16 | 09 | 2019

Eigentlich wäre hier auch der Titel »Viel Lärm um Nichts« passend, aber wir wollen den guten alten Shakespeare nicht schon wieder in seinem Grab rotieren lassen. Allerdings hat das, was in den vergangenen drei Tagen im französischen Biarritz unter dem Namen »G7-Gipfel« über die Bühne ging, sowohl etwas von Komödie als auch von Tragödie.

Da ist zuallererst der Anspruch von sieben Staatenlenkern plus einem EU-Ratspräsidenten, sich als eine Art Weltregierung aufzuspielen, so zu tun, als setze man sich an einen Tisch, um die aktuellen Probleme der Welt zu lösen. Niemand hat die Herren und die eine Dame dazu ermächtigt.

KPÖ, Grüne und SJ luden am 26. August zu einem Pressegespräch nach Judenburg, um ihre gemeinsame Alternativveranstaltung zur Airpower unter dem Motto "Peacehour statt Airpower" anzukündigen. Neben KPÖ-Stadträtin Renate Pacher, Grünen-Bezirkssprecher Erwin Webersink und SJ-Landesvorsitzender Maja Höggerl, sprach sich auch der "Fridays for Future"-Aktivist Maximilian Berge gegen die Airpower aus.

In ihrer Begrüßung stellte Renate Pacher klar: "Die Airpower ist wahrscheinlich die Veranstaltung mit dem größten CO²-Ausstoß österreichweit. Statt in Klimaschutz fließen Millionen in diese Veranstaltung." Für die KPÖ ist auch der friedenspolitische Aspekt ein wichtiger Punkt: "Faszination für Technik wird zum werben für Kriegsgerät mißbraucht. Dabei gehört Krieg und Rüstung zu den Klimakillern Nr.1. Allein die US-Armee verbraucht mehr Energie wie die meisten kleinen und mittelgroßen Länder."

„Auch dieser G7-Gipfel war wieder in erster Linie Theaterdonner“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Unser Kapitän Claus-Peter Reisch und seine Crew konnten heute vor der libyschen Küste etwa 100 Menschen aus Seenot retten. Die Luftkammern des Schlauchbootes waren bereits defekt und leerten sich. Ein Großteil der Menschen konnte per RHIB zu unserem Schiff gebracht werden. Einige mussten direkt vom Schlauchboot auf die „Eleonore“ geborgen werden, da die Zeit knapp wurde.

(Stand 24.8. 13 Uhr)

Am Mittwoch, den 21. August 2019 sind drei Menschen auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland verschwunden. Der letzte Kontakt bestand nachmittags, als Sie sich in der Nähe von Bordeaux befanden. Im spanischen Teil des Baskenlands kamen sie allerdings nie an.

Das Schiff „Eleonore“ ist im zentralen Mittelmeer angekommen und beobachtet die Lage.

„Eleonore“ ist 20 Meter lang und 5,50 Meter breit. Claus-Peter Reisch ist der Kapitän. Wir wünschen der ganzen Crew viel Erfolg! Dass es nun endlich geklappt hat, verdanken wir vielen Menschen, die in den letzten Monaten hart gearbeitet haben! Herzlichen Dank dafür!

Die Revolution wird verkünden: „Ich war, ich bin, ich werde sein!“ (R. Luxemburg)
Die Jugend ist die Zukunft. Zukunft ist Sozialismus.
Die kommunistischen Jugendorganisationen sind die Vorhut im Kampf mit dem Kapital und gegen die kapitalistische Ausbeutung.

Einhundert Jahre nach der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, kämpfen die kommunistischen Jugendorganisationen Europas, die Vorhut der Jugend, kämpfen wir gegen die zunehmenden Angriffe des Kapitals und für unsere Rechte und Interessen. Überall in Europa können wir beobachten, dass die Diktatur des Kapitals und der Monopole offen ihr wahres Gesicht zeigt.

»Uns geht es doch gut« und »Wir klagen auf einem hohen Niveau« sind Sprüche, die Luxemburger Kleinbürger gerne in den Mund nehmen. »Politisch korrekt« ist auch, immer wieder das hohe Bruttoinlandprodukt und den höchsten Mindestlohn in der EU zu bemühen, als Beweis für das Wohlergehen in diesem Land.

Aber der Schein trügt, und wer etwas an der Oberfläche kratzt, findet schnell heraus, dass die sozialen Ungleichheiten groß, und der Wille, sie zu beseitigen, während der vergangenen Jahrzehnte klein war, woran sich bis heute wenig geändert hat.
Seit mehreren Jahren nun kratzt die »Chambre des Salariés« mit ihrem »Sozialpanorama« an dieser Oberfläche und deckt eine Reihe von Ungleichheiten und sozialen Problemen auf, die deutlich machen, wie ungerecht die bestehenden Verhältnisse sind, und wie die Ungerechtigkeiten weiter wachsen.

SOS MediterraneeDas Rettungsschiff „Ocean Viking“ hat Malta als sicheren Hafen für die Geretteten an Bord zugewiesen bekommen. Die Crew des von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen gemeinsam betriebenen Schiffes ist darüber sehr erleichtert. Die „Ocean Viking“ hat nach vier Rettungen 356 Männer, Frauen und Kinder an Bord und hatte bereits am 12. August einen sicheren Hafen für diese angefragt. Die Anlandung in Malta wird nun, fast zwei Wochen später, durch eine Allianz einzelner europäischer Staaten möglich. Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen dringend einen verlässlichen Ausschiffungsmechanismus schaffen und solche unnötigen und belastenden Verzögerungen wegen immer neuer Verhandlungen beenden.

Nicht erst durch das dümmliche Ansinnen des aktuellen USA-Präsidenten, Dänemark die Insel Grönland abkaufen zu wollen, wird uns in diesen Tagen wieder einmal bewußt, daß in der internationalen Politik Vieles aus dem Ruder läuft, daß diejenigen, die sich anmaßen, Lenker der Weltgeschichte zu sein, jedes Maß verloren haben.

Der gelernte Immobilienspekulant Donald J. Trump setzte die Welt nicht nur mit seinem Kaufangebot für Grönland in Erstaunen – wie sich herausstellte, handelte es sich tatsächlich nicht um einen Aprilscherz, wie ein dänischer Politiker hoffend schrieb – sondern auch mit seiner Reaktion. Zuerst sagte er vergnatzt seinen Besuch beim treuen NATO-Vasallen ab, und dann zeigte er sich auch noch öffentlich empört darüber, daß die dänische Regierung seinen Kaufwunsch »schroff abgelehnt« hat. Nunja, der Realitätssinn des »mächtigsten Präsidenten der Welt« bleibt eben doch deutlich hinter seiner Fingerfertigkeit beim Abfassen von Twitter-»Nachrichten« zurück.

Anne Rieger zum Thema 12-Stundentag

Vor ein paar Tagen erschien ein Artikel in der „Presse“ und anderswo mit dem Titel: „12-Stunden-Tag in fast jeder dritten Firma Realität“. Wie immer ist Vorsicht geboten, wenn Medien berichten. Deloitte, Universität Wien und Uni Graz veröffentlichten die Studie „Flexible Working Studie 2019“. Darin heißt es unter anderem: „30 Prozent der Unternehmen schöpfen die 2018 erweiterte gesetzliche Möglichkeit des 12-Stunden-Tages in der Gleitzeit aus“.

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