Dienstag, 16. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Auch die Tageszeitung junge Welt berichtete in ihrer Wochenendausgabe von den Hungerstreiks in SpanienNachtrag, 22. November 2013: Jorge hat seinen Hungerstreik nach mehr als 40 Tagen beendet, weil die gesundheitlichen Risiken zu groß geworden sind

Tausende junge Spanier sind in den vergangenen Monaten in andere Länder ausgewandert, um dort Arbeit zu finden. Jorge Arzuaga hat sich für einen anderen Weg entschieden. Der 25jährige Ingenieur aus Bilbao hätte wohl gute Chancen gehabt, etwa in Deutschland einen Job zu finden. Doch er entschied sich, den Rücktritt der spanischen Regierung und vorgezogene Neuwahlen zu fordern, damit die Gesellschaft aktiv wird. Dafür trat er vor inzwischen einem Monat in einen unbefristeten Hungerstreik – und das an der Puerta del Sol, dem zentralen Platz der Hauptstadt Madrid. Um sich herum hat er Kartons aufgestellt, die Auskunft über seine Absichten geben: „Wer ich bin? Ein Bürger. Was ich mache? Hungerstreik. Warum? Für dich, für mich: wegen der Arbeitslosigkeit, Korruption, Zwangsräumungen, dem Gesundheitswesen, der Bildung...“

Einstimmig gegen rechte Hetze und Gewalt sprach sich heute, Mittwoch, die 161. Vollversammlung der AK Wien aus. In einem gemeinsamen Antrag der sozialdemokratischen, grünen und kommunistischen Fraktionen wurde der kürzlich stattgefundene politische Angriff auf MigrantInnen und GewerkschafterInnen aufs Schärfste verurteilt. Ebenso wendet sich die Arbeiterkammer auf das Entschiedenste gegen jede rassistische Hetze und Demagogie, die versucht, KollegInnen gegeneinander aufzuhetzen und auszuspielen.

Jerónimo de Sousa, Generalsekretär der Portugiesischen KPIn Lissabon tagte am 8., 9. und 10. November 2013 das 15. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP, International Meeting of Communist and Workers’ Parties) zum Thema: »Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker. Die Offensive des Imperialismus, die Kräfteverhältnisse auf internationaler Ebene, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus.«

Foto: Doctor Canon / flickr.comSchweden hat ein in der kapitalistischen Welt ungewöhnliches Problem: Dem skandinavischen Land gehen die Kriminellen und damit die Gefangenen aus. Wie der britische »Guardian« am Montag berichtete, schließen die schwedischen Behörden nun vier Gefängnisse, weil die Zahl der Verurteilungen zu Haftstrafen in den vergangenen zwei Jahren so stark gesunken ist, dass in den Haftanstalten zu viele Zellen leer stehen.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt in aller Schärfe die gewaltsame Räumung der öffentlichen Radio- und Fernsehsender in Athen, im Stadtteil Agia Paraskevi am gestrigen Donnerstag durch die griechische Polizei. Das gewaltsame Eindringen in die Gebäude von ERT (Griechische Radio- und Fernsehanstalt), die Verhaftung von Gewerkschaftern, der Einsatz von Tränengas gegen die in den Senderäumen Beschäftigten und KollegenInnen, die sich solidarisierten, demonstriert eine weitere grobe Verletzung demokratischer und sozialer Rechte durch die Regierung von ND und PASOK.

Homepage des griechischen Generalkonsulats in DüsseldorfWie soeben in einer Pressemitteilung informiert wurde, halten griechische und deutsche AktivistInnen offenbar gerade das griechische Konsulat in Düsseldorf besetzt. Die Aktion habe gegen 10 Uhr begonnen und solle bis 12 Uhr laufen, heißt es in dem Text. Sie sei Teil eines weltweiten Aktionstags am morgigen 9. November gegen den Goldminenabbau im nordgriechischen Chalkidiki.

Die AktivistInnen übergaben dem Konsulat eine Solidaritätserklärung mit der Forderung, diese an die griechische Presse weiterzuleiten. Ausgestattet mit Transparenten und lauten Sprechchören erklärten sie ihre Solidarität mit den sozialen Bewegungen in Griechenland, die sich gegen das Diktat der Troika richten – Eine Politik, die vor allem von der deutschen Regierung mitbestimmt wird. Insbesondere elte die Solidaritätsaktion der Bewegung gegen die Goldminen, die von  immenser staatlicher Repression betroffen sei.

Polizei besetzt ERT-GebäudeHeute am frühen Morgen um 4.20 Uhr haben Einheiten der griechischen Polizei das seit Monaten besetzte Gebäude des von der Regierung geschlossenen Rundfunks ERT gestürmt. Die Journalisten, die gegen die im Juni vom Kabinett verfügte Abschaltung der öffentlich-rechtlichen Anstalt protestiert hatten, berichteten Live in ihren weiter im Internet übertragenen Kanälen über den Angriff. Drei Personen wurden vorübergehend festgenommen, jedoch nach kurzer Zeit wieder freigelassen. Abgeordnete der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und des Linksbündnisses SYRIZA eilten zum Ort des Geschehens. Die Polizei verweigerte ihnen ebenso wie Vertretern der Journalistengewerkschaft den Zugang zum Gebäude.

Mitglieder der TKP bei der Maidemonstration 2011 in Istanbul. Foto: barisabak / flickr.comEnde Oktober führte die Deutschland-Organisation der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) in Altenau ihre zweite Jahreskonferenz durch. Zu der Tagung angereist waren auch Delegierte aus den Niederlanden und Österreich sowie Aydemir Güler vom Zentralkomitee der Partei und Neslisah Basaran aus der Leitung des theoretischen Parteiorgans »Gelenek«. Ein Grußwort erhielten die Teilnehmer der Konferenz zudem vom internationalen Sekretär der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Günter Pohl. Es folgte eine »zweitägiger Marathon«, dessen einzige Unterbrechung ein Kulturabend am ersten Konferenztag war, wie die TKP in einer Erklärung mitteilt.

PAMEPAMEWir dokumentieren einen Aufruf der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME zum landesweiten Generalstreik am kommenden Mittwoch in Griechenland:

Alle Gewerkschaftsorganisationen, alle Basisgewerkschaften, die Volkskomitees, die Werktätigen aller Branchen, die jungen Menschen, die Arbeitslosen und Rentner, die Frauen und die Migranten müssen sich erheben! Es geht um die Verhinderung der neuen arbeiterfeindlichen Maßnahmen, es geht um den Sturz der Barbarei!

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