Freitag, 25. Mai 2018
Solidaritätsanzeige

Rede von Kilian Plangger für die PdA und KOMintern auf der Kundgebung am 2. Mai 2018 in Wien in Erinnerung des Massakers von Odessa vom 2. Mai 2014

Im Namen der Partei der Arbeit und der Arbeiterkammer- und Gewerkschaftsfraktion KOMIntern möchte ich die hier Anwesenden begrüßen, es freut mich das wir uns hier zusammen gefunden haben – denn eines ist klar – das was da damals in der Ukraine geschehen ist war ein schreckliches Verbrechen. Es ist ein besonders erschütterndes Beispiel für eine Menge von Verbrechen und Barbareien, für welche die herrschende Klasse im Kapitalismus verantwortlich ist.  Mein Herz blieb stehen an jenem Tag und begann erst wieder zu schlagen, als ich fassen konnte was ich da sah:  Ein Verbrechen das wir aus einstigen Tagen bereits kennen sollten, ein Progrom gegen GewerkschaftlerInnen, KommunistInnen und andere progressive Menschen, die sich mit dieser Art der Geschichtsdeutung und Fälschung nicht abfinden wollten. Mindestens 48 Menschen kamen zu Tode, Ein schockierender Akt, der klar aufzeigt, welchen Charakter dieses Schurkenregime und seine Fußsoldaten haben. Sie zünden ein Gewerkschaftshaus an, und lassen die Menschen darin verbrennen!

cpuGemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien: „Wir verurteilen die neuerlichen Angriffe auf die Kommunistische Partei der Ukraine“

Die signierenden Parteien verurteilen den empörenden und beispiellosen Angriff der ukrainischen Behörden auf die Kommunistische Partei der Ukraine und ihren Vorsitzenden am 8. Mai 2018. Die Durchsuchung der KPU-Büros folgte seitens der Behörden dem gewaltsamen Zutritt zu und der Durchsuchung der Privatunterkunft des Parteivorsitzenden Petro Symonenko.

Es ist kein Zufall, dass diese Angriffe am Vorabend des 9. Mai stattfanden, des Tages des antifaschistischen Sieges der Völker, zu welchem die Ukrainerinnen und Ukrainer einen bedeutenden und heroischen Beitrag geleistet haben.

„Die ukrainischen Behörden sind aufgefordert ihre Verfolgung von politisch Andersdenkenden in der Ukraine endlich einzustellen. Das willkürliche Vorgehen des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU gegen die Kommunistische Partei in der Ukraine und ihren Vorsitzenden Petro Symonenko unter Missachtung rechtsstaatlicher Normen ist ein Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.

kpukraineGestern, am Vorabend des 73. Jahrestages des Sieges über den Faschismus wurde das Haus des KPU-Vorsitzenden Petro Symonenko gewaltsam durchsucht. Das teilt die Kommunistische Partei der Ukraine mit:

Am heutigen 8. Mai, dem Vorabend des Siegestags, tauchten die Kettenhunde der Machtstrukturen des oligarchischen Nazi-Regimes (noch ist unklar, ob es sich um den Geheimdienst, Staatsanwaltschaft oder Polizei handelte) mit einem Durchsuchungsbefehl gegen den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine, Petro Symonenko, auf. Ohne auf einen Richter zu warten, brachen sie die Türen auf.

dkp logo neuWir dokumentieren nachstehend den Aufruf der DKP Berlin zu einer Protestaktion gegen den Krieg des ukrainischen Regimes im Donbass am 14. April vor der ukrainischen Botschaft, Albrechtstr. 26, 10117 Berlin-Mitte:

Wir sagen: Ja zur Selbstbestimmung der DVR und LVR!

Im Donbass ist nun schon das vierte Jahr Krieg. Er forderte bereits das Leben von mehr als 10.000 Menschen, fast 24.000 wurden verletzt, etwa 2 Mio. waren gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Hunderte Kinder wurden getötet und verletzt.

Wir dokumentieren einen Bericht der „Wperjod“ über die humanitäre Hilfe der DKP in der Donezker Volksrepublik

Der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR Anton Sajenko hat einige alleinstehende Rentner, Kinder des Krieges, Veteranen der Arbeit besucht. Sie erhielten mit Unterstützung der Deutschen Kommunistischen Partei humanitäre Hilfe, teilte ein Korrespondent der Seite „Wperjod“ mit.

Seit dem 5. März gilt im Donbass wieder ein Waffenstillstand. Tatsächlich wird seitdem weniger geschossen. In der Donezker Volksrepublik (DVR) gab es vier Tage vollständiger Waffenruhe. Dennoch wurden dort in der letzten Woche wieder mehrere Häuser beschädigt oder zerstört.

Donezk KPWir dokumentieren den Aufruf der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik zum Aktionstag gegen die so genannte Anti-Terroristischen Operation im Donbass am 14. April.

Liebe Genossen und Kameraden,

im Donbass ist nun schon das vierte Jahr Krieg. Er forderte bereits das Leben von mehr als 10.000 Menschen, fast 24.000 wurden verletzt, etwa 2 Mio. waren gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Hunderte Kinder wurden getötet und verletzt. Das Blut der Einwohner des Donbass klebt an den Händen des Kiewer Regimes, das als Reaktion auf die Selbstbestimmung der Donezker und Lugansker Volksrepublik eine militärische Aggression entfesselte.

Am 18. Januar hat das ukrainische Parlament, die Oberste Rada, das von Präsidenten Poroschenko eingebrachte Gesetz zur „Reintegration des Donbass“ – offizielle Bezeichnung „Über die Besonderheiten der staatlichen Politik zur Gewährleistung der Souveränität der Ukraine über die zeitweise besetzten Territorien im Donezker und Lugankser Oblast“ – beschlossen.
In diesem Gesetz wird die Russische Föderation (RF) zum Aggressor und der Donbass zu von Russland besetztem Gebiet erklärt.

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