Montag, 28. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

Karl Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier, im äussersten Westen Deutschlands, geboren. Der Vater, Sohn eines Rabbiners, war Rechtsanwalt und trat 1824 zum Protestantismus über. Die Mutter stammte aus einer alten jüdischen Familie aus Holland. Die Familie war wohlhabend und gebildet. 1836 verlobte sich Marx im Alter von achtzehn Jahren mit seiner Jugendfreundin Jenny von Westphalen, Tochter eines hohen Beamten.

Marx PdAMarx PdAEinige Überlegungen von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx zum Zustand der kommunistischen Bewegung in Österreich

Der wichtigste Jahrestag in diesem an runden Jubiläen reichen Jahr 2018 ist der 200. Geburtstag von Karl Marx. Lenin schrieb: „Das wichtigste an der Marx`schen Lehre ist die Klarstellung der weltgeschichtlichen Rolle des Proletariats als Schöpfer der sozialistischen Gesellschaft“ (Lenin, Werke 18/567). Bereits im „Kommunistischen Manifest“ fasste Marx zusammen, was die Besonderheit der Klasse des Proletariats ausmacht:  „Das Proletariat, die unterste Schicht der jetzigen Gesellschaft, kann sich nicht erheben, nicht aufrichten, ohne dass der ganze Überbau der Schichten, die die offizielle Gesellschaft bilden, in die Luft gesprengt wird“. Es ist ja nicht so, dass Marx den Klassenkampf erfunden hätte, aber „Was ich neu tat“ schrieb er, „war,

Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, erblickte Karl Marx das Licht der Welt: Und mit seinem Denken und Wirken untrennbar verbunden, zugleich die moderne Arbeiterbewegung.

Die Lage der Arbeitenden, der „Lohnsklaven“, wird zur damaligen Zeit vielfach mit der Sklaverei verglichen. Gewerkschaftliche Organisierung und politische Betätigung im Interesse der Arbeiterschaft waren verboten. Selbst eigenständige Arbeiterbildungsvereine konnten sich nur illegal formieren. Dem Willen, Bildungs-, Organisationsdrang und der Kampfbereitschaft der Arbeitenden um ihre Interessen konnte all dies aber nicht Einhalt gebieten.

„Der Antritt mehrerer Kandidaten und Parteien zu den vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese weder frei noch fair sind unter Bedingungen des Ausnahmezustands“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Zivil­ge­sell­schaft, Bür­ger- und Men­schen­rech­te ste­hen unter der Regie­rung Orbán mas­siv unter Druck. Mit sei­ner Arbeit stellt sich das Unga­ri­sche Hel­sin­ki Komi­tee (HHC) die­ser zuneh­men­den Repres­si­on ent­ge­gen. Die Stif­tung PRO ASYL zeich­net in die­sem Jahr die bei­den Vor­sit­zen­den des HHC, Már­ta Par­da­vi und András Kádár, mit ihrem Men­schen­rechts­preis aus.

Mit anti-semi­ti­schen Hetz­kam­pa­gnen und restrik­ti­ven Geset­zes­pa­ke­ten will Orbán die Arbeit zivil­ge­sell­schaft­li­cher Orga­ni­sa­tio­nen und NGOs im Flücht­lings­be­reich ver­hin­dern und Kri­ti­ker zum Schwei­gen brin­gen. Mit dem »Stop-Soros«-Gesetz kri­mi­na­li­siert er zivil­ge­sell­schaft­li­ches Enga­ge­ment. Eine Bera­tung des Geset­zes im unga­ri­schen Par­la­ment steht unmit­tel­bar bevor. Soll­ten Orbáns Plä­ne Wirk­lich­keit wer­den, wäre die Arbeit des HHC und ande­rer Men­schen- und Bür­ger­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen exis­ten­ti­ell bedroht und die Men­schen­rech­te in Ungarn fun­da­men­tal zer­legt.

ETAWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Spanischen die Auflösungserklärung der baskischen Untergrundorganisation ETA, die am Donnerstagabend vom baskischen Internetportal naiz verbreitet wurde:

Die baskische revolutionäre sozialistische nationale Befreiungsorganisation ETA möchte das baskische Volk über das Ende ihres Wirkens informieren, nachdem ihre Mitgliedschaft den Vorschlag bestätigt hat, den historischen Zyklus und das Agieren der Organisation für abgeschlossen zu erklären. Als Konsequenz aus dieser Entscheidung:

  • hat ETA die Gesamtheit ihrer Strukturen vollständig aufgelöst;
  • erklärt ETA ihre gesamte politische Aktivität für abgeschlossen. Sie wird kein Akteur mehr sein, der politische Positionen äußert, Initiativen ergreift oder andere Akteure in Frage stellt;
  • werden die ehemaligen Mitglieder der ETA ihren Kampf für ein wiedervereinigtes, unabhängiges, sozialistisches, baskisches und nicht patriarchales Euskal Herria in anderen Bereichen fortsetzen, jeder in der ihm am angemessen erscheinenden, wie immer verantwortlichen und ehrlichen Weise.

Die Forderung ist zwar nicht neu und sie wird auch von anderen Salariatsvertretern erhoben, der LCGB setzt sie aber immer wieder auf die Agenda: Um zu verhindern, daß Lohnabhängige im Privatsektor, die mit einer langwierigen Erkrankung zu kämpfen haben, auch noch ihren Arbeitsvertrag verlieren, fordert der Christliche Gewerkschaftsbund die Abschaffung jeglicher Befristung der Krankengeldzahlung durch die CNS, weil das Patronat das Ablaufen der Ende vergangenen Jahres auf – bestenfalls – 78 Wochen heraufgesetzten 52-Wochen-Grenze regelmäßig dazu nutzt, den Arbeitsvertrag mit dem Schwerkranken aufzuheben.Das vor über einem Jahr begonnene und seither nicht nachlassende Engagement des LCGB für einen effektiveren Schutz der im Privatsektor Schaffenden vor den mit einer längeren Erkrankung verbundenen Risiken läßt sich jedenfalls nicht allein damit erklären, daß im nächsten Jahr Sozialwahlen stattfinden.

„Der Entwurf der EU-Kommission markiert eine gravierende Verschiebung der öffentlichen Mittel von der Angleichung der Lebensverhältnisse innerhalb der EU hin zu einer Militarisierung und Abschottung nach außen. Im Rahmen eines neu eingerichteten ‚Europäischen Verteidigungsfonds‘ können für die Jahre 2021 bis 2027 bis zu 48,6 Milliarden Euro aktiviert werden, teils aus dem EU-Haushalt selbst, teils über einen Hebelmechanismus aus den Einzelhaushalten der EU-Mitgliedsstaaten. Die EU-Verträge verbieten eigentlich Rüstungsfinanzierung. Die EU-Kommission versucht dieses Verbot zu umgehen, indem sie die Mittel als ‚Maßnahmen zur Wettbewerbsförderung‘ deklariert“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Finanzrahmen der EU (2021-2027).

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir stehen vor der Aufgabe, eine neue Infrastruktur der Solidarität aufzubauen.

Heute sind wir Zeugen des Zusammenspiels zweier kommunizierender Gefäße: Das neoliberale Dogma zerstört Stück für Stück soziale Systeme und Lebensperspektiven eines Großteils der Bevölkerung. Schürt Abstiegs- und soziale Ängste. Lässt die Menschen den Verlust gesellschaftlicher Solidarität spüren. Der Rechtsextremismus, der Populismus präsentiert die Sündenböcke und bietet als Antidepressivum den Rassismus an. Verbreitet seine ins Antihumanistische pervertierte »Solidarität« der Volksgemeinschaft, der sogegannten »Unsrigen« usw., die alle jene ausschließt, die gerade ausgeschlossen werden sollen, und andererseits »unsere Leute« in einen machterhaltenden Konsens einnäht.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.