Sonntag, 30. April 2017
Solidaritätsanzeige

Russland

Russian FederationIn Russland hat die Regierungspartei Vereintes Russland wie erwartet die Wahlen zur Staatsduma klar gewonnen. Wie die Zentrale Wahlkommission nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen am Montag mitteilte, kann die Partei von Ministerpräsident Dmitri Medwedew mit mehr als drei Vierteln aller Sitze im Parlament rechnen. Obwohl sie nur 54.28 Prozent der für die Parteilisten erhalten hatte, entfallen auf sie demnach 343 Mandate, was 76,22 Prozent entspricht. Das ist eine Folge des russischen Wahlsystems: Nur die Hälfte aller Sitze wurde über die Listen der Parteien besitimmt, während die andere über Direktwahlen in Wahlkreisen entschieden wurde. Hier gewann die Regierungspartei 203 der 225 Direktmandate.

Antonio Guerrero, Fernando González, René Gonzalez, Gerardo Hernández, Ramón Labañino und Hauptmann Orlando Cardoso Villavicencio bei ihrer Ankunft in Moskau. Foto: @julioteleSURAntonio Guerrero, Fernando González, René Gonzalez, Gerardo Hernández, Ramón Labañino und Hauptmann Orlando Cardoso Villavicencio bei ihrer Ankunft in Moskau. Foto: @julioteleSURDie fünf kubanischen Helden  Antonio Guerrero, Fernando González, Ramón Labañino, René González und Gerardo Hernández nehmen heute als Ehrengäste an der Parade zum Tag des Sieges über den Faschismus in Moskau teil. Bei der Ankunft am Sonntag würdigte Gerardo Hernández die jahrelange Arbeit des russischen Komitees zur Befreiung der Cuban Five. Im Gefängnis hätten sie regelmäßig von den Aktivitäten Lena Loschkinas und ihrer Mitstreiter erfahren, sagte Hernández am Flughafen.

Foto: Schekinov Alexey Victorovich - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6792928Foto: Schekinov Alexey Victorovich - Own work, CC BY-SA 3.0Das Osterfest der russisch-orthodoxen Kirche fällt in diesem Jahr auf den 1. Mai. Für einige Regionen ist das Grund genug, die Kundgebungen und Demonstrationen zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse abzusagen, der in Russland offiziell als »Tag des Frühlings und der Arbeit« begangen wird. Begründet werde das damit, dass viele Menschen Ostern mit ihrer Familie feiern wollten, so die staatliche Nachrichtenagentur TASS.

Die russischen Kommunisten wehren sich gegen eine Absage der Demonstrationen. »Jesus Christus war der erste Kommunist der Geschichte«, erklärte der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Gennadi Sjuganow, am Mittwoch in Moskau. »Er hat seine Stimme für die Elenden, Leidenden, Armen, Kranken und Bedürftigen erhoben, für jeden, der in Schwierigkeiten ist«, erklärte der Parteichef. »Wenn Jesus heute noch leben würde, wäre er bei uns.«

Kommunistische Partei der Russischen FöderationKommunistische Partei
der Russischen Föderation
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) fordert eine parlamentarische Untersuchung des jüngsten Vorgehens der Moskauer Polizei gegen eine Veranstaltung ihrer Abgeordneten. Wie der staatliche Fernsehsender RT berichtet, hatten die Sicherheitskräfte Mitte Dezember ein Treffen zwischen Parlamentariern und Wählern in Moskau zunächst behindert und später aufgelöst. Dabei soll ein Abgeordneter verletzt worden sein.

Der Chef des Moskauer Stadtkomitees der KPRF, Waleri Raschkin, erklärte gegenüber Journalisten der Zeitung »Kommersant«, dass 90 Mitglieder des Unterhauses eine Petition unterzeichnet hätten, mit der der Sprecher der Staatsduma, Sergej Narischkin, zu einer parlamentarischen Untersuchung aufgefordert wird.

WBDJ-Delegierte am Lenin-Mausoleum in Moskau. Foto: JCVWBDJ-Delegierte am Lenin-Mausoleum in Moskau. Foto: JCVDie 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden 2017 in Russland statt. Diesen Beschluss fällte der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) am Wochenende in Moskau, wie die Kommunistische Jugend Venezuelas (JCV) heute bestätigte. WBDJ-Präsident Nicolas Papademetriou hatte zuvor gegenüber RedGlobe entsprechende Medienberichte aus Russland noch nicht bestätigen wollen und verwies auf eine Erklärung des Verbandes, die im Laufe dieser Woche veröffentlicht werden soll.

Russland bewirbt sich um die Weltfestspiele 2017Russland bewirbt sich um die Weltfestspiele 2017Der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) tagt seit Freitag in Moskau, um über den Austragungsort der nächsten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden zu entscheiden. Das berichtet die kubanische Tageszeitung »Juventud Rebelde«. In der russischen Hauptstadt sind demnach Vertreter von Jugendverbänden aus mehr als 30 Ländern vertreten, die detailliert die Bewerbung Russlands analysieren, 2017 die 19. Weltfestspiele ausrichten zu dürfen.

Dank den BefreiernWir dokumentieren eine Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands anlässlich der Verabschiedung einer Resolution zum Kampf gegen die Heroisierung von Nazismus bei der 70. Session der UN-Vollversammlung:

Am 17. Dezember wurde bei einer Plenarsitzung der 70. Session der UN-Vollversammlung in New York auf Initiative der Russischen Föderation eine Resolution zum »Kampf gegen Heroisierung von Nazismus, Neonazismus und andere Arten, die Eskalation der modernen Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und der damit verbundenen Intoleranz fördert« verabschiedet. Neben Russland waren weitere 51 UN-Mitgliedsstaaten Mitverfasser der Resolution, die alle Regionen der Welt vertreten. Für die Resolution stimmten 133 Staaten, dagegen vier Delegationen, 49 Länder enthielten sich ihrer Stimmen. Zuvor wurde der Text im November bereits vom Dritten Ausschuss der 70. Session der UN-Vollversammlung gebilligt.

Russland würde gerne, aber der WBDJ hat noch nicht entschieden. Grafik: fadm.gov.ruRussland würde gerne, aber der WBDJ hat noch nicht entschieden. Grafik: fadm.gov.ruBei der Generalversammlung des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) in Havanna ist noch keine Entscheidung über den Austragungsort der nächsten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden getroffen worden. Das erfuhren wir am Donnerstag aus der kubanischen Hauptstadt. Bei der entsprechenden Information, die am Mittwoch von der russischen Nachrichtenagentur TASS und der russischen Bundesagentur für Jugendangelegenheiten verbreitet wurde, handelt es sich um eine Fehlinformation. Richtig ist allerdings, dass sich Russland um die Austragung bewirbt. Wie Radio Habana Cuba und die russische Nachrichtenagentur Sputnik übereinstimmend berichten, soll die endgültige Entscheidung im Januar getroffen werden.

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