27 | 06 | 2019

Rüstungsshow ist enorme Belastung für die Umwelt

Laut Medienberichten wackelt die mit Steuergeld in Millionenhöhe subventionierte Werbeshow der Rüstungsindustrie aus Kostengründen. Die KPÖ begrüßt das und fordert, die Airpower 2019 abzusagen. Die Großveranstaltung ist eine schwere Belastung für die Umwelt und auch aus anderen Gründen äußerst fragwürdig.

Die Geschäftemacherei mit dem Grundbedürfnis Wohnen nimmt zu. Die ständig steigenden Kosten am privaten Wohnungsmarkt treffen immer mehr Menschen. Mieten, Fernwärme, Strom, Kanal, Müllentsorgung etc. werden jährlich teurer. Es wird zwar viel gebaut, aber sehr oft am Bedarf vorbei. Die KPÖ fordert ein umfassendes kommunales Wohnbauprogramm, um der Krise entgegenzuwirken.

Die KPÖ zum Ausgang der Europawahl 2019 und zu den Neuwahlen im Herbst 2019

Die Wahlen für das Europäische Parlament haben trotz der Wahlerfolge der Rechtsextremen in Frankreich und Italien nicht den befürchteten Durchmarsch gebracht. Verloren haben die christdemokratische und sozialdemokratische Parteienfamilien. Gewonnen haben liberale und grüne Parteien. Zu den Verlierern zählt auch die Linksfraktion der GUE/NGL, die ein Viertel ihrer Mandate eingebüßt hat. Die Verluste treffen fast alle ihr angehörenden Linksparteien, obwohl sie sehr unterschiedliche Positionen in Hinblick auf die EU vertreten. Man muss konstatieren: die Linke ist derzeit fast nirgendwo in Europa auf dem Vormarsch.

Seit dem Beginn der kapitalistischen Finanz- und Wirtschaftskrise haben die staatstragenden Parteien in ihren Wahlprogrammen der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit stets »absolute Priorität« eingeräumt. Es blieb jedoch meist bei leeren Versprechen. Die immer wieder groß angekündigten Heilungsprozesse blieben jedenfalls aus, so dass das reiche Luxemburg heute rund doppelt so viele Arbeitslose zählt als vor der Krise.

„Österreich bekommt jetzt eine Regierung, die aus Vertrauensleuten von VP, SP und FP zusammengesetzt ist. Das wird den Inhalt ihrer Tätigkeit prägen. Und deshalb müssen kritische Fragen auch an das neue Spitzenpersonal erlaubt sein, dem mehr Frauen als jemals zuvor in der Geschichte unseres Landes angehören.“ Das erklärte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Montag.

Mike Pompeo (US-amerikanischer Aussenminister) ist in der Schweiz. Die Partei der Arbeit (PdA) hat in Zürich und Bellinzona protestiert gegen den Besuch des Kriegstreibers und solidarisiert sich mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela. Die westlichen Staaten, allen voran die USA, versuchen das Land wirtschaftlich zu erdrosseln und die Regierung zu stürzen. Es geht um den Zugriff auf die Ressourcen des Landes mit den weltweit grössten Erdölvorkommen. Wir sagen: Hände weg von Venezuela!

Der Lehrer Derviş Altun ist in Kayseri (eine Großstadt in Anatolien) eine bekannte Persönlichkeit. Nicht zuletzt, weil er seit über 30 Jahren tausende junge Menschen als Lehrer auf die Zukunft vorbereitet hat, sondern auch wegen seinem Engagement für Demokratie, Menschenrechte und Meinungsfreiheit, ist Altun in der Region ein angesehener und geschätzter Mensch. Er ist aktiv in der Partei der Arbeit (Emek Partisi) in Kayseri, hatte bei den Kommunalwahlen am 31. März kandidiert und war zum Ortsvorsteher von Çağşak Mahallesi gewählt worden.

Autonome Autos und Lkws, Selbstbedienungskassen im Supermarkt, Online-Banking oder Fließband-Roboter. Dies sind technische Errungenschaften, die heute schon den meisten Menschen geläufig sein dürften. Doch was steckt hinter dem Begriff der »Digitalen Revolution«, der von Medien, herrschender Politik und Unternehmen so oft als das zukünftige Nonplusultra der Gesellschaftsbildung angepriesen wird?

WIR SAGEN DANKE FÜR 1.765 STIMMEN!

Die ÖH-Wahl ist geschlagen. Vielen Dank an alle, die zur Wahl gegangen sind – und ein besonderes Danke an alle 1.765 KollegInnen, die uns das Vertrauen geschenkt haben! ☺️

Auf Bundesebene konnte der KSV-KJÖ sein Mandat verteidigen, das unser Bundesspitzenkandidat Dario Tabatabai ausüben wird.

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