Dienstag, 17. Oktober 2017
Solidaritätsanzeige

KPÖ Steiermark Dem Aufruf zum traditionellen Maiaufmarsch der steirischen KPÖ folgten mehr als 1.000 Menschen. Vom Südtirolerplatz startete der Demonstrationszug zum Eisernen Tor, wo der Grazer Neo-Stadtrat Robert Krotzer die Hauptrede hielt.

1. MaiWir dokumentieren nachstehend den Aufruf des Internationalistischen 1.-Mai-Bündnisses Wien zum 1. Mai 2017. Treffpunkt für die Demonstration: 1010 Wien, vor der Staatsoper, 11.00 Uhr; Demonstrationszug über die Ringstraße, Abschlusskundgebung im Sigmund-Freud-Park; im Anschluss: KOMintern-Maifeier im Sigmund-Freud-Park

Die Krise des kapitalistischen Systems setzt sich ungemindert fort. In Österreich ist die Arbeitslosigkeit abermals auf ein neues Rekordhoch emporgeklettert. Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Auch die noch in Beschäftigung stehenden Werktätigen kommen mit ihrem Einkommen immer weniger über die Runden, da die Löhne und Gehälter seit Jahren auf breiter Front abrutschen. Anständige Ernährung, Wohnen, Bildung, Gesundheit, Kinder- und Altenbetreuung werden für viele Menschen immer unerschwinglicher. Vielen jungen Menschen werden jegliche Zukunftsperspektiven geraubt. Gleichzeitig schießen die Vermögen der Reichen und Superreichen immer weiter durch die Decke, sprudeln die Profite der Konzerne und Banken ungebrochen und politisch unangetastet.

Kommunistische Partei ÖsterreichsWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) zum 1. Mai 2017:

Europa steht vor wichtigen Entscheidungen: Wird unter dem Druck der nationalistischen Rechtspopulisten der Prozess der Desintegration fortgesetzt oder gelingt eine Wende für ein soziales, solidarisches und weltoffenes Zusammenleben in Europa. Einer solchen Neugründung, die auch die EU umfasst, steht die Politik der herrschenden Eliten entgegen, die auf eine weitere Stärkung der Konzernmacht in Europa, auf eine weitere Militarisierung der Politik der EU nach innen und außen und auf eine weitere Segmentierung der Völker Europas setzen. Eine solche Politik ist auch das Gegenteil der Sicherung des Friedens. Die Kriegsgefahr steigt in vielen Teilen der Welt, wobei die EU-Außenpolitik an vielen Krisenherden wie in Syrien, in Afghanistan, aber auch in der Ukraine maßgeblich beteiligt ist.

Kommunistische Jugend ÖsterreichsEs reicht uns! Eine halbe Millionen Arbeitslose, eine Million arm- bzw. armutsgefährdete Menschen, mehr und mehr Überwachung, etc. – das alles ist in Österreich inzwischen Realität. Auf der anderen Seite stehen Reiche, die reicher und reicher werden, PolitikerInnen, die uns Tag für Tag anlügen, immer höhere Mieten und gleichzeitig niedrigerer Lohn. Währenddessen werden Sozialausgaben gekürzt und über den 12-Stunden-Tag verhandelt. Und auf wessen Kosten?! Auf unseren!

1. MaiIn vielen Ländern der Welt werden am 1. Mai Demonstrationen stattfinden, bei denen die gewerkschaftlich organisierten Lohnabhängigen ihre sozialen und politischen Forderungen stellen werden.

Auch in Luxemburg war das über Jahrzehnte der Fall, bevor die Demonstrationen größtenteils durch Manifestationen im Saal oder Familienfeste ersetzt wurden. Man könnte das damit rechtfertigen, dass es eher auf den Inhalt denn auf die Form ankommt, aber zwischen Form und Inhalt gibt es immer einen dialektischen Zusammenhang – auch in der Gewerkschaftsbewegung. Wen wundert es da, dass das Tageblatt erst gestern »den Unterhaltungsaspekt des 1. Mai« lobte.

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände in über 25 Ländern Europas und Israel erinnern an den 80. Jahrestag der verbrecherischen Bombardierung der baskischen Stadt Guernika am 26. April 1937 durch die deutsche Legion Condor.

junge WeltDie Stichwahl, die auf die französische Präsidentenwahl am Sonntag folgt, wird zu einer weiteren Stärkung des neofaschistischen Front National führen, prognostiziert Oskar Lafontaine, früherer Vorsitzender der Partei Die Linke, in einem Gastkommentar für die Tageszeitung »junge Welt«. Dies gelte auch, wenn Emmanuel Macron über Marine Le Pen siegen sollte: »Er steht für eine Fortsetzung der Austeritätspolitik«, gerade deshalb werde er von den »neoliberalen Einheitsparteien« in Deutschland unterstützt. »Die Fortsetzung der bisherigen Politik wird den europäischen Zusammenhalt weiter schwächen.«

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