Andreas Auzinger über den ÖGB in Zeiten von Schwarz-Blau

Nicht einmal einen Monat hat es gedauert, bis von der neuen Bundesregierung Grundelemente unseres Sozialstaates in Frage gestellt werden. Was es daher mehr als je zuvor brauchen würde, ist eine soziale Opposition, die sich der rechtskonservativen-rechtsextremen Regierung in den Weg stellt. Die SPÖ muss sich erst in ihrer Oppositionsrolle zurechtfinden, aber eine erste Strategie ist erkennbar: Man zeigt auf, wie rasch die FPÖ ihre Strategie mit der Regierungsbeteiligung geändert hat.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Heide Bekhit zum Internationalen Frauentag 2018

Der Internationale Frauentag wird weltweit seit 1911 jährlich am 8.März begangen. Sein Ziel war es von Anfang an, Gleichberechtigung von Frauen und Männern herzustellen. Dem Kampf couragierter Frauen und Männer ist es auch zu verdanken, dass 1918, also vor genau 100 Jahren, in Österreich das „allgemeine und gleiche...

Eine gemeinsame Stellungnahme der Kommunistischen Jugend Tirol, des Kommunistischen StudentInnenverbandes Innsbruck und der Partei der Arbeit zur Tiroler Landtagswahl.

Am kommenden Sonntag wird in Tirol ein neuer Landtag gewählt und wir können entscheiden, wer uns in den kommenden Jahren im Landtag „vertreten“ soll.

Zur Wahl stehen die Österreichische...

Von: Josef Meszlenyi

Wie Viktor Orban und seine FIDESZ, die gemeinsam mit der ÖVP in derEuropäischen Volkspartei organisiert ist, (ganz demokratisch?) mittels desWahlrechts es schaffen wird, mit 42 Prozent der Stimmen eineZweidrittelmehrheit der Mandate zu erreichen, um danach auch in Zukunft imautoritären Stile, garniert mit Hetze gegen Minderheiten und...

Wer an diesen Grippe-Tagen eine Arztpraxis aufsucht, dürfte angesichts des herrschenden Andrangs genug Zeit haben, einen Brief der Vereinigung der Ärzte und Zahnärzte zu lesen, in welchem vor dem »léiwe Patient« die Horrorvision eines verallgemeinerten Drittzahlerprinzips im Gesundheitswesen (»Tiers payant généralisé«)

Heute findet die nächste Runde in den Verhandlungen im SWÖ-KV statt. Durch unsere Warnstreiks letzte Woche haben wir klargemacht, dass wir bereit sind für einen ordentlichen Abschluss zu kämpfen. Wir wollen uns nicht wieder mit einem miesen Kompromiss abspeisen lassen, sondern brauchen dieses mal spürbare Verbesserungen. (Stellungnahme der Initiative “Sozial, aber...

attac logoAktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac können in Frankreich weiterhin straffrei in Apple Stores gegen Steuertricks des Konzerns demonstrieren. Das Ansinnen des  Unternehmens, vor dem Pariser Landgericht (Tribunal de Grande Instance) ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktive durchsetzen und Attac Frankreich bei Zuwiderhandlung eine...

Leo Furtlehner über die Angriffe auf die Arbeiterkammer

Im Zuge des Wahlkampfes 2017 gerieten die in Österreich als öffentlich-rechtliche Institutionen verankerten Kammern mit kräftiger medialer Unterstützung verstärkt ins Visier von NEOS und FPÖ. Insbesondere die Pflichtmitgliedschaft ist dabei das Objekt der Begierde. Der Plan B zielt auf die Senkung der...

2014 haben Attac, Via Campesina, die PRO-GE, GLOBAL 2000 und Südwind gemeinsam die Plattform TTIP STOPPEN initiiert. Gemeinsam mit über 60 PartnerInnen in Österreich sowie weiteren in Europa, den USA und Kanada wurde gegen TTIP, CETA und TiSA gekämpft, gelang es CETA und der EU-Kommission Steine in den Weg zu legen und TTIP vorerst zu verhindern. Der handelspolitische Teil...

Diese Woche gab Infrastrukturminister Bausch bekannt, daß der Staat Luxemburg sich nicht am geplanten Ausbau der maroden französischen A31 beteiligen werde. Mit Blick auf die steigende Zahl der Grenzgänger, die täglich nach Luxemburg hinein und wieder heraus strömen und dabei die Hauptverkehrsadern des Individualverkehrs massiv belasten, wird die Zahl der morgendlichen...

Am 21. und 22. Februar fand ein Arbeitsbesuch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, in Serbien statt, der dem 180. Jahrestag der russisch-serbischen diplomatischen Beziehungen gewidmet war. In Belgrad wurde er vom Präsidenten Serbiens, Aleksandar Vucic, und der Ministerpräsidentin Ana Brnabic empfangen und hatte ausführliche Verhandlungen mit dem Ersten Vizepremier...

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