Montag, 28. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

Josef Stingls Editorial

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen für den Acht-Stunden-Arbeitstag. Der Streik wurde von der Staatsgewalt blutig niedergeschlagen. Zwei Jahre später brachten die US-Arbeiter_innen erneut ihre Forderung zum Ausdruck. Die Wahl fiel nicht zufällig auf den 1.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Die Auswirkungen der kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise machen den arbeitenden Menschen nach wie vor schwer zu schaffen. Seit Jahren schon sorgen Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Pleiten, Kündigungen, Firmenschließungen, Sozialabbau, Reallohnverluste und zunehmende Armut in regelmäßigen Abständen für negative Schlagzeilen.

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Polizeikräfte haben am Montag, 16. April, in Athen eine Studenten- und Schülerdemonstration mit Tränengas und Schock- und Blendgranaten angegriffen. Die Demonstranten wollten in einem symbolischen Akt der Verurteilung der Intervention der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien das Harry-Truman-Denkmal stürzen.

Das Pressebüro des ZK der KKE erklärte in einer Stellungnahme:

Die KKE verurteilt den Angriff der Polizeisondereinheiten mit Tränengas und Schockgranaten auf die Kundgebung, die von Studenten- und Schülervertretungen gegen die imperialistische Intervention in Syrien organisiert wurde. Zwei Demonstranten wurden festgenommen und weitere zwei verletzt.

„Macron bleibt jeden Vorschlag schuldig, wie einer destruktiven Lohndumpingpolitik in der Eurozone ein Riegel vorgeschoben werden könnte“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Rede von Macron vor dem Europaparlament in Straßburg.

Wagenknecht weiter: „Ein französischer Präsident, der sich im eigenen Land zum Musterschüler einer deutschen Agenda-2010-Politik macht, ist der falsche Impulsgeber für Europa.

„Die EU stellt dem Beitrittskandidaten Türkei wegen deutlicher Rückschritte bei der Rechtsstaatlichkeit ein absolut mieses Zeugnis aus. In der Konsequenz muss Brüssel den Beitrittsprozess mit Ankara sofort stoppen, damit endlich auch die Hilfszahlungen an die Türkei eingefroren werden können“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Die Landeskonferenz der KPL, die am Sonntag, dem 15. April 2018 im Geschichts- und Kulturzentrum »A Gadder« in Beles tagte, verabschiedete einstimmig das Programm der Kommunisten zu den Chamberwahlen. Dessen Entwurf war zuvor von einer Arbeitsgruppe des Zentralkomitees ausgearbeitet und vom erweiterten Zentralkomitee am 20. März abgeändert, ergänzt und dann öffentlich gemacht worden. »Wenn wir wollen, dass die Schaffenden uns bei den Chamberwahlen am 14. Oktober wählen, brauchen wir ein klares Profil, das den Menschen deutlich macht, welche Vorstellungen wir von der Gesellschaft haben, was unsere Forderungen sind und in wessen Interesse sie verwirklicht werden sollen«, erklärte KPL-Präsident Ali Ruckert zu Beginn seiner Ansprache.

Syrien-Demo – FB-EventSyrien-Demo – FB-Event

Nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden.

Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren.

In den frühen Morgenstunden wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci während eines Familienbesuchs in Istanbul von Polizeieinheiten verhaftet.

Fast zeitgleich wurden an anderen Orten die Journalistinnen Pinar Gayip und Semiha Sahin festgenommen. Alle drei derzeit Inhaftierten arbeiten für die sozialistische Nachrichtenagentur Etha.

Neben Lohnerhöhungen gehört Arbeitszeitverkürzung zu den Forderungen, die seit jeher die gewerkschaftlichen Debatten prägen. Das ist eigentlich nicht mehr als normal, denn Ausbeutung hat nicht nur etwas damit zu tun, wie hoch der Verkauf der Arbeitskraft bezahlt wird und wie stark die Arbeitsintensität ist, sondern auch wie lang der Arbeitstag und die Wochenarbeitszeit sind. Längere Arbeitszeiten bedeuten in der Regel auch immer höhere Ausbeutung für den Lohnabhängigen und Extra-Profite für den Unternehmer, besonders dann, wenn die Produktivität hoch ist.

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