Donnerstag, 29. Juni 2017
Solidaritätsanzeige

Foto: Elke Kahr / FacebookFoto: Elke Kahr / FacebookBei den Gemeinderatswahlen in Graz hat die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) ihren Platz als zweitstärkste Kraft in der Stadt behaupten und ihr Rekordergebnis von 2012 sogar noch ausbauen können. Die Mannschaft um Vizebürgermeisterin Elke Kahr erreichte nach Auszählung aller Wahlbezirke, aber ohne die Briefwahlstimmen, 20,39 Prozent und damit mehr als 0,5 Punkte mehr als vor fünf Jahren. Auf graz.at kommentierte Kahr dies am Sonntagabend: »Wir freuen uns riesig über dieses Ergebnis. Ich habe mir gewünscht, dass wir die 20 Prozent erreichen und zweitstärkste Partei in Graz sind. Es liegt nun an der stärksten Partei, auf die anderen zuzugehen. Wir verweigern Gespräche sicher nicht.«

die linke"Erneut greift Bundeskanzlerin Merkel dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan unter die Arme. Wie bereits kurz vor den Parlamentswahlen im November 2015 setzt Merkel mit ihrer jetzigen Reise ein verheerendes Signal der symbolischen Unterstützung Erdogans“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke.

Alexis Tsipras und Dimitris Koutsoumpas. Foto: KKEAlexis Tsipras und Dimitris Koutsoumpas. Foto: KKEDer Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Dimitris Koutsoumbas, traf sich am 9. Januar mit Alexis Tsipras, im Rahmen der Einzeltreffen des Premiers mit den Parteichefs zu den aktuellen Entwicklungen in der Zypernfrage. Nach dem Treffen gab der Generalsekretär des ZK der KKE folgende Erklärung ab:

»Die Zypernfrage ist eine Frage von Invasion und Okkupation. Lösungsorientierte Verhandlungen bedeuten vor allem den sofortigern Abzug aller Besatzungstruppen und die Abschaffung des Garantiemächtestatus.

Foto: Anadolu NewsblogFoto: Anadolu NewsblogTrotz eisiger Kälte fand am gestern Mittwochnachmittag im Zentrum der österreichischen Hauptstadt Wien eine Solidaritätsaktion für die inhaftierten Mitglieder der türkischen Band Grup Yorum statt. Nahe der Oper wurde ein Infotisch aufgebaut, an dem es Informationen über den Ausnahmezustand in der Türkei, die jüngst erfolgte Verhaftung der Rechtsanwältin Barkin Timtik und über die Repression gegen die revolutionäre Musikgruppe Grup Yorum gab. Die Musiker werden durch das türkische Regime im Gefängnis festgehalten, die Gruppe lässt sich trotzdem nicht zum Schweigen bringen.

Befreiung 1945. Foto: ArchivBefreiung 1945. Foto: ArchivAm 19. Dezember wurde in New York in einer Plenarsitzung der 71. UN-Vollversammlung auf Initiative der Russischen Föderation die traditionelle Resolution »Kampf gegen Heroisierung des Nazismus, Neonazismus und andere Handlungen, die die Eskalation von modernen Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, des Fremdenhasses und der damit verbundenen Intoleranz fördern« verabschiedet. Neben Russland hatten weitere 55 UN-Mitgliedsstaaten an dem Dokument gearbeitet, die alle Regionen der Welt vertreten. Für die Resolution stimmten 136 Staaten, dagegen stimmten zwei Delegationen (USA und Ukraine), wobei sich 49 Länder der Stimme enthielten. Zuvor war der Wortlaut der Resolution schon vom Dritten Ausschuss der 71. UN-Vollversammlung gebilligt worden.

Kommunistische Partei TürkeiAm vergangenen Samstag, 10. Dezember 2016, detonierten in Istanbul kurz nach dem Fußballspiel der türkischen Erstligamannschaften Besiktas und Bursaspor vor der Vodafone-Arena innerhalb von 45 Sekunden zwei Bomben. Bei diesem Terroranschlag, zu dem sich die Organisation Teyrêbazên Azadîya Kurdistan (TAK, Freiheitsfalken Kurdistans) bekannt hat, kamen nach offiziellen Zahlen 38 Menschen ums Leben, 155 wurden zum Teil lebensgefährlich verwundet. Die Kommunistische Partei (Türkei) veröffentlichte am Sonntag, wenige Stunden nach den Ereignissen, eine Erklärung zu den Zielen solcher Anschläge, ungeachtet davon, welche Organisation sie begeht. Wir dokumentieren nachstehend das Statement der KP.

CubaDie EU hat am Dienstag im Rahmen einer Sitzung ihres Rates »Wirtschaft und Finanzen« endgültig die Normalisierung ihrer Beziehungen zu Kuba beschlossen und ein Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit mit der Karibikinsel zu unterzeichnen. Bis zur Ratifizierung des Abkommens durch die Parlamente der Mitgliedsstaaten sollen Teile des Abkommens vorläufig angewendet werden. Der Vertrag soll am 12. Dezember 2016 um 9.30 Uhr von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, EU-Außenministern und dem kubanischen Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla unterzeichnet werden.

Grup YORUMZu den Angriffen der türkischen Polizei auf die Musiker von Grup Yorum sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Die türkischen Behörden haben das Idil-Kulturzentrum in Istanbul überfallen und Musiker der linken Grup Yorum verhaftet. Türkische Solidaritätsgruppen berichten, dass die Polizei die Verhafteten foltere und der Musikerin Helin Bölek Rippen gebrochen habe. Die Grup-Yorum-Mitglieder seien in den Hungerstreik getreten, um zu erzwingen, dass sie vor Gericht gestellt werden anstatt in den Gefängnissen des AKP-Regimes zu verschwinden.« Nach Informationen des »Anadolu Newsblog« wollen die Gefangenen zudem das Trinken verweigern, wenn sie nicht bis zum heutigen Freitag einem Richter vorgeführt werden.

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2017In der Türkei sind in der Nacht zum Donnerstag acht Mitglieder der linken Musikgruppe Grup Yorum verhaftet worden. Wie das linke Anwaltsbüro HHB über Twitter mitteilte, wurden Ali Araci, Inan Altin, Selma Altın, Sultan Gökcek, Firat Kil, Dilan Poyraz, Helin Bölek und Abdullah Özgü bei einer Razzi in dem von ihnen genutzten Idil-Kulturzentrum in Istanbul festgenommen. Es ist bereits die zweite Inhaftierung der Künstler innerhalb einer Woche.

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