16 | 09 | 2019

Das 7. Treffen der Außenminister Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine (Normandie-Format) fand am 12. September in Berlin statt. Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, betonte in seiner Erklärung, dass alle Teilnehmer ihre Zufriedenheit mit der Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes in Donbass äußerten, obwohl es dort noch zu einigen Zusammenstößen komme. »Es gibt einige Zusammenstöße, aber wir schätzen das, was da passiert, ziemlich positiv ein«, sagte Lawrow.

Jedoch gebe es noch viel zu tun. Laut der Erklärung von Sergej Lawrow einigten sich die Minister darauf, dass die Vereinbarungen über den Rückzug von Waffen unter 100mm im Donbass Mitte nächster Woche abgeschlossen sein soll. Die Minister stimmten auch zu, dass die Meinungsverschiedenheiten in der Deutung von Punkten der Minsker Vereinbarungen über die Lokalwahlen in Donbass überwindet werden müssen.

Besondere Aufmerksamkeit wurde auch der humanitären Lage, unter anderem der Wasserversorgung im Donbass gewidmet.

Sergej Lawrow sagte, dass es zwar im Laufe der Verhandlungen einige Streitigkeiten gegeben habe, unter anderem »über die Reihenfolge der Handlungen der Kiewer Regierug zur Umsetzung der Verfassungsreform und Gewährleistung des Sonderstatus von Donbass«, die Argumente der russischen Seite von den anderen Seiten jedoch wahrgenommen worden seien. Der Minister schätzte ein, dass in Berlin »ein wichtiger Beitrag« zur Vorbereitung des Gipfel-Treffens der Normandie-Vier erreicht worden ist, das am 2. Oktober in Paris stattfinden soll.

Unmittelbar vor dem Treffen der Normandie-Vier hatte sich der Außenminister Russlands mit seinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreicn zu Gesprächen über die Situation in Syrien getroffen.

Quelle: Russische Botschaft / RedGlobe

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