Mittwoch, 23. August 2017
Solidaritätsanzeige

Der Vulkan qualmt, Europa bleibt am BodenSteigt über den Dächern des Petersplatzes schwarzer Rauch auf, bedeutet dies, dass sich die „Wahlversammlung“ noch nicht über einen neuen Papst einigen konnte. Folgt aber aus demselben Schornstein weißer Rauch, bedeutet dies, dass der neue Papst gewählt wurde. Kurz darauf wird dieser dann mit den Worten „Habemus Papam“ von einem Balkon verkündet.

Seit einigen Tagen schon steigt aus einem besonders großen Kamin weißer Rauch. Die katholischen Bevölkerungsteile Europas sind sichtlich verwirrt, denn noch wurde kein neuer Messias oder Diener auf Erden verkündet, einer dieser Diener gerät sogar mehr und mehr in die Wirbel des Misshandlungs-Mixer. Kaum hat der Papst Geburtstag, ist Staub in der Luft. Der Satan spuckt Asche. Oder ist das die Strafe Gottes?

Mietkampagne der KPÖ InnsbruckDie neue Innsbrucker Bürgermeisterin freut sich über eine schwarze Null beim Gemeindebudget. »Während es der Gemeinde `gut´ geht läuten für zahlreiche Innsbrucker GemeindebürgerInnen die Alarmglocken! Für immer mehr mutiert in unserer Landeshauptstadt Wohnen zur Armutsfalle«, warnt hingegen der Innsbrucker KPÖ-Sprecher Josef Stingl. Am 1. April sei beispielsweise der Richtwertmietzins von 5,77 Euro auf 5,99 Euro um 3,8 Prozent pro Quadratmeter Wohnfläche angehoben worden. »Die Miete einer 75 m²-Wohnung erhöht sich durch diese eine Maßnahme um jährlich 200 Euro«, rechnet der Innsbrucker Kommunist vor. »Gestiegene Betriebs- und Heizkosten reißen zusätzlich noch nicht mehr verantwortbare Löcher in die immer enger werden Haushaltskassen!«

DKP-queerDKP-queerWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme von DKP-queer, der Kommission des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu sexualemanzipatorischen Fragen und Lebensweisen, über den Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und zahlreicher weiterer Menschen.

Der Flugzeugabsturz, bei dem der homophobe Präsident Polens, Lech Kaczynski, sowie zahlreiche weitere hochrangige Repräsentanten von Staat, Regierung und Militär ums Leben gekommen sind, hat Polen in tiefer Trauer gestürzt. So zeigen es die Massenmedien zumindest. Weitere Medien melden dass es - wie immer - heisst, »über Tote nichts Schlechtes!« Das gilt allem Anschein nach aber nur gegenüber solchen Personen, die eine Masse Dreck am Stecken haben, sonst aber dem Kapital zu diensten sind.

Jerónimo de SousaJerónimo de SousaDas Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) hat Widerstand gegen die Umsetzung des vom Parlament unter Irreführung der Öffentlichkeit abgesegneten Stabilitätsprogramms angekündigt. Wie PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa nach einer Sitzung des Zentralkomitees seiner Partei am Sonntag erklärte, fordert die PCP den Bruch mit der heutigen Politik und verlangt unter anderem die Abschaffung der Europäischen Währungsunion und die Einstellung von Zahlungen des portugiesischen Staates für den Haushalt der EU.

Das polnische Fernsehen zeigt Bilder von der AbsturzstelleDas polnische Fernsehen zeigt Bilder von der AbsturzstelleDurch den Flugzeugabsturz, bei dem der polnische Präsident Lech Kaczynski sowie zahlreiche weitere hochrangige Repräsentanten von Staat, Regierung und Militär ums Leben gekommen sind, ist Polen in eine schwere politische Krise gestürzt worden. Premierminister Donald Tusk berief die Regierung zu einer Sondersitzung ein. Ein Machtvakuum ist indes nicht zu erwarten. Laut der polnischen Verfassung übernimmt Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski die Funktion als Interiumsstaatschef.

Komorowski hat nun 14 Tage Zeit, das Datum für Neuwahlen festzulegen. Diese müssen »an einem arbeitsfreien Tag innerhalb von 60 Tagen ab dem Datum der Ankündigung der Wahlen« stattfinden.

Vertreter der KPL und der PTBVertreter der KPL und der PTBEinen Monat nach der von einer Protestkundgebung der Kommunisten begleiteten Stahltripartite kamen mit der Stahlindustrie befaßte Aktivisten der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) und der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) am Freitag in Esch/Alzette zusammen, um die Konzernstrategie von ArcelorMittal zu analysieren, ihre Solidarität mit den Beschäftigten zu bekräftigen und zum gemeinsamen Widerstand gegen die weitere Abwälzung der Krisenfolgen auf die Stahlarbeiter aufzurufen. Anschließend fand im Escher Rathaus eine Pressekonferenz statt, die nach den Worten von KPL-Präsident Ali Ruckert auch im Namen vieler Stahlarbeiter abgehalten wurde, »die sich aus Angst vor Repressionen nicht an die Öffentlichkeit trauen«.

Friedensdemonstration in DonostiaFriedensdemonstration in DonostiaVier Friedensnobelpreisträger, darunter der südafrikanische Bischof Desmond Tutu, der langjährige Vorsitzende der nordirischen Sozialdemokraten John Hume, die ehemalige Präsidentin der Republik Irland und spätere Hochkommissarin der  UNO für Menschenrechte, Mary Robinson, sowie der Brite Jonathon Powell, der als zentraler Akteur im britisch-irischen Friedensprozess gilt, die Nelson-Mandela-Stiftung und weitere internationale Persönlichkeiten haben ihre Unterstützung für die Friedens- und Konfliktlösungsbemühungen der Abertzalen Linken, der baskischen linken Unabhängigkeitsbewegung, erklärt.

Portugiesische Kommunistische ParteiPortugiesische Kommunistische ParteiIn der bürgerlichen Politik kommen die Wahrheiten gewöhnlich nur dann zum Vorschein, wenn sich die Nachbarinnen zanken. Man vernimmt sie allenfalls durch den Mund von Verrückten.

So kürzlich im deutschen Bundestag, wo zwei Abgeordnete den Vorschlag einbrachten, dass Griechenland Teile seines Territoriums oder seiner Kulturschätze, namentlich die Akropolis von Athen, zum Verkauf stellen sollte, – um der prekären Lage der öffentlichen Finanzen beizukommen.

Volksbegehren gegen EuratomVolksbegehren gegen EuratomDie Forderung der KPÖ nach einem Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag bekräftigt Kommunalsprecher Leo Furtlehner und ruft zur Unterstützung des Volksbegehrens der überparteilichen Plattform »Raus aus Euratom« auf, für welches kürzlich das Einleitungsverfahren gestartet wurde.

Laut Umfragen wollen 78 Prozent der ÖsterreicherInnen den Austritt Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) und 81 Prozent lehnen die Finanzierung der EU-Atomindustrie durch Steuergelder Österreichs ab. Erklärtes Ziel von Euratom ist die Schaffung von Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie.

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