19 | 06 | 2019

Griechische Stahlarbeiter im StreikDie Kolleginnen und Kollegen im Stahlwerk des Industriellen Nikolaos Manesis in Aspropyrgos (nahe Athen) stehen seit Oktober im Streik. Der Unternehmer versucht, den Lohn der Beschäftigten auf 500 Euro bei einer Arbeitszeitverkürzung auf 5 Stunden pro Tag zu drücken. 93 der 400 Beschäftigten wurden bereits entlassen, und das alles in einer Phase, in der das Unternehmen schwarze Zahlen schreibt. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Betriebes sind nicht bereit, diesen Verarmungsprozess widerstandslos hinzunehmen. Sie streiken seit Monaten, obgleich sie kein Streikgeld erhalten.

Protest an der Uni WienDer Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) haben am Dienstag vormittag mit einer Transparentaktion an der Universität Wien für Aufsehen gesorgt. Zwei übergroße Banner mit der Aufschrift “Das Kapital schlägt zu! Schlagen wir zurück!” wurden vom Balkon der Universität herabgelassen.

BBUBBUDie Ankündigung des Schweizer BKW-Konzerns, das Atomkraftwerk Mühleberg noch bis 2022 am Netz zu halten, wird vom Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) scharf kritisiert. Der BBU weist darauf hin, dass das AKW Mühleberg bereits seit 40 Jahren in Betrieb ist. "Da darf das AKW die Bevölkerung keinen Tag länger bestrahlen", so der Umweltverband mit Sitz in Bonn. Der BBU betont, dass ein Störfall in Mühleberg auch in der Bundesrepublik Deutschland Auswirkungen haben könnte und dass es auch in der Schweiz kein Atommüll-Endlager gibt. Die Entfernung vom AKW Mühleberg z. B. bis Bonn beträgt rund 500 km, von Tschernobyl bis Bonn rund 2000 km.

Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockBestätigt sieht sich die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in ihrer Ablehnung des EU-Fiskalpaktes durch die Kritik des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac: „Es ist ein Gewaltakt gegen elementare demokratische Ansprüche, wenn der Ministerrat am Parlament vorbei, von einer Befragung des Volkes gar nicht zu reden, eine Richtlinie beschließt, die gravierende wirtschaftliche, soziale und politische Einschnitte vorprogrammiert und der gesellschaftliche Zusammenhalt nachhaltig zerstört“, so GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl.

Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsAntwort der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) auf einen Artikel des Vorsitzenden der Partei der Europäischen Linke und Generalsekretärs der Französischen Kommunistischen Partei, P. Laurent, in der britischen Tageszeitung »Morning Star«

Liebe Genossen!

Es ist wahr, dass die Entwicklung der kapitalistischen Krise in Griechenland, begleitet von einem beispiellosen Angriff auf die Rechte der Arbeiter- und Volksschichten, aber auch von einer gleichermaßen großen Verschärfung des Klassenkampfs, die Blicke der Arbeiter in anderen Ländern wie ein "Magnet" anzieht. Selbst bürgerliche politische Kräfte, die eine enorme Verantwortung für diesen volksfeindlichen Angriff haben, erklären in diesem Zusammenhang, dass sie Mitleid mit dem griechischen Volk haben. Sie sorgen dennoch dafür, dass die Ursachen der Probleme, die das griechische Volk erlebt, verborgen bleiben: die kapitalistische Krise, das Einpferchen des Landes in den imperialistischen Verbänden der EU und der NATO, die kapitalistische Ausbeutung.

Grossdemo in Madrid. Foto: Pierre Rocke Castell / flickr.comGrossdemo in Madrid. Foto: Pierre Rocke Castell / flickr.comHunderttausende Menschen haben heute in mehr als 60 Städten Spaniens gegen die Arbeitsmarkt- und Kürzungspolitik der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy demonstriert. Allein in der Hauptstadt Madrid ging über eine halbe Million Menschen auf die Strasse, in Barcelona waren es 450.000. Zu den Aktionen hatten die beiden grössten Gewerkschatsverbände des Landes, die Arbeiterkommissionen (CCOO) und die Allgemeine Arbeiterunion (UGT), aufgerufen. Sie werfen dem Kabinett vor, durch eine von den Interessen der Unternehmer dominierte Reform die Arbeiterrechte so stark einzuschränken, dass sie den Bedingungen unter der Franco-Diktatur gleichten, wie CCOO-Chef Ignacio Fernández Toxo in Madrid erklärte.

Plakat der alternativen CGT zum Generalstreik im BaskenlandPlakat der alternativen CGT zum Generalstreik im BaskenlandNach langem Zögern rufen die beiden grössten Gewerkschaftsverbände Spaniens nun doch zu einem landesweiten Generalstreik am 29. März auf. Der Protest richtet sich gegen die »Arbeitsmarktreform« der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy. »Sie wollen mit allem Schluss machen« lautet die zentrale Losung der Aufrufe, die heute von den zentralen Führungsgremien der Comisiones Obreras (CCOO) und der Unión General del Trabajo (UGT) einstimmig verabschiedet wurden. Zugleich rufen die beiden Verbände auch alle anderen Gewerkschaften des Landes auf, sich an der Mobilisierung zu beteiligen. Dazu werde es in den nächsten Tagen Gespräche mit allen Organisationen geben, kündigten die CCOO an.

Die Generalsekretäre der beiden Verbände, Ignacio Fernández Toxo von den CCOO und Cándido Méndez von der UGT verteidigten den Generalstreik als »unvermeidlich, gerecht und notwendig«. Er sei »kein Ziel, sondern ein Mittel«, um die Regierung zu Verhandlungen mit den Gewerkschaften über die »Arbeitsmarktreform« zu zwingen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz unterstrichen die beiden Gewerkschafter, verantwortlich für die Ausrufung des Generalstreiks sei allein die Regierung, die sich bislang allen Gesprächsforderungen der Arbeiterbewegung verweigere.

PAMEPAMEDer Vorstand der Gewerkschaft der Elliniki Chalyvourgia verurteilt den Versuch der Chrysi Avgi und anderer Gruppen, unseren heldenhaften Kampf zu verleumden und anzuschwärzen.

Chrysi Avgi stellte sich von Anfang an gegen unseren Kampf, genauso wie sie sich gegen jeden Arbeitskampf und gegen jeden Kampf des Volkes stellt. Sie verteidigte Manesis und bezeichnete seinen Vorschlag für Entlassungen und einen 5-Stunden-Arbeitstag als „vernünftig unter den neuen Marktbedingungen“. Sie behauptet, dass die Existenzberechtigung jedes Unternehmens der Profit ist. Von Anfang an beschuldigte Chrysi Avgi unsere Gewerkschaft als „unnachgiebig und fremdgesteuert“, und dass sie „mit ihrer Haltung die Schließung des Werkes herbeiführt, wie es der Fall mit Pirelli und anderen Betrieben war“. Chrysi Avgi versuchte die Stahlarbeiter-Kollegen aus Volos gegen uns aus Aspropyrgos auszuspielen, indem sie sagte, dass „die Arbeiter in Aspropyrgos deswegen streiken, da sie im Entlassungsfall mit dicken Entschädigungen zu rechnen haben, im Gegensatz zu ihren Kollegen in Volos“.

KPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinKPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinDer aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

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