Dienstag, 22. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsAntwort der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) auf einen Artikel des Vorsitzenden der Partei der Europäischen Linke und Generalsekretärs der Französischen Kommunistischen Partei, P. Laurent, in der britischen Tageszeitung »Morning Star«

Liebe Genossen!

Es ist wahr, dass die Entwicklung der kapitalistischen Krise in Griechenland, begleitet von einem beispiellosen Angriff auf die Rechte der Arbeiter- und Volksschichten, aber auch von einer gleichermaßen großen Verschärfung des Klassenkampfs, die Blicke der Arbeiter in anderen Ländern wie ein "Magnet" anzieht. Selbst bürgerliche politische Kräfte, die eine enorme Verantwortung für diesen volksfeindlichen Angriff haben, erklären in diesem Zusammenhang, dass sie Mitleid mit dem griechischen Volk haben. Sie sorgen dennoch dafür, dass die Ursachen der Probleme, die das griechische Volk erlebt, verborgen bleiben: die kapitalistische Krise, das Einpferchen des Landes in den imperialistischen Verbänden der EU und der NATO, die kapitalistische Ausbeutung.

Grossdemo in Madrid. Foto: Pierre Rocke Castell / flickr.comGrossdemo in Madrid. Foto: Pierre Rocke Castell / flickr.comHunderttausende Menschen haben heute in mehr als 60 Städten Spaniens gegen die Arbeitsmarkt- und Kürzungspolitik der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy demonstriert. Allein in der Hauptstadt Madrid ging über eine halbe Million Menschen auf die Strasse, in Barcelona waren es 450.000. Zu den Aktionen hatten die beiden grössten Gewerkschatsverbände des Landes, die Arbeiterkommissionen (CCOO) und die Allgemeine Arbeiterunion (UGT), aufgerufen. Sie werfen dem Kabinett vor, durch eine von den Interessen der Unternehmer dominierte Reform die Arbeiterrechte so stark einzuschränken, dass sie den Bedingungen unter der Franco-Diktatur gleichten, wie CCOO-Chef Ignacio Fernández Toxo in Madrid erklärte.

Plakat der alternativen CGT zum Generalstreik im BaskenlandPlakat der alternativen CGT zum Generalstreik im BaskenlandNach langem Zögern rufen die beiden grössten Gewerkschaftsverbände Spaniens nun doch zu einem landesweiten Generalstreik am 29. März auf. Der Protest richtet sich gegen die »Arbeitsmarktreform« der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy. »Sie wollen mit allem Schluss machen« lautet die zentrale Losung der Aufrufe, die heute von den zentralen Führungsgremien der Comisiones Obreras (CCOO) und der Unión General del Trabajo (UGT) einstimmig verabschiedet wurden. Zugleich rufen die beiden Verbände auch alle anderen Gewerkschaften des Landes auf, sich an der Mobilisierung zu beteiligen. Dazu werde es in den nächsten Tagen Gespräche mit allen Organisationen geben, kündigten die CCOO an.

Die Generalsekretäre der beiden Verbände, Ignacio Fernández Toxo von den CCOO und Cándido Méndez von der UGT verteidigten den Generalstreik als »unvermeidlich, gerecht und notwendig«. Er sei »kein Ziel, sondern ein Mittel«, um die Regierung zu Verhandlungen mit den Gewerkschaften über die »Arbeitsmarktreform« zu zwingen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz unterstrichen die beiden Gewerkschafter, verantwortlich für die Ausrufung des Generalstreiks sei allein die Regierung, die sich bislang allen Gesprächsforderungen der Arbeiterbewegung verweigere.

PAMEPAMEDer Vorstand der Gewerkschaft der Elliniki Chalyvourgia verurteilt den Versuch der Chrysi Avgi und anderer Gruppen, unseren heldenhaften Kampf zu verleumden und anzuschwärzen.

Chrysi Avgi stellte sich von Anfang an gegen unseren Kampf, genauso wie sie sich gegen jeden Arbeitskampf und gegen jeden Kampf des Volkes stellt. Sie verteidigte Manesis und bezeichnete seinen Vorschlag für Entlassungen und einen 5-Stunden-Arbeitstag als „vernünftig unter den neuen Marktbedingungen“. Sie behauptet, dass die Existenzberechtigung jedes Unternehmens der Profit ist. Von Anfang an beschuldigte Chrysi Avgi unsere Gewerkschaft als „unnachgiebig und fremdgesteuert“, und dass sie „mit ihrer Haltung die Schließung des Werkes herbeiführt, wie es der Fall mit Pirelli und anderen Betrieben war“. Chrysi Avgi versuchte die Stahlarbeiter-Kollegen aus Volos gegen uns aus Aspropyrgos auszuspielen, indem sie sagte, dass „die Arbeiter in Aspropyrgos deswegen streiken, da sie im Entlassungsfall mit dicken Entschädigungen zu rechnen haben, im Gegensatz zu ihren Kollegen in Volos“.

KPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinKPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinDer aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

»Der breite Widerstand gegen den Bau der monströsen Hochgeschwindigkeitstrasse im italienischen Susa-Tal hat meine uneingeschränkte Solidarität. Das extrem gewalttätige Vorgehen der Polizei gegen Protestierende aus ganz Europa verurteile ich aufs Schärfste«, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko angesichts jüngster Berichte aus Italien. Der mehrjährige Widerstand gegen den Bau des Hochgeschwindigkeitszuges »Treno Alta Velocità« (TAV) zwischen Turin und Lyon kulminierte am Wochenende in einer Blockade der Hauptverkehrsadern des Tals. Polizei- und Carabinieri gingen mit Tränengas, Schlagstockeinsätzen und Wasserwerfern mit gefärbtem Wasser gegen Demonstranten vor. Dabei gab es nach Angaben der Protestierenden mehr als 100 Verletzte. Am Montag wurde eine im Wald errichtete Hütte TAV-Gegner geräumt. Ein Kletterer wurde dabei schwer verletzt und liegt im Koma.

KPÖ will in den Innsbrucker StadtratKPÖ will in den Innsbrucker StadtratAm 15. April wählt Innsbruck den neuen Gemeinderat - erstmalig mit einer BürgermeisterIn-Direktwahl. Die KPÖ stellt sich beiden Wahlen - mit 17 KandidatInnen, durchgängig gereiht im Reißverschlußsystem. Die Liste führt Josef Stingl an.

Mit den Worten »8ung die KommunistInnen sind im Kommen!« hat Stingl als KPÖ-Bürgermeisterkandidat am gestrigen Donnerstag eine Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt eröffnet. »Wie es scheint, hat die KPÖ derzeit ein Abonnement auf die Zahl 8: Die Kandidatur wurde pünktlich um 8:00 Uhr eingereicht. Das bedeutet, dass die KPÖ hinter den sieben derzeit im Gemeinderat bereits vertretenen Listen auf Platz 8 steht. Neben mir als Bürgermeisterkandidaten sind acht Frauen und acht Männer auf der KPÖ-Liste zu finden. Am 8. März übrigens, dem Internationalen Frauentag, wird die KPÖ einen öffentlichen Lesekreis mit klassischen Frauentexten vor den Innsbrucker Rathaus veranstalten.«

Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsDie Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) klagt den Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker für seine provorzierenden Erklärungen und seine Erpressungen gegenüber dem griechischen Volk an. Sie ruft die Arbeiterklasse und die armen Volksschichten auf, mit ihrem Kampf und ihrer Stimme dem Wolfsbündnis der EU und seinen Wachhunden die Antwort zu geben, die sie verdienen.

Schlägertruppen gegen Streikende. Foto: kommunisten.deSchlägertruppen gegen Streikende. Foto: kommunisten.deBeim belgischen Autozulieferer Meister Benelux, der unter anderem für den deutschen VW-Konzern arbeitet, wird seit heute morgen wieder gearbeitet. Darauf hatten sich die Unternehmensleitung und die Gewerkschaften am Dienstag abend geeinigt.

Die Beschäftigten waren in der vergangenen Woche in einen Ausstand getreten, nachdem Pläne der Unternehmensleitung bekanntgeworden waren, weite Teile des Betriebs nach Tschechien zu verlagern. Bereits zuvor waren Medienberichten zufolge 80 Angestellte entlassen und durch Leiharbeiter ersetzt worden. Nachdem Verhandlungen mit der aus deutschen Managern bestehenden Direktion erfolglos geblieben waren, begannen die Arbeiter, die Fabriktore zu blockieren.

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