28 | 01 | 2020

„Ein gutes Stadtbudget muss mitdenken, dass Bus und Bim gut ausgebaut und leistbar sein müssen“, betonte KPÖ-Finanzsprecherin Sahar Mohsenzada.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Mitglieder der Stadtregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ein gelungenes Budget zeichnet sich durch 3 Eigenschaften aus:

  1. Es sollte alle Fixkosten, die eine Stadt hat, abdecken, es sollte
  2. wichtige Investitionsprojekte berücksichtigen, die Stadt aber auch langfristig nicht in den Ruin treiben und
  3. ein soziales Gesicht haben

Wie schaut das jetzt beim Grazer Budget für 2020 aus? Erfüllt es alle genannten Kriterien?

Zu Punkt 1:

Die Fixkosten sollten, wie der Herr Finanzstadtrat ausgeführt hat, durch die laufenden Einnahmen gedeckt werden. Im...

In der Budgetrede beleuchtet Klubobmann Manfred Eber wie es den Menschen in Graz geht und wie sich ihr Leben seit Schwarz-Blau in unserer Stadt verändert hat.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Stadtsenats, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte zunächst meine Aufmerksamkeit jenen Menschen widmen, die in Graz ihren Lebensmittelpunkt...

Im Jahr 2019 wurden, Klimakrise hin oder her, mehr SUV und andere große Spritschlucker neu zugelassen, als zuvor. Was auf den ersten Blick unverständlich klingen mag, sendet doch ein deutliches Signal in Richtung Klimapolitik und das panische Herumdoktern der politisch Verantwortlichen an einem »Green New Deal«. Es zeigt ganz unverhohlen, daß CO2-Steuern im Prinzip die großen Geldbörsen gar nicht...

Die Hoffnungen auf Frieden, die auf den groß angekündigten Ukraine-Gipfel in Paris gesetzt wurden, haben sich wieder einmal nicht erfüllt. Ein genauerer Blick auf die Vereinbarungen macht deutlich, daß dabei kein wirklicher Fortschritt herausgekommen ist.

Es wurde bekräftigt, daß der vereinbarte Waffenstillstand eingehalten werden soll. In der Praxis hat an der gesamten Frontlinie zwischen den...

KOMintern-Erklärungzum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10.12.2019

Vor über200 Jahren wurde in revolutionsschwangeren Zeiten feierlich die Erklärung derMenschenrechte erlassen.

Vor über einem Vierteljahrhundert wurde 1993 nach jahrzehntelangem Ringen auf der II. UN-Menschenrechtskonferenz in Wien dann die Gleichrangigkeit der Menschenrechte bestätigt und sollte deren Durchsetzung ein...

Was ist eine Kommunistische Partei, gibt es mehrere von ihnen und wenn ja wie viele, sind alles nur Abspaltungen aus der einen Urpartei oder unabhängige Gewächse, welche genau ist eine „illegale bewaffnete Terrororganisation“, wie wird man Mitglied einer solchen, wie leitender Verantwortlicher, kann man „Terrorist“ sein ohne „Terrorist“ zu sein (Achtung, die Dialektik!) und so weiter und so fort...

„Bürgermeister Nagl hat das Vertrauen der Grazerinnen und Grazer verspielt. Deswegen sammeln wir ab Montag Unterschriften für eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel“, so Stadträtin Elke Kahr.

10.000 gültige Unterschriften werden benötigt, um eine Volksbefragung in Graz durchzusetzen, erklärten Robert Krotzer, Elke Kahr und Manfred Eber bei der Pressekonferenz.

Bei der gestrigen...

„Bürgermeister Nagl hat das Vertrauen der Grazerinnen und Grazer verspielt. Deswegen sammeln wir ab Montag Unterschriften für eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel“, so Stadträtin Elke Kahr.

10.000 gültige Unterschriften werden benötigt, um eine Volksbefragung in Graz durchzusetzen, erklärten Robert Krotzer, Elke Kahr und Manfred Eber bei der Pressekonferenz.

Bei der gestrigen...

Das Thema Armut ist auch im reichen Luxemburg kein Tabu mehr. So belegen offizielle Statistiken, dass inzwischen nahezu 20 Prozent der Bevölkerung von Armutsrisiko bedroht sind, oder bereits in Armut leben. Eine Situation, die ohne Sozialhilfen sogar um ein Vielfaches schlimmer wäre. Auffallend dabei ist, dass immer häufiger auch Menschen betroffen sind, die einer bezahlten Arbeit nachgehen.

Die...

„Die Bundesregierung muss die bisherigen positiven Entwicklungen im Ukraine-Konflikt unterstützen und nicht durch neue Vorbedingungen für die Gespräche in Paris erschweren. Wenn Außenminister Heiko Maas zu Beginn des Ukraine-Gipfels bereits mit Bedingungen an Russland auftritt und vorab eine Fortführung der EU-Sanktionen ankündigt, ist das kein Beitrag zum Frieden, sondern Erpressungspolitik“

… so beginnt die neue Gewerkschafts-Broschüre über „Organizing“. Es reicht aber nicht, sich aufzuregen. Weil es notwendig ist sich zu organisieren um Macht aufzubauen – deswegen wurde dieses Büchlein „Unsere Anliegen im Betrieb durchsetzen“ erstellt. Ein echtes Handbuch, das Schritt für Schritt erklärt, wie man zum Ziel kommt:

Anliegen finden – KollegInnen organisieren – Kämpfen lernen –

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.