Samstag, 17. November 2018
Solidaritätsanzeige

Die Gewinne der Metallindustrie sprudeln, die Auftragsbücher sind voll wie schon lange nicht und die Gewinnausschüttungen an die Aktionäre und Muttergesellschaften sind nochmals steil nach oben geklettert. Parallel hat die Regierung mit 1. September das von der Industrie in Auftrag gegebene Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz auf den Weg gebracht und plant als weiteres Zuckerl fürs Kapital eine rigorose Gewinnsteuersenkung.

Der am 16. Oktober in die 3. Verhandlung gehende Metaller KV-Runde, als österreichischem „Leit-“KV und gewerkschaftlicher Lokomotive, kommt heuer daher eine ganz besondere Gesamtbedeutung und Verantwortung zu.

KPL LogoBei den Parlamentswahlen in Luxemburg konnte die KPL ihr Wahlziel, ihre Stimmenzahl zu erhöhen und wieder in die Abgeordnetenkammer einzuziehen, nicht erreichen. Bisher sind noch nicht alle Stimmen in allen Wahllokalen ausgezählt. Nach den vorläufigen Ergebnissen kommt die Liste 5 »KPL-d’kommunisten« auf einen Stimmenanteil von 1,28 Prozent, das bedeutet einen Verlust von 0,36 Punkten im Vergleich zu den Wahlen von 2013.

Von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

Vor fünf Jahren, am 13. Oktober 2013, wurde in Wien die Partei der Arbeit Österreichs gegründet. In der Berliner Tagezeitung Junge Welt berichtete der inzwischen verstorbene Genosse Werner Pirker über den Gründungsparteitag: “Die neue Partei geht im wesentlichen aus der Kommunistischen Initiative hervor, die sich 2005 nach jahrelangen fraktionellen Auseinandersetzungen von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) losgelöst hatte.

Solidaritätsschreiben an die KP der DVR

Liebe Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik,

mit Entsetzen haben wir von dem Terroranschlag auf euren 4. Parteitag erfahren, bei dem vier Menschen verletzt wurden. Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei verurteilt diesen Anschlag, der unserer Auffassung nach das Ziel hatte, die Lage in der DVR zu destabilisieren und die Beteiligung der Kommunisten und damit einer konsequent sozialistischen und antioligarchischen Kraft an den bevorstehenden Wahlen zu verhindern, entschieden.

Der Vorsitzende der Baugewerkschaft Dev Yapi-IS, Özgür Karabulut, wurde am Donnerstag, den 04.10.18 vor dem Gebäude des Türkischen Gewerkschaftsverbandes DISK in Istanbul von der Polizei in Gewahrsam genommen. Ihm wird vorgeworfen, die streikenden Bauarbeiter der Baustelle des „3. Flughafens“ in Istanbul unterstützt zu haben.

Titelseite EuWn6Titelseite EuWn6Dieser Parteitagsbericht erschien in Heft 6 der Einheit und Widerspruch.

Wien, 17. Februar 2018

Seit dem 2. Parteitag hat die Internationale Kommission des Parteivorstandes mehrere Aufgaben übernommen und im Rahmen der personellen und finanziellen Ressourcen und im Sinne der Beschlüsse des Parteitags und des Parteivorstands auch erfüllt, um die internationalen Beziehungen der PdA zu stärken. Man kann insgesamt bemerken, dass die PdA international trotz der Schwierigkeiten und trotz ihrer jungen Geschichte gut verankert ist und weitere Fortschritte in diese Richtung erzielt.

An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren darauf hingewiesen, dass der Wahlkampf, wie er inzwischen in Luxemburg geführt wird, streckenweise rein gar nichts mit inhaltlicher Auseinandersetzung zu tun hat, sondern sich darauf beschränkt, einzelne Kandidaten volksnah zu vermarkten und gut formulierte, medienwirksame Oberflächlichkeiten zu verbreiten.

„Das Nobelkomitee in Oslo ehrt mit Nadia Murad und Denis Mukwege zwei mutige Kriegsgegner und Kämpfer für die Menschenrechte mit dem Friedensnobelpreis. Sie sind mutige Menschen und große Vorbilder im Kampf für Gerechtigkeit und Frieden. Beide haben diese wichtige Auszeichnung mehr als verdient“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

KPDNRDer erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, Boris Litwinow, kommentierte gegenüber einem Journalisten der Parteizeitung »Wperjod“«, wer hinter dem am 29. September auf den Parteitag der KPDNR verübten Sprengstoffanschlag stecken könnte und wie die derzeitige innenpolitische Situation einzuschätzen ist.

»Wer auch immer den Anschlag in dem Gebäude der KP der DVR durchgeführt hat, es sind Feinde unserer Republik. Ob es Diversionsgruppen waren oder ein Angeheuerter aus den örtlichen Einwohnern oder sogar aus der Zahl der Gäste auf dem Parteitag – Wer immer auch das getan hat, hinter ihm stehen Feinde unserer Republik, die unbedingt die Situation destabilisieren, Chaos schaffen, Konflikte zwischen verschiedenen politischen Kräften innerhalb der Republik provozieren und die Beteiligung der KP der DVR am Wahlprozess verhindern wollen.

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