Montag, 24. September 2018
Solidaritätsanzeige

NATO zerschlagenNATO zerschlagenIn einer gemeinsamen Stellungnahme betonen kommunistische und Arbeiterparteien, daß der NATO-Gipfel in einer Zeit stattfindet, die durch die Vertiefung der Krise des Kapitalismus und durch gewaltsame Angriffe auf Errungenschaften und Rechte der Schaffenden gekennzeichnet ist. In dieser Zeit beginne der Imperialismus eine militaristische und interventionistische Eskalation.

Kommunisten zum 1. MaiKommunisten zum 1. MaiWir protestieren gegen die kapitalistische Ausbeutung und die imperialistischen Kriege.
Für die Befriedigung der heutigen Bedürfnisse der Arbeiterklasse und des Volkes!
Für die Zerschlagung des kapitalistischen Systems!
Für die Arbeiter- und Volksmacht, den Sozialismus-Kommunismus.


Arbeiterinnen und Arbeiter,
Werktätige der ganzen Welt,

die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diesen Text unterzeichnet haben, geben diese gemeinsame Erklärung aus Anlass des 1. Mai 2012 heraus, der von besonderer Bedeutung in einer Zeit ist, in der die Arbeiter in vielen Ländern die Konsequenzen der kapitalistischen Krise, die Konsequenzen der imperialistischen Kriege und Interventionen, die Intensivierung der kapitalistischen Ausbeutung erfahren müssen.

Journalistendemo gegen Gewalt am 13.12. in TegucigalpaJournalistendemo gegen Gewalt am 13.12. in TegucigalpaJournalismus bleibt ein lebensgefährlicher Beruf. Das geht aus den Statistiken hervor, die Berufsorganisationen zum Jahresende veröffentlicht haben. So teilte das in New York sitzende Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) am Dienstag (Ortszeit) mit, daß in diesem Jahr weltweit 43 Journalisten getötet wurden. Gefährlichstes Land für Medienschaffende sei Pakistan gewesen, wo 2011 sieben Reporter bei Ausübung ihres Berufs ums Leben gekommen seien. In den vergangenen fünf Jahren sei die Opferzahl in diesem Land damit auf 29 Journalisten gestiegen. In Libyen und im Irak zählte das Komitee je fünf getötete Reporter, drei weitere seien in Mexiko ermordet worden.

15. Oktober in Barcelona15. Oktober in BarcelonaGemeinsam haben mehrere Millionen Menschen in mehr als 80 Ländern weltweit am heutigen Sonnabend für grundsätzliche Veränderungen und gegen die Macht der Finanzhaie demonstriert. Strassen und Plätze auf allen Kontinenten füllten sich mit Tausenden, die für wirkliche Demokratie und Menschenrechte und gegen Banken und Konzerne eintreten wollten. Sie reagierten damit auf einen Aufruf, der ursprünglich von den spanischen "Empörten" ausgegangen war und derzeit unter anderem in den USA von der neu entstandenen Bewegung "Occupy Wall Street" aufgegriffen wurde.

142.978 Dokumente sind jetzt bei Wikileaks verfügbar142.978 Dokumente sind jetzt bei Wikileaks verfügbarDer Internetdienst Wikileaks hat am Freitag wieder damit begonnen, ein Großteil der Depeschen aus nordamerikanischen Botschaften und Konsulaten an das State Department in Washington zu veröffentlichen. »Bevor der Tag zu Ende geht, werden wir mehr als 100.000 Depeschen von US-Botschaften aus aller Welt veröffentlichen«, kündigte der Dienst über den Kurznachrichtendienst Twitter an - und hielt Wort. Mittlerweile sind fast 142.000 Dokumente auf der Internetseite wikileaks.org eingestellt worden. Vor einigen Monaten war die Verbreitung der Dokumente beim Stand von 5420 zum Erliegen gekommen. Der Dienst überliess damit praktisch das Monopol über die Veröffentlichung seinen »Kooperationspartnern« wie dem deutschen »Spiegel« und anderen internationalen Medien. Diese zeigten zuletzt jedoch kein Interesse mehr an den Materialien.

WeltgewerkschaftsbundWeltgewerkschaftsbundArbeiterinnen und Arbeiter!

Den 1. Mai 2011 begehen wir in einer entscheidenden Zeit. In einer Zeit des aggressiven Imperialismus, der arbeiterfeindlichen Politik, und in einem Augenblick, an dem das kapitalistische Weltsystem in einer tiefen und vielschichtigen ökonomischen Systemkrise steckt. Diese Krise drückt sich aus in allen Bereichen: der Ökonomie, der Umwelt, der Lebensqualität, der Kultur und dem Klimawandel. Die Krisen sind in der DNA des Kapitalismus verankert, und deshalb entstehen sie ein ums andere Mal. Für den Kapitalismus ist es unmöglich, die Probleme der Völker der Welt zu lösen.

Die Todesstrafe auch im eigenen Land bekämpfen!Die Todesstrafe auch im eigenen Land bekämpfen!Weniger Hinrichtungen weltweit und mehr Staaten, die die Todesstrafe nicht vollstrecken – das ist die Bilanz der heute veröffentlichten Zahlen von Amnesty International zur Todesstrafe. Nach Amnesty-Informationen wurden 2010 mindestens 527 Menschen in 23 Ländern hingerichtet und mehr als 2.000 Menschen in 67 Ländern zum Tode verurteilt. 139 Länder haben die menschenverachtende Strafe im Gesetz abgeschafft oder in der Praxis ausgesetzt - zuletzt Gabun und die Mongolei. Die UNO trat erneut mit einer Resolution für einen weltweiten Hinrichtungsstopp ein. 58 Länder halten jedoch an der Todesstrafe fest. »Seit zehn Jahren zeigt sich ein eindeutiger Trend zu einer Welt ohne Todesstrafe. Immer weniger Staaten, die noch an der Todesstrafe festhalten, richten auch tatsächlich Menschen hin«, sagt Oliver Hendrich, Experte zum Thema Todesstrafe bei Amnesty International in Deutschland. »Wer im 21. Jahrhundert noch Menschen hinrichtet oder zum Tode verurteilt, ist international zunehmend isoliert.«

Erklärung von kommunistischen und ArbeiterparteienErklärung von kommunistischen und ArbeiterparteienAuf Anregung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) haben Kommunistische und Arbeiterparteien der ganzen Welt am 1. Februar 2011 eine gemeinsame Stellungnahme herausgegeben. Das Dokument unter dem Titel »20 Jahre nach dem Golfkrieg – Die Wichtigkeit des Friedenskampfs, gegen die imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung« wurde bisher von 44 Parteien unterzeichnet. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der gemeinsamen Stellungnahme.

Freiheit für Wikileaks!Freiheit für Wikileaks!Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange ist heute vormittag auf Grundlage eines schwedischen Haftbefehls verhaftet worden, nachdem er selbst auf einer britischen Polizeiwache vorstellig wurde. Das bestätigte einem Bericht der britischen Tageszeitung »The Guardian« zufolge die London Metropolitan Police. Assange soll heute dem Richter vorgeführt werden. Das Newsportal »WL Central«, eine inoffizielle Informationsquelle über das Enthüllungsportal, das eigenen Angaben zufolge keine direkte Verbindung zum Wikileaks-Team hat, ruft zu Spenden für die Verteidigung Assanges auf: »Wenn Julian Assange zum Schweigen gebracht werden kann, dann jeder von uns. Steht auf, redet - für ihn, für euch selbst, für alle von uns, bevor es zu spät ist!«

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