04 | 04 | 2020

90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP. Screenshot: Livestream90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP. Screenshot: LivestreamDie Umweltschutzorganisation Greenpeace hat umfangreiche Unterlagen der bislang geheimen Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP veröffentlicht. Unter www.ttip-leaks.org stehen nun zahlreiche Dokumente zum freien Abruf zur Verfügung. Die Inhalte zeigen nach Angaben von Greenpeace dramatische Folgen, die sich aus dem Abkommen für Umwelt und Verbrauchen ergeben können. Selbst rückwirkend könnten demnach bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern gekippt werden, wie eine heute von Greenpeace Niederlande veröffentlichte Analyse ergibt.

Die heute von Greenpeace Niederlande veröffentlichten TTIP-Texte belegen, dass die US-Seite Mechanismen...

Kommunistische ParteiUnter der Überschrift »Es gibt eine Arbeiterklasse in der Türkei« hat die Kommunistische Partei (KP) des Landes einen Aufruf zum 1. Mai veröffentlicht, den wir nachstehend dokumentieren:

Je näher der Tag der Solidarität und des Kampfes der Arbeiterklasse rückt,  desto mehr steigt die politische Spannung in der Türkei. Anscheinend nimmt sich die...

Vier Aktivisten wurden am 31. März 2016 vom Regionalgericht in Dąbrowa Górnicza wegen der Propagierung der kommunistischen Ideologie in der Zeitung Brzask und auf der Website der Partei verurteilt. Das Urteil lautet auf neun Monate Bewährungsstrafe, ersatzweise entgeltlose Sozialarbeit und Geldstrafe.

Dieses provokative Urteil wurde in Abwesenheit der Beteiligten in einem...

Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in ÖsterreichBei der Wahl zum Bundespräsidenten der Republik Österreich kommt es zu einer Stichwahl. Bei der ersten Runde konnte sich der Kandidat der rassistischen FPÖ, Norbert Hofer, klar vor allen anderen Mitbewerbern durchsetzen. Da er jedoch keine 50 Prozent erreichte, kommt es am 22. Mai zu einer Stichwahl, bei der der von den Grünen unterstützte Alexander Van Der Bellen...

Foto: Schekinov Alexey Victorovich - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6792928Foto: Schekinov Alexey Victorovich - Own work, CC BY-SA 3.0Das Osterfest der russisch-orthodoxen Kirche fällt in diesem Jahr auf den 1. Mai. Für einige Regionen ist das Grund genug, die Kundgebungen und Demonstrationen zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse abzusagen, der in Russland offiziell als »Tag des Frühlings und der Arbeit« begangen wird. Begründet werde das damit, dass viele Menschen Ostern mit...

Festung EuropaDas Mittelmeer ist einmal mehr zur Todesfalle für Schutzsuchende geworden. Europäischen und arabischen Medienberichten zufolge sind rund 400 Menschen ertrunken, als sie von Ägypten aus versuchten, Italien zu erreichen. Nach Informationen des arabischen Dienstes der BBC handelte es sich vor allem um Flüchtlinge aus Somalia, Äthiopien und Eritrea, die mit vier Booten...

SputnikSeit Donnerstagabend ist die Homepage der russischen Nachrichtenagentur und Rundfunkanstalt »Sputnik« nicht mehr erreichbar. Auch die türkische Agentur DICLE sowie kurdische und andere alternative Medien wurden durch die türkischen Behörden gesperrt. Beim Besuch der in mehr als 30 Sprachen betriebenen Internetseite sputniknews.com sehen türkische Nutzer nur noch...

Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Deutschland-Organisation der türkischen Kommunistischen Partei (KP) zur Solidarität für die Pressefreiheit in der Türkei:

Steht die Türkei am Vorabend einer offenen Diktatur? Wir reden zwar oft von einer sogenannten AKP-Regierung in der Türkei, aber es wird mehr und mehr augenscheinlich, dass nicht der AKP-Chef und...

UkraineDie Ukraine ist angesichts der Massenflucht von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten und des konzeptlosen Umgangs mit diesem Problem in den letzten Monaten etwas in den Hintergrund getreten. Auch die Tatsache, dass die Staaten der NATO und der EU im Bündnis mit reaktionären Golfmonarchien weiterhin krampfhaft bemüht sind, den Krieg in Syrien am Kochen zu halten, hat uns davon...

Zeitungen der Niederlande am 7. April 2ß16. Montage: RedGlobeZeitungen der Niederlande am 7. April 2ß16. Montage: RedGlobeDie Niederländer haben schlechte Erfahrungen, wenn es darum geht, wie mit der Meinung des Volkes umgegangen wird. Als im Jahr 2005 eine Mehrheit der Wahlberechtigten beim Referendum gegen den Entwurf eines Verfassungsvertrages für die Europäische Union stimmte, wollten das die Herrschenden und ihre Lakaien in den Brüsseler Führungsetagen keinesfalls akzeptieren. Das...

Flugblatt der NCPNFlugblatt der NCPNDie Niederländer haben am Mittwoch beim Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine klar mit »Nein« gestimmt. Nach dem Zwischenstand des niederländischen Rundfunks NOS von 23.02 Uhr votierten 61,3 Prozent gegen den Vertrag, nur 37,9 Prozent sprachen sich dafür aus. Auch das für die Gültigkeit der Volksbefragung notwendige...

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