10 | 12 | 2019

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Resolution der UN-Generalversammlung zum Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung. Als Mitinitiatorin und deutsche Koordinatorin der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Wasser ist Menschenrecht“ gehört ver.di zu den Unterzeichnern einer Stellungnahme zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Resolution.

Seit die Europäische Kommission im März 2014 mit ihrer Mitteilung auf die EBI enttäuschend geantwortet hat, kämpft ver.di gemeinsam mit dem Europäischen Gewerkschaftsverband für den Öffentlichen Dienst (EGöD) darum, die Ziele der EBI umzusetzen.

In den Tagen des »Jubiläumsgipfels« der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der NATO werden in den diversen Medien wieder etliche Legenden verbreitet, die durchaus einmal ein wenig näher betrachtet werden sollten.

Da ist zunächst die Legende von der Gründung der NATO. Da wird heute noch erzählt, das Bündnis sei geschaffen worden als »Antwort auf die Bedrohung durch die Sowjetunion und den Warschauer Pakt« . Das ist zu einem Teil schlicht Unsinn, und zum anderen Teil eine faustdicke Lüge.

Das 21. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien fand nach vier Jahren wieder in der Türkei statt, diesmal auf İzmir, unter der gemeinsamen Verantwortung der KKE und der TKP. Die 137 Teilnehmer, die 74 Parteien aus 58 Ländern vertreten, drücken ihren brüderlichen Dank an beide Parteien für die Übernahme dieser Verantwortung aus.

In diesem Jahr jährt sich zum 100. Mal die Gründung der Komintern. Wir haben zahlreiche Situationen erlebt, die uns immer wieder die Bedeutung von Solidarität und gemeinsamen Kämpfen der kommunistischen Parteien und die Bedeutung der Einheit der revolutionären Bemühungen für die Überwindung des Kapitalismus als zerstörerisches Weltsystem ohne Zukunft beweisen.

Die Zahl der Hungernden ist nach stetigem Rückgang seit der Jahrtausendwende in den vergangenen drei Jahren wieder angestiegen – auf im vergangenen Jahr weltweit 821,6 Millionen Menschen. 2015 waren es noch rund 44 Millionen Hungernde weniger, heißt es im aktuellen Index der privaten deutschen Hilfsorganisation »Welthungerhilfe«.

Angesichts dieser immer noch gewaltigen Zahlen und der besorgniserregenden jüngsten Entwicklung scheint das Erreichen des »Null Hunger«-Ziels der UNO utopisch zu sein. Laut den am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Zielen der Staatengemeinschaft für eine nachhaltige Entwicklung soll der Hunger in der Welt bis zum Jahr 2030 besiegt sein.

Bis zu eine Million Tier- und Pflanzenarten sind nach einem UNO-Bericht vom Aussterben bedroht. Viele könnten bereits in den nächsten Jahrzehnten verschwinden, heißt es in der Studie zur weltweiten Artenvielfalt, die die Zwischenstaatliche Plattform für Biodiversität und Ökosystem-Dienstleistungen IPBES vergangene Woche in Paris veröffentlichte. Die Forscher warnen vor einem »Massenaussterben«, das in den vergangenen 500 Millionen Jahren auf unserem Planeten erst fünf Mal stattfand.

Der letzte Schuss der sowjetischen Soldaten in Berlin markierte scheinbar das Ende eines Alptraums, der zur schlimmsten Epoche der Menschheit gerechnet werden kann: die ernsthaftesten Schätzungen schwanken zwischen 55 und 60 Millionen Toten, von denen die Mehrzahl- über 20 Millionen – aus den Völkern stammten, die die Sowjetunion bildeten.

wftu160Aufruf des Weltgewerkschaftsbundes zum 1. Mai 2019

Der Weltgewerkschaftsbund grüßt im Namen seiner 97 Millionen Mitglieder in 130 Ländern der fünf Kontinente die Feierlichkeiten zum 1. Mai 2019, dem Internationalen Tag der Arbeiter, unter der Losung: Der Reichtum gehört denen, die ihn produzieren!

Wir grüßen die Arbeiterinnen und Arbeiter der gesamten Welt und ihre unersetzbare Rolle bei der Produktion der zur Befriedigung der Bedürfnisse der Völker notwendigen Waren und Dienstleistungen. Wir ehren die Geschichte der weltweiten Arbeiterklasse, den wichtigen Kampf der Arbeiter von Chicago im Mai 1886, die für den Acht-Stunden-Arbeitstag kämpften und dafür ihr eigenes Leben opferten.

wftu160Der Weltgewerkschaftsbund begeht den Internationalen Frauentag am 8. März 2019 unter dem Motto:

»Der WGB gegen jeden Form der Ungleichheit, gegen jede Form der Ausbeutung.«

162 Jahre nach der ersten Erhebung von Textilarbeiterinnen 1857 in New York, die eine Erhöhung ihrer Elendslöhne, die Verkürzung der Arbeitszeit, gleiche Bezahlung und soziale Rechte eingefordert hatten, ist die Lage der Arbeiterinnen, der erwerbslosen und jungen Frauen extrem schwierig: Erwerbslosigkeit, flexible Arbeit, das Fehlen von Gesundheitsversorgung und kostenfreier sowie qualitativ hochwertiger ärztlicher Versorgung für sie und ihre Kinder, psychologischer Druck und Gewalt vor allem in, aber auch außerhalb der Arbeitsstätten.

Das 20. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) fand vom 23. bis 25. November 2018 in Athen auf Einladung der KKE statt, die 100 Jahre ihres historischen Kurses feiert.

Bei der Sitzung unter dem Thema: „Die zeitgenössische Arbeiterklasse und ihr Bündnis. Die Aufgaben ihrer politischen Avantgarde – der Kommunistischen und Arbeiterpartei, im Kampf gegen Ausbeutung und imperialistische Kriege, für die Rechte der Arbeiter und Völker, für Frieden, für Sozialismus „, nahmen 90 Kommunistische und Arbeiterparteien aus 73 Ländern teil, die alle Kontinente repräsentieren.

Weltweit leiden mehr als 815 Millionen Menschen an Hunger – also 11 Prozent der Weltbevölkerung. Und jeden Tag sterben mindestens 24.000 Menschen an Hunger und seinen Folgen. Hunger ist damit die Haupttodesursache auf unserem Planeten. Daran soll der heutige Welthungertag erinnern.

Eigentlich absurd, wenn man sich anschaut, dass rund ein Drittel der weltweit produzierten Lebensmittel weggeworfen wird, wenn man sich klar macht, dass es heute kein Problem mehr wäre, alle Menschen auf der Welt mit ausreichend Nahrung, Trinkwasser und „viel mehr“ zu versorgen: Einer eigenen Wohnung, umfassender Bildung, Mobilität, Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung, einem Leben im Frieden. Schon 1984 berichtete die FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen), dass ausgehend von den damaligen landwirtschaftlichen Produktivkräften mehr als 12 Milliarden Menschen ernährt werden können.

„Einem aktuellen UN-Bericht zufolge stirbt alle fünf Sekunden ein Kind. Viele der Todesfälle könnten mit einfachen Mitteln wie Medikamenten und Zugang zu sauberem Wasser verhindert werden“, sagt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Nastic weiter:

„Dass Millionen Kinder ihren fünften Geburtstag nicht erleben, ist die Folge perverser und menschenverachtender Entscheidungen der Politik. Wer menschenrechtliche Standards den Profitinteressen von Großkonzernen wie Nestlé zum Fraß vorwirft, trägt eine Mitschuld am Tod dieser Kinder.

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