Montag, 21. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

Eine Erwiderung auf (nicht nur) Wolfram Klein   (Die Ukraine und die Linke )

Nach wie vor ist die Reaktion der deutschen Linken zur Entwicklung in der Ukraine vor allem wirr und konfus. Mit der Folge, dass ein irgendwie nennenswerter linker Widerstand gegen die deutsche Kriegspolitik gar nicht erst entstehen kann. Man bemüht sich so sehr, nur keine Fehler zu machen, dass am Ende kaum etwas Besseres herauskommt als die Haltung des Völkerbunds zur spanischen Republik.

Antifaschistische AktionAntifaschistische AktionIn Wien haben am Samstag rund 1000 Menschen gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen »Identitären«, die von ihren deutschen und französischen »Gesinnungskameraden« sowie von der italienischen neofaschistischen CasaPound unterstützt wurden, protestiert. Schon während der friedlichen antifaschistischen Gegendemonstration auf der Mariahilferstraße wurde ein massives Polizeiaufgebot aufgefahren und erste DemonstrantInnen festgenommen. Zwischen Museumsquartier und Volkstheater sorgte die in Hundertschaften aufrückende Polizei für eine Eskalation der Lage, während die Rechtsextremen in Ruhe durch die Straßen eskortiert wurden.

Kommunistische Partei der Italienischen SchweizKommunistische Partei der Italienischen SchweizKürzlich wurde einer Lehrerin russischer Herkunft die Anstellung in einem Schulungsinstitut, beim ISSAL in Lausanne, verweigert. Die Begründung verrät nicht nur eine Ignoranz in geopolitischen Angelegenheiten auf Seiten der Administration der Schule, sondern ist auch vom menschlichen und gewerkschaftlichen Standpunkt aus überaus schwerwiegend: »Die Philosophie unserer Schule verbietet uns die Anstellung einer Person mit Staatsbürgerschaft eines Staates, der illegal einen anderen besetzt«, hat tatsächlich der Direktor Martin Freiburghaus erklärt. Der russische Aussenminister, Sergej Lawrow, hat zurecht geantwortet: »Wir würden gerne erfahren, wie viele der 140 Dozenten dieser Schule Bürger von Ländern sind, welche Jugoslawien bombardiert haben.«

Petro SimonenkoPetro SimonenkoIn Kiew ist am Freitag ein Anschlag auf den Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), Petro Simonenko, verübt worden. Der Politiker hatte an einer Fernsehdiskussion teilgenommen, in deren Verlauf er seinen Rückzug von der Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl am 25. Mai erklärte. Im Land herrsche seit dem Staatsstreich vom Februar Chaos und Anarchie, die Ukraine befinde sich im Krieg und verliere Territorien. Vor allem in den Regionen Donezk und Lugansk sei die Lage wegen der dort laufenden Militäroperationen Kiews sehr ernst. Zugleich hätten die Oligarchen ihre eigenen Privatarmeen gegründet und finanzierten paramilitärische Strukturen wie die Neonaziorganisation “Rechter Sektor”. Unter diesen Bedingungen sei eine reguläre Durchführung der Wahlen nicht möglich.

Unser Autor, Cemil Fuat Hendek, ist Redakteur der soL, der Zeitung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP)Unser Autor, Cemil Fuat Hendek, ist Redakteur der soL, der Zeitung der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP)282 Tote, 85 Verletzte – Das sind die offizielle Zahlen, an die keiner mehr glaubt. Denn das Unglück in der Kohlenmine in Soma in der Türkei passierte gerade während des Schichtwechsels, als sich 800 bis 1000 Kumpel in den Schachtanlagen befanden – auch hier werden keine konkrete Zahlen angegeben.

Der Minister für Energie und Versorgung, Taner Yildiz, dementierte energisch, dass sich ein 15-jähriges Kind und eventuell weitere Minderjährige unter den in Flammen begrabenen Kumpeln befindet. Er stand mit der gesammelten bürgerlichen Journaille vor dem Eingang der Mine und sorgte dafür, dass die Zahl der draußen liegenden Toten nicht 50 bis 60 übersteig. Erst nachdem diese weggefahren wurden, brachte man weitere Tote, die innerhalb des Eingangsbereichs gesammelt wurden, nach draußen. Es wurde aufgepasst, dass  keine große Beerdigung stattfindet, die eventuell zu einem großen Protest heranwachsen könnte. Die Toten gab man den Verwandten zusammen mit dem Befehl, sie sofort wegzubringen und schnellstens zu beerdigen.

Kommunistische Partei der TürkeiKommunistische Partei der TürkeiDie ganz Türkei ist zu einem Tatort geworden. Verantwortlich für diesen Mord ist Geldgier der Kapitalisten. Anstifter sind Erdogan und seine AKP-Regierung.

Der Bergbausektor muss verstaatlicht werden. Die Überwachung der Sicherheitsstandards muss den Gewerkschaften und Wissenschaftlern übertragen werden.

Es ist offensichtlich, dass die Minenarbeiter in Soma/Türkei Opfer der Profitgier der Kapitalisten geworden sind. In unserem Land sind Arbeitsunfälle mit verheerenden Folgen in allen Branchen auf der Tagesordnung – in den Häfen, auf den Werften, auf den Baustellen, in der Textilindustrie und in den Bergwerken.

Bei einem Grubenunglück wurden gestern in der Westtürkei über 200 Bergleute getötet. Nach jetzigem Stand befinden sich noch über 200 Arbeiter in der Mine in der 250 Kilometer südöstlich von Istanbul gelegenen Stadt Soma. Die Überlebenschancen der eingeschlossenen Bergarbeiter sind verschwindend gering. Nach Informationen des türkischen Energieministers ist das Unglück auf einen Kurzschluss in einem Umspannwerk zurückzuführen. Der Brand in den Stollen habe man noch nicht unter Kontrolle bringen können. Es habe erst vor zwei Monaten Kontrolluntersuchungen gegeben, bei denen keine Verstöße gegen Sicherheitsstandards in dem betroffenen Betrieb festgestellt worden seien. Die Regierung rief eine dreitägige Staatstrauer aus.

»Die Linke ist bestürzt über das furchtbare Unglück im türkischen Kohlebergwerk Soma, das über 230 Opfer gefordert hat. Den Angehörigen der Opfer gilt unser tief empfundenes Mitgefühl, den Verletzten wünschen wir baldige Genesung. Unsere Gedanken sind auch bei den Kohlekumpeln, die noch verschüttet sind«, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag für Internationale Beziehungen zum Tod von derzeit mehr als 230 Kumpeln im Kohlenbergwerk bei Soma in der Provinz Manisa der Türkei.

UN-Hubschrauber im Einsatz gegen die Widerstandsbewegung in KramatorskUN-Hubschrauber im Einsatz gegen die Widerstandsbewegung in KramatorskDas ukrainische Regime bekämpft die Widerstandsbewegung im Osten des Landes offenbar auch mit Kampfhubschraubern, die völkerrechtswidrig als Helikopter der Vereinten Nationen getarnt sind. Medienberichten zufolge sollen allein in Kramatorsk mindestens vier weiße Hubschrauber im Einsatz gewesen sein, die mit schwarzen Buchstaben als Maschinen der UN ausgewiesen wurden. Dabei soll es sich einem Bericht des Moskauer Fernsehsenders RT zufolge um drei Kampfhubschrauber Mi-24 und eine Transportmaschine Mi-8 gehandelt haben.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.