Montag, 28. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

Am 10. Mai wird der Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, einen Arbeitsbesuch Russland abstatten. Dabei sind unter anderem seine Verhandlungen mit dem amtierenden Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, geplant. Das wird das erste Treffen Sergej Lawrows mit Heiko Maas nach seiner Ernennung zum Leiter der deutschen außenpolitischen Behörde im März 2018 sein.

Liebe Freunde,

jedes Jahr begehen wir an diesem Tag das größte Datum in der Geschichte unseres Landes – den Tag des Sieges, den Tag der Freude über die großen Errungenschaften unserer Väter und Großväter und den Tag der Trauer über diejenigen, die für immer und ewig auf den Schlachtfeldern geblieben sind. Unter ihnen gab es auch Mitarbeiter des Volkskommissariats für Äußeres und des Volkskommissariats für Außenhandel, und das Gedenken an sie wurde in diesem Saal verewigt. Natürlich wissen wir ihre Heldentat sehr zu schätzen, wie auch die Bemühungen der Mitarbeiter, die an der außenpolitischen Front den Kampf der Völker der Sowjetunion gegen das Hitler-Deutschland diplomatisch begleiteten.

„Es ist absolut verantwortungslos, dass die Bundesregierung mit der Lieferung von Teilen für den U-Boot-Bau eine weitere Aufrüstung der türkischen Kriegsmarine zulässt. Die aus Deutschland exportierten Kriegswaffen, die in der Türkei zusammengebaut werden, sind als Jagd-U-Boote nahezu perfekt als Offensiv-Waffen für die türkische Aggressionspolitik im Mittelmeer geeignet", erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung (PDF) auf die Kleine Anfrage „U-Boot-Exporte in die Türkei und andere Staaten“ (Drs. 19/1515).

Der 200. Geburtstag von Karl Marx hat Politiker und Redakteure reihenweise vor Probleme gestellt. Sei es nun fehlenden Seiten in den Geschichtsbüchern geschuldet, oder einfach nur generell mangelnder Bildung, oder in vielen Fällen auch latentem Antikommunismus – was da alles im Zusammenhang mit dem Geburtstag des Begründers des wissenschaftlichen Sozialismus in Reden und Artikeln abgesondert wurde, spottet jeder Beschreibung. Offenbar war man davon ausgegangen, daß die Feierei, die von der SPD und deren Stiftung, von der Stadt Trier bis hin zu den Bischöflichen veranstaltet wurde, lediglich lokalen Charakter haben würde – ein bißchen Marx, ein bißchen Folklore und jede Menge Kommerz, und dann Schwamm drüber.

Solidaritätserklärung der Kommunistischen Jugend Schweiz / Jeunes POP Suisse und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)

Wir, die Kommunistische Jugend Schweiz / Jeunes POP Suisse und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), überreichen den festgenommenen StudentInnen und den revolutionären StudentInnen, die sich für die Freiheit ihrer GenossInnen organisieren, unsere kämpferische Solidarität und Unterstützung. Wir verurteilen die wiederholte Unterdrückung demokratischer, sozialistischer und kommunistischer Jugendlicher durch die türkische Regierung!

018. Mai: Erinnern heißt kämpfen!
Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Demo zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai feiern wir das Niederringen des deutschen Faschismus – ganze zwölf Jahre verweilte das „1000-jährige Reich“. In einem opferreichen Kraftakt ist es damals gelungen, den millionenfachen Gräueltaten, die der Faschismus hervorbrachte, ein Ende zu bereiten. Für diese menschheitsgeschichtliche Großtat sind wir den Alliierten, allen voran der Roten Armee, den PartisanInnen und den WiderstandskämpferInnen zu ewigem Dank verpflichtet und wollen ihr Andenken sowie das aller Opfer des Faschismus hochhalten.

Selma Schacht in Mauthausen. Foto: PdASelma Schacht in Mauthausen. Foto: PdAWie jedes Jahr fand im Rahmen des Mauthausen-Gedenkens auf Einladung des KZ-Verband OÖ vor der Gedenktafel für die 42 in den letzten Kriegstagen ermordeten oberösterreichischen Kommunisten eine Gedenkkundgebung statt. Für die PdA sprach am 06. Mai 2018 die stellvertretende Vorsitzende Selma Schacht. Wir dokumentieren hier ihre Rede:

Wir gedenken heute vor der Tafel der 42 ermordeten Genossen all jenen, die von der Naziherrschaft verfolgt, gefoltert, ermordet wurden – weil sie Widerstand leisteten, weil sie das faschistische System stürzen wollten, weil sie als Kommunistinnen und Kommunisten für eine bessere, eine sozialistische Zukunft kämpften. Aber nicht nur:

initiative euro kpStellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 5. Mai 2018

Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, wurde in der rheinpreußischen Stadt Trier der große Revolutionär Karl Marx geboren. Marx leistete einen entscheidenden Beitrag zur Begründung der revolutionären Weltanschauung der Arbeiterklasse sowie zum ökonomischen, politischen und philosophischen Gedankengut der Menschheit. Er schloss sich mit Friedrich Engels zusammen und durch ihre bedeutende Arbeit spielten die beiden eine Schlüsselrolle in den ersten revolutionären Gruppen in Paris. Marx kämpfte beharrlich gegen verschiedene kleinbürgerliche Sozialismustheorien, die in dieser Periode vorherrschten. Nach seiner Ausweisung nach Brüssel im Jahr 1845 trat er gemeinsam mit Engels dem „Bund der Kommunisten“ bei und nahm an dessen 2. Kongress teil, wobei sie eine wesentliche Rolle bei der Adaptierung der revolutionären Positionen spielten. Im Auftrag des Kongresses schrieben sie das berühmte und einzigartige Werk „Das Manifest der kommunistischen Partei“, das im Februar 1848 veröffentlicht wurde.

kmarx2018Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 5. Mai 2018

Am heutigen Tag jährt sich der Geburtstag von Karl Marx, geboren am 5. Mai 1818 in Trier, zum 200. Mal. Als Philosoph, Ökonom und Revolutionär hinterließ er uns Erkenntnisse und Einsichten von welthistorischer Bedeutung.

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