Die Kan­di­da­tur der NKPJ zur Wahl Ende Juni wackelt. Nota­re ver­wei­ger­ten vie­ler­orts Zusam­men­ar­beit. Vor­wahl­kampf war von faschis­ti­schen Atta­cken über­schat­tet.

Die Neue Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei Jugo­sla­wi­ens (NKPJ) über­gab am Frei­tag tau­sen­de Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen für die Par­la­ments­wahl am 21. Juni. Gene­ral­se­kre­tär und Spit­zen­kan­di­dat Alek­san­dar Ban­ja­nac erklär­te vor Jour­na­lis­tIn­nen bei der natio­na­len Wahl­kom­mis­si­on (RIK), er ken­ne die genaue Zahl der beglau­big­ten Unter­schrif­ten nicht. Auch der Zweit­plat­zier­te Alek­san­dar Ðenić konn­te nicht bestä­ti­gen, ob die Hür­de von 10.000 Unter­schrif­ten erreicht sei.

Das ist die Mar­ke, die in der Repu­blik...

Die Ereignisse, die sich im Zuge der Corona-Krise weltweit abspielen, bieten uns wieder einmal eine deutliche Lektion in Sachen »Gewöhnlicher Kapitalismus«. Das betrifft vor allem die Maßnahmen, über die nicht in den Schlagzeilen der bürgerlichen Medien berichtet wird, also solche, die sich gewissermaßen im Schatten der Krise verbergen.

Viel Tamtam wird seit Wochen über die sogenannten...

Kundgebung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und der KJÖ Wien
Montag, 8. Juni 2020, 17.00 Uhr
1090 Wien, bei der US-Botschaft, Kreuzung Boltzmanngasse/Strudlhofgasse

Rassismus und Polizeigewalt, Massengräber und Massenarbeitslosigkeit, Armut und mangelnde öffentliche Gesundheitsvorsorge: so sieht der US-Imperialismus im Inneren aus.

Das Blut des ermordeten Afroamerikaners George Floyd...

In Soli­da­ri­tät mit den Mas­sen­pro­tes­ten in den USA nach der Ermor­dung von Geor­ge Floyd durch Poli­zis­ten ver­sam­mel­ten sich ges­tern über 50.000 Men­schen in der Wie­ner Innen­stadt. Trotz anfangs strö­men­den Regens über­traf die Betei­li­gung alle Erwar­tun­gen. Meh­re­re Stra­ßen­zü­ge muss­ten kurz­fris­tig abge­sperrt wer­den, um Platz für die Mas­sen zu schaf­fen.

Vom...

Viel wird in den letzten Wochen diskutiert und gefordert, um die Wirtschaft nach der Pandemie wieder auf die Beine zu stellen. Eine andere gesellschaftliche Ausrichtung sei möglich, heißt es vielerorts. Gleichzeitig fordern die Anhänger des Sozialdarwinismus, wie etwa die deutsche FDP, weitreichende Entgrenzungen, etwa bei den Öffnungszeiten des Einzelhandels oder bei der maximal zulässigen...

Entschieden weisen wir Deutschlands haltlose Vorwürfe zurück, dass russische Behörden in den Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag 2015 verwickelt gewesen seien.

Die durch nichts begründeten Spekulationen über eine vermeintliche „russische Spur“ im Hackerangriff aufs IT-System des deutschen Parlaments (immer wieder das gleiche: „Hackerangriff“, „russische Spur“, „Hand des Kremls“) werden...

Am 4. Juni hat der Nationalrat beschlossen, den Swisscoy-Einsatz im Kosovo bis Ende 2023 zu verlängern, sowie den Bestand der Armeeangehörigen von bisher 165 auf 195 zu erhöhen. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) lehnt diesen Entscheid entschieden ab. Sie ist weiter erstaunt und enttäuscht darüber, dass auch die Sozialdemokratische Partei (SP) praktisch geschlossen ihre Zustimmung für die...

Von Heinrich Zille (1858-1929) stammt der angesichts fortbestehender kapitalistischer Verhältnisse weiterhin gültige Satz: »Man kann einen Menschen mit einer Axt erschlagen, aber man kann ihn auch mit einer Wohnung erschlagen.«
Wie recht der Berliner Volksmaler gerade auch in Bezug auf das heutige Luxemburg hatte, wird deutlich, wenn man sich die einschlägigen Studien und Berichte der...

Über die Zustände an der EU-Außengrenze

Dass die Zustände in den Flüchtlingslagern an den europäischen Außengrenzen katastrophal sind, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Eines dieser Lager ist Moria auf der griechischen Insel Lesbos.

Moria, ein ehemaliges Militärgefängnis, sollte ursprünglich 3000 Geflüchtete beherbergen. Mittlerweile sitzen dort mehr als 20.000 Menschen fest, manche bereits...

Immer mehr Menschen haben Probleme, im reichen Luxemburg über die Runden zu kommen. Sie müssen immer häufiger jeden Euro mehrfach in den Fingern drehen, bevor sie sich dazu entscheiden können, ihn auszugeben. Die Situation hat sich derart zugespitzt, dass immer mehr Haushalte dazu gezwungen werden, auf Produkte zu verzichten, darunter auch auf Grundnahrungsmittel, die früher zu ihren...

KZ VerbandDie Pläne, dass in das Haus in der Salzburger Vorstadt in Zukunft das Kommando der Bezirkspolizei Braunau einziehen soll, sind hinlänglich bekannt und wurden vom KZ-Verband/VdA Oberösterreich stets begrüßt. Der KZ-Verband/VdA hatte aber auch eindringlich davor gewarnt, dass durch eine bauliche Adaptierung des Gebäudes keinesfalls ein Schaden am Gedenkstein gegen Faschismus und Krieg entstehen...

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