22 | 08 | 2019

Kommunistische Partei der UkraineKommunistische Partei der UkraineDas Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) und ihre Parlamentsfraktion haben am Dienstag angekündigt, in die Opposition zur neuen Macht überzugehen. »Unsere Partei und die Fraktion in der Obersten Rada der Ukraine hatten den Präsidenten und die Regierung wiederholt auf die Verderblichkeit des von ihnen betriebenen politischen Kurses, dessen volksfeindlichen Charakter und die Abkehr von ihren Wahlversprechungen hingewiesen«, kritisiert die KPU das Verhalten der gestürzten Regierung von Präsident Wiktor Janukowitsch. »Aber der Wille des Volkes sowie unsere Warnungen und Vorschläge wurden in grober Weise ignoriert.« In einer solchen Situation sei eine Explosion unvermeidlich gewesen: »Die hochmütige und anmaßende Macht ist bankrottgegangen. Sie hat keine Lehren aus dem Geschehenen gezogen, unausgewogen gehandelt und eine tragische Entwicklung, Rechtsverletzungen und Waffeneinsatz nicht verhindern können. Als die Situation in eine kritische Phase getreten war, haben Janukowitsch und viele hochrangige Beamte die staatlichen Ämter, mit denen sie betraut waren, feige aufgegeben«, heißt es in dem Kommuniqué der KPU.

 

Auch die »neue Macht« kümmere sich nicht um die Interessen der Wähler. Die Kommunistische Partei zeigt sich empört darüber, dass »sich westliche Emissäre in der Ukraine so verhalten, als ob sie sich in einem von ihnen kontrollierten Territorium aufhalten«. Dabei würden die gesetzwidrigen Handlungen gegen die regionalen Zweigstellen der KPU ignoriert. »Das Präsidium des Zentralkomitees der KP der Ukraine äußert große Besorgnis über das Aufblasen einer antikommunistischen Psychose im Land sowie über  Fakten eines Höhlenvandalismus und von Räuberei, die Zerstörung von Denkmälern für Lenin sowie für Verteidiger des Vaterlandes im Großen Vaterländischen Krieg,  Banditenüberfälle auf die Räumlichkeiten von Komitees unserer Partei sowie den moralischen und physischen Terror gegen die Kommunisten.« Da die neue Macht diese Handlungen nicht verurteilt habe, seien »die Neonazis außer Rand und Band geraten«.

Im Hinblick auf die genannten Umstände werden die Kommunistische Partei und ihre Fraktion in der Obersten Rada in Opposition zur neuen Macht stehen, wird in der Erklärung unterstrichen.

Quelle: Ria-Nowosti / RedGlobe

Die Erklärung der KPU im ukrainischsprachigen Original: http://www.kpu.ua/zayava-prezidii-ck-kompartii-ukraini/

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