Samstag, 17. November 2018
Solidaritätsanzeige

Anderthalb Jahre nachdem es der selbsternannten Bürgerinitiative »Pulse of Europe« kurz vor den niederländischen Parlamentswahlen gelang, insgesamt mehr als 20.000 das blaue Sternenbanner der EU schwenkende Menschen, vor allem Jugendliche, auf die Straßen von 36 EU-europäischen Städten zu bringen, hat die ähnlichgelagerte Partei »Volt Europa« Ende Oktober in Amsterdam ihr Programm für die Wahlen zum EU-Parlament im Mai 2019 vorgelegt.

Am 3. November 1918 wurde in Wien die Kommunistische Partei Österreichs gegründet, in deren revolutionärer Tradition die Partei der Arbeit steht. Auf den Tag genau 100 Jahre später feierte die Partei der Arbeit gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dieses Jubiläum mit einer würdigen und kämpferischen Festveranstaltung in Wien-Donaustadt.

Davor ging es am Nachmittag aber noch zu einer ebenfalls von PdA und KJÖ organisierten symbolischen Platzumbenennung: Der Höchstädtplatz wurde in Johann-Koplenig-Platz umbenannt. Am Höchstädtplatz befanden sich lange Jahre der Sitz der KPÖ sowie der von ihr geführte Globus-Verlag. Vor dem mittlerweile verlassenen Gebäude befindet sich ein Mahnmal des kommunistischen Bildhauers Alfred Hrdlicka „Den Opfern und Kämpfern gegen faschistische Gewaltherrschaft, Rassismus und Krieg“.

„Die Pläne Macrons zur Aufstellung einer 'wahren europäischen Armee' gegen Russland sind eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in Europa. Die Bundesregierung darf diesen neuerlichen Aufrüstungswahnsinn nicht auch noch unterstützen und damit die Rüstungsausgaben weiter stark ansteigen lassen", erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

KPDNRIm Internet wurde eine Information über die Festnahme von A. Smekalin wegen der Organisation einer nicht genehmigten Kundgebung „gegen die Wahlen Puschilins“ am 3. November auf dem Leninplatz in Donezk verbreitet. Dabei wird die Aktivität von A. Smekalin mit der Kommunistischen Partei der DVR in Verbindung gebracht.

Rede von Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ, auf der 100 Jahr Feier im Schutzhaus Zur Zukunft.

Zuallererst möchte ich meinen großen feministischen Dank und meine Anerkennung aussprechen für dieses großartige zeitgeschichtliche Dokument, das mit einem der vielen Auszeichnungspreise Österreichs bedacht werden sollte.

Penibelst hat Manfred Mugrauer aus dem Archivmaterial ein Maximum an Frauengeschichte herausgearbeitet. Dass dennoch bis in die 70er Jahre kaum Frauen auf den Bildern der großen Demonstrationen oder Parteiversammlungen auszumachen sind, entspricht den patriarchalen Blickwinkeln, die bis heute die Geschichtsschre­ibung dominieren, weil ein großer Teil der Lebenszusammenhänge von Frauen und deren Arbeit unsichtbar bleibt und das hat Gründe. Frauenarbeit vielfach unsichtbar zu halten, dient kapitalistischen als auch patriarchalen Interessen.

„Dass sich die EU in der Nordirland-Frage zuletzt kompromissbereit zeigt, ist ein gutes Zeichen. Zentraler Punkt bei den weiteren Verhandlungen muss die Sicherung des Friedens sein“, erklärt Alexander Ulrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag, den 5.11. präsentierte die Gewerkschaftliche Linke ihr Spitzenduo, ihr Vorhaben sowie die Hauptlinie des Programms für den Antritt zur AK-Wahl in Tirol (28.1.2019-7.2.2019). Bei der Gewerkschaftlichen Linken handelt es sich um einen breiten Zusammenschluss aus der Alternativen Liste Innsbruck (ALI), dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) sowie tirolweit zahlreichen Initiativen und Privatpersonen. Das Sammeln der notwendigen 300 Unterschriften für den Antritt sei keine Hürde, da man bereits auf eine große Zahl von Unterstützer*innen zählen könne. Ziel der Linken im Februar ist, Fraktionsstärke zu erlangen.

Politische Orientierungen sind in den letzten Jahren mächtig durcheinander geschüttelt worden. Das zeigt sich nicht nur bei den aktuellen Wahlkämpfen in den USA oder bei den Debatten über die künftige Kanzlerschaft in der Bundesrepublik Deutschland.

In den USA hat sich die Wahl der Kongreßabgeordneten und eines Teils der Senatoren sowie einiger Gouverneure zu einer Abstimmung über Präsident Donald Trump entwickelt, obwohl dessen Amt gar nicht zur Disposition steht. Als der Milliardär und Immobilienspekulant Trump sich seinerzeit zur Kandidatur entschloß, war recht schnell eine sich stark zuspitzende Polarisierung in den USA festzustellen. Die Gegner des Kandidaten bemängelten nicht nur seine Unkenntnis jeglicher politischer Entwicklungen, seine völlige Unerfahrenheit in politischen Ämtern, seine offen zur Schau getragenen Ansichten über Frauen oder über Migranten, sondern befürchteten vor allem seine Unberechenbarkeit bei politischen Entscheidungen.

Es war ein sehr, sehr schönes Fest, welches am Samstag im Schutzhaus Zur Zukunft aus Anlass des 100 Jahrestags der Gründung der KPÖ gefeiert wurde.

Viele, viele Genossen und Genossinnen und Freunde und Freundinnen der KPÖ (auch aus Niederösterreich, Oberösterreich, aus Kärnten, der Steiermark, dem Burgenland, ja selbst aus Tirol) waren gekommen (es gab ein ziemliches Gedränge), um die ersten 100 Jahre gemeinsam zu feiern. Und auch Gäste aus Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und aus Slowenien konnten begrüßt werden.

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