16 | 10 | 2019

Ein herbes Ergebnis brachte die Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahl am gestrigen 10. Oktober bei nur mehr 56 Prozent Wahlbeteiligung. Die SPÖ verliert mit 44,29 Prozent die Absolute Mehrheit (- 4,8). Stimmenverluste müssen ebenso die Grünen (- 2,42) und die ÖVP (- 5,52) hinnehmen. Einzig die FPÖ (+ 12,15) geht als Gewinner aus diesem Wahlgang und ist somit zweitstärkste Partei in Wien. Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ in Wien, in einer ersten Reaktion am Wahlabend: »27 Prozent schmerzen mich, denn bekanntlich haben mehr als 2.000 Mitglieder der KPÖ ihren Kampf gegen den Rassismus der Nazis mit ihrem Leben bezahlt, damit sich der Wahnsinn 'Nie wieder' wiederholen möge. 27 Prozent sind ganz sicher um 27 Prozent zu viel, obwohl sicherlich nicht allen FP-WählerInnen bewusst ist, welche menschenverachtende Ideologie sie da unterstützen.«

Die KPÖ konnte auf Gemeinderatsebene 1,14 Prozent erreichen (- 0,33). Dem für das Wahlkampfteam überraschenden Verlust stehen Zugewinne auf Bezirksebene gegenüber: Die KPÖ-Wien könnte ihr Mandat in der Leopoldstadt (2.Bezirk) und der Landstraße (3.Bezirk) halten und ein weiteres in Margareten (5.Bezirk) erstreiten. Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, dankt den AktivistInnen und den vielen KandidatInnen und WahlkämpferInnen: »Auch wenn das Gesamtergebnis schmerzt, ist es erfreulich, dass die KPÖ in dieser Wahlzeit wieder auf deutlich mehr aktive Menschen bauen konnte. Die thematische Vielfalt und die unterschiedlichen Lebenszugänge der AktivistInnen sind wichtige Vorausetzungen dafür, auch nach der Wahl aktiv zu bleiben.« Didi Zach: »Jede einzelne Stimme, die wir erhalten haben, ist eine Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit und eine Stimme für gleiche Rechte für alle Menschen. Und wir werden weiter darum kämpfen, dass die Stimmen für diese Positionen mehr werden.«

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