23 | 01 | 2020

Schon wieder ist im Umfeld von hochrangigen FPÖ-Politikern ein Liederbuch mit nationalsozialistischer Propaganda aufgetaucht.

"Die Beteuerungen der FPÖ, sich von ihrem braunen Rand zu trennen, haben sich immer wieder als leere Worte erwiesen. Angesicht der vielen Verfolgten des NS-Regimes in der Steiermark ist eine so offene Nazi-Verherrlichung, wie sie in diesen Texten anklingt, keine Bagatelle. Es wird nicht reichen, wieder von einem "Einzelfall" im Umfeld der FPÖ zu sprechen, das ist einfach nicht mehr glaubwürdig", findet Claudia Klimt-Weithaler deutliche Worte.

Quelle:

KPÖ Steiermark

Anne Rieger zum KV-Abschluss Metall

Die Löhne und Gehälter in der Metalltechnischen Industrie steigen ab 1. November zwischen 2,6 und 2,8 Prozent, im Schnitt um 2,7 Prozent. Für Wohnungsmieten müssen im Schnitt aber 3,3 Prozent mehr bezahlt werden. Auch die Preise für Wasser und Energie stiegen. Dass Notebooks/Tablets dagegen um 11,2 Prozent weniger kosteten, ebenso Flugtickets -9,1 Prozent, hat...

Vollmundig posaunten die Spitzen von PRO-GE und GPA-djp zum Metaller-KV-Auftakt mit der Forderung nach 4,5% noch hinaus: Heuer sei „Erntezeit“ für die Beschäftigten. Die lauthals angekündigte fette Ernte blieb mit dem nunmehrigen Abschluss in vertrauter „sozialpartnerschaftlicher“ Manier allerdings aus.

Ja, mit dem gestaffelten Abschluss von 2,6 – 2,8% (bei einer zugrunde gelegten Inflationsrate...

Die vergangene Woche veröffentliche TNS Ilres-Umfrage sollte wohl auch ausloten, in wieweit zu diesem Zeitpunkt die Bereitschaft in der Gesellschaft besteht, im Kampf gegen den Klimawandel selbst Opfer zu bringen.

Heraus kam unter anderem, dass mehr als die Hälfte aller Befragten eine generelle Erhöhung der Steuern im Kampf gegen den Klimawandel ablehnen.
Dieses Resultat sollte eigentlich nicht...

Werner Murgg (KPÖ) für Kostenbremse bei Consulting-Firmen

Seit Jahrzehnten werden politische Entscheidungen häufig von Beraterfirmen beeinflusst. Für vermeintlich oder tatsächlich unabhängige Expertisen wird sehr viel öffentliches Geld ausgegeben. Die Summen sorgen immer wieder für Kopfschütteln – auch in der zu Ende gehenden Periode wurden beinahe 16 Mio. Euro ausgegeben. Die KPÖ tritt für eine...

Am 5. Oktober 2019 fand eine ao. Bundeskonferenz des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB) statt. Vorsitzender Josef Stingl gab einen kurzen Rückblick über die stattgefundene AK-Wahlrunde und diversen Betriebsratswahlen. Außerdem wurde der Arbeitsschwerpunkt für 2020 beschlossen und die Ausschlussberufungen des Vereins "GLB-Gemeindebedienste" und deren Vorstandsmitglieder behandelt und...

Wir dokumentieren eine Presseaussendung des Free Mülkiye Solidaritätskomitees zum Fall der Wiener Pädagogin, die seit über drei Monaten in der Türkei festgehalten wird.

Ausreiseverbot für Mülkiye Laçin aufheben!

Seit drei Monaten wird die österreichische Staatsbürgerin Mülkiye Laçin ohne Begründung in der Türkei festgehalten und mit einem Ausreiseverbot belegt.

Festnahme aus heiterem...

Diese Woche wurde eine Meinungsumfrage veröffentlicht, welche die Zeitung des Erzbischofs und RTL in Auftrag gegeben hatten und aus welcher hervorgeht, dass es in Luxemburg »ein generelles Gefühl der Ungerechtigkeit« gibt. Laut der Umfrage, bei der 1.027 »wahlberechtigte« Einwohner befragt wurden, sollen 50 Prozent das Gefühl haben, dass die Gesellschaft nicht gerecht ist.

Diese Darstellung...

In einer Pressekonferenz stellten sich heute Kandidatinnen und Kandidaten auf den vordersten Listenplätzen der KPÖ im Wahlkreis Graz/Graz-Umgebung bei der steirischen Landtagswahl am 24. November vor. Spitzenkandidatin ist Claudia Klimt-Weithaler, auf den folgenden Plätzen gibt es viele neue Gesichter.

Zwei der drei Kandidatinnen und Kandidaten sind parteifrei. Uns ist das Engagement für die...

Jetzt gilt es ordentlich Druck machen, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) zu den laufenden Lohnverhandlungen in der Metallbranche: „Das Angebot der Kapitalseite mit 1,77 Prozent ist angesichts einer Inflationsrate von 1,8 Prozent eine Verhöhnung“ kritisiert Stingl. Die Forderung der Gewerkschaften PRO.GE und GPA-djp von 4,5 Prozent und...

Man kann Jean-Claude Juncker mögen oder auch nicht. Aber das hat er wirklich nicht verdient, daß zu seiner Abschieds-Rede im Straßburger EU-Parlament kaum mehr als ein Drittel der hochbezahlten Abgeordneten den Weg in den Saal gefunden haben, um dem sichtlich abgekämpften Kommissionspräsidenten Respekt zu erweisen.

Viel war allerdings von seiner Bilanz nach fünf Jahren als Präsident der...

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.