04 | 04 | 2020

Die PP verjagen: Wahlkampf der Linken in Barcelona. Screenshot: En Comú PodemDie PP verjagen: Wahlkampf der Linken in Barcelona. Screenshot: En Comú PodemRund 5000 Menschen füllten am Sonnabend die lange Promenade Passeig de Lluís Companys vor dem Troumphbogen in Barcelona. Eingeladen hatte das Linksbündnis En Comú Podem (Gemeinsam können wir), die katalanische Version von Unidos Podemos, dem Wahlbündnis der Linkspartei Podemos, der Vereinten Linken (IU) und kleinerer fortschrittlicher Gruppierungen. Unter dem Motto »El somriure dels pobles« (Das Lächeln der Völker) hatten sich in der Hauptstadt Kataloniens nahezu alle führenden Vertreter der Allianz zusammengefunden: Spitzenkandidat und Podemos-Chef Pablo Iglesias, der gerade gewählte IU-Generalkoordinator Alberto Garzón, Podemos-Vize Iñigo Errejón...

Stop TTIPDie EU-Kommission will offenbar das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen. Das Abkommen ähnelt weitgehend dem mit den USA geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und sorgt in Europa wie in den Vereinigten Staaten für laute Proteste. Hunderttausende Menschen gingen allein in der Bundesrepublik bereits gegen die Verträge...

Grafik:cgt.frGrafik:cgt.frWieder einmal demonstrieren die französischen Gewerkschaften, dass Streik und Protest anders laufen können, als wir es von den rituellen Arbeitskämpfen hierzulande gewohnt sind. Während in der Bundesrepublik ein gesetzliches Streikrecht praktisch nicht existiert und Arbeitsniederlegungen nur im Rahmen von Tarifauseinandersetzungen nach engen Regeln erlaubt sind, nehmen sich...

Petro Simonenko spricht auf Gamma TV. Screenshot: YoutubePetro Simonenko spricht auf Gamma TV. Screenshot: YoutubeDas Regime in Kiew geht gegen den einzigen oppositionellen Fernsehsender in der Ukraine vor. Dem Kanal »Gamma TV« droht die Abschaltung, weil er am 9. Mai aus Anlass des Tages des Sieges über den Faschismus eine Ansprache von Petro Simonenko, dem Vorsitzenden der von Kiew in die Illegalität gedrängten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) übertragen hatte. In...

FrankreichAm Freitag beginnt in Frankreich die »größte EM aller Zeiten«, wie die Veranstalter nicht gerade bescheiden erklären. Die reibungslosen Reisemöglichkeiten zu den mit viel Geld für die UEFA-Ansprüche renovierten oder neu gebauten Arenen stehen allerdings aktuell noch auf der Kippe. Der Abbau grundlegender sozialer Errungenschaften zugunsten einer...

Gewerkschafter blockieren ein Erdöldepot in Paris. Foto: WeltgewerkschaftsbundGewerkschafter blockieren ein Erdöldepot in Paris. Foto: WeltgewerkschaftsbundAls im Jahre 2012 die Sozialdemokraten den Elyséepalast übernahmen und Präsident Hollande große Töne von sich gab, nun endlich werde das Geld dort geholt wo es liege, anstatt weiter den arbeitenden Massen in die Taschen zu greifen, kam schon fast so etwas wie Euphorie auf. Das ist nun ziemlich genau vier Jahre her und die Euphorie, die französischen...

WeltgewerkschaftsbundDer Weltgewerkschaftsbund (WFTU) ist empört über die gewaltsame Räumung der Erdöllageranlagen und erklärt seine volle Solidarität mit allen Arbeitern in Frankreich, die gegen das »Arbeits«-Gesetz der sozialdemokratischen Regierung von François Hollande kämpfen. Der WFTU erklärt seinem Mitglied FNIC-CGT (Nationale Föderation der...

Sea WatchIm Mittelmeer geht das Sterben weiter. Allein am heutigen Donnerstag starben in den Fluten vor der libyschen Küste mindestens 20 Menschen, bestätigte ein Sprecher der EU-Mission EUNAVFOR-MED. Die tatsächliche Zahl der Opfer liegt nach Einschätzung der Hilfsorganisation Sea Watch, die mit einem eigenen Boot im Mittelmeer Rettungseinsätze fährt, jedoch vermutlich weit...

Am 27. April ging Łukasz Bukowski (Mitglied der Anarchistischen Föderation Poznan und der anarchosyndykalistischen Gewerkschaft, Inicjatywa Pracownicza) für drei Monate ins Gefängnis. Er war wegen Körperverletzung eines Polizisten angeklagt und verurteilt worden. Zu der Tat soll es gekommen sein, als Aktivist_Innen die Zwangsräumung der Wohnung einer Frau mit Behinderung...

Partei der ArbeitWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum Ausgang der zweiten Runde der Wahl zum Bundespräsidenten:

Wir sind – gemeinsam mit allen AntifaschistInnen in diesem Lande – froh darüber, dass der nächste Bundespräsident nicht ein deutschnationaler Burschenschafter ist. Wir waren auch der...

Kopf an Kopf in Österreich. Screenshot: ORFKopf an Kopf in Österreich. Screenshot: ORFDer zu erwartende äußerst knappe Ausgang der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten zeigt vor allem die tiefe Unzufriedenheit und Verunsicherung der Bevölkerung. Schon das Ergebnis der ersten Runde war weniger eine Richtungswahl als ein Protest gegen das politische Establishment unseres Landes. Das sagte Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im...

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