volksmacht, den Sozialismus-Kommunismus.


Arbeiterinnen und Arbeiter,
Werktätige der ganzen Welt,

die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diesen Text unterzeichnet haben, geben diese gemeinsame Erklärung aus Anlass des 1. Mai 2012 heraus, der von besonderer Bedeutung in einer Zeit ist, in der die Arbeiter in vielen Ländern die Konsequenzen der kapitalistischen Krise, die Konsequenzen der imperialistischen Kriege und Interventionen, die Intensivierung der kapitalistischen Ausbeutung erfahren müssen.

Journalistendemo gegen Gewalt am 13.12. in TegucigalpaJournalistendemo gegen Gewalt am 13.12. in TegucigalpaJournalismus bleibt ein lebensgefährlicher Beruf. Das geht aus den Statistiken hervor, die Berufsorganisationen zum Jahresende veröffentlicht haben. So teilte das in New York sitzende Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) am Dienstag (Ortszeit) mit, daß in diesem Jahr weltweit 43 Journalisten getötet wurden. Gefährlichstes Land für Medienschaffende sei Pakistan gewesen, wo 2011 sieben Reporter bei Ausübung ihres Berufs ums Leben gekommen seien. In den vergangenen fünf Jahren sei die Opferzahl in diesem Land damit auf 29 Journalisten gestiegen. In Libyen und im Irak zählte das Komitee je fünf getötete Reporter, drei weitere seien in Mexiko ermordet worden.

15. Oktober in Barcelona15. Oktober in BarcelonaGemeinsam haben mehrere Millionen Menschen in mehr als 80 Ländern weltweit am heutigen Sonnabend für grundsätzliche Veränderungen und gegen die Macht der Finanzhaie demonstriert. Strassen und Plätze auf allen Kontinenten füllten sich mit Tausenden, die für wirkliche Demokratie und Menschenrechte und gegen Banken und Konzerne eintreten wollten. Sie reagierten damit auf einen Aufruf, der ursprünglich von den spanischen "Empörten" ausgegangen war und derzeit unter anderem in den USA von der neu entstandenen Bewegung "Occupy Wall Street" aufgegriffen wurde.

142.978 Dokumente sind jetzt bei Wikileaks verfügbar142.978 Dokumente sind jetzt bei Wikileaks verfügbarDer Internetdienst Wikileaks hat am Freitag wieder damit begonnen, ein Großteil der Depeschen aus nordamerikanischen Botschaften und Konsulaten an das State Department in Washington zu veröffentlichen. »Bevor der Tag zu Ende geht, werden wir mehr als 100.000 Depeschen von US-Botschaften aus aller Welt veröffentlichen«, kündigte der Dienst über den Kurznachrichtendienst Twitter an - und hielt Wort. Mittlerweile sind fast 142.000 Dokumente auf der Internetseite wikileaks.org eingestellt worden. Vor einigen Monaten war die Verbreitung der Dokumente beim Stand von 5420 zum Erliegen gekommen. Der Dienst überliess damit praktisch das Monopol über die Veröffentlichung seinen »Kooperationspartnern« wie dem deutschen »Spiegel« und anderen internationalen Medien. Diese zeigten zuletzt jedoch kein Interesse mehr an den Materialien.

WeltgewerkschaftsbundWeltgewerkschaftsbundArbeiterinnen und Arbeiter!

Den 1. Mai 2011 begehen wir in einer entscheidenden Zeit. In einer Zeit des aggressiven Imperialismus, der arbeiterfeindlichen Politik, und in einem Augenblick, an dem das kapitalistische Weltsystem in einer tiefen und vielschichtigen ökonomischen Systemkrise steckt. Diese Krise drückt sich aus in allen Bereichen: der Ökonomie, der Umwelt, der Lebensqualität, der Kultur und dem Klimawandel. Die Krisen sind in der DNA des Kapitalismus verankert, und deshalb entstehen sie ein ums andere Mal. Für den Kapitalismus ist es unmöglich, die Probleme der Völker der Welt zu lösen.

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