22 | 11 | 2019

An der russischen Grenze im Baltikum endet am morgigen Freitag der »Säbelhieb« der NATO – ein großangelegtes Militärmanöver zur »Abschreckung« angeblicher russischer Angriffsabsichten. Der Vorgang steht exemplarisch für das derzeitige Verhältnis des »Westens« zu dem Land, in dem heute die Endrunde der Fußball-Weltmeisterschaft eröffnet wird. Mit der »Affäre Skripal« hat die Konfrontation zwischen Rußland und der NATO eine neue Dimension erreicht. In fast sämtlichen Mitgliedstaaten des westlichen Militärbündnisses wird die derzeitige Aufrüstungspolitik mit der veränderten Sicherheitslage in Europa nach dem Beitritt der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zur Russischen Föderation 2014 begründet.

Während dieser Tage 32 Nationalteams die letzten Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft in Rußland treffen, bereitet sich die NATO mit zwei Großmanövern auf mögliche kriegerische Auseinandersetzungen mit Rußland vor. Im Rahmen der am Sonntag begonnenen Übung »Saber Strike« (Säbelhieb), an der sich mehr als 18.000 Soldaten aus 19 Staaten beteiligen, soll unter anderem die neue Führungsstruktur des westlichen Kriegsbündnisses in Polen und dem Baltikum erprobt werden.

Am 22. Mai traf sich der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Vizepremier und Wirtschaftsminister Kubas, Ricardo Cabrisas, der als Teilnehmer des 22. Petersburger internationalen Wirtschaftsforums zu Besuch in Russland weilt.

In den für die bilateralen Beziehungen typischen freundschaftlichen Geiste besprachen die Seiten diverse akute Fragen der Kooperation, die sich im Geiste der strategischen Partnerschaft entwickelt, insbesondere den Zustand und die Perspektiven des Zusammenwirkens auf Gebieten wie Handel und Wirtschaft, Investitionen, kultureller und humanitärer Bereich. Zudem teilten sie die Meinungen über einige Fragen der internationalen Tagesordnung aus.

Deutschlands Armee ist kein Relikt des Kalten Krieges. Ganz im Gegenteil, zu hoher Form ist die Bundeswehr erst nach Ende der Blockkonfrontation aufgelaufen, nachdem sich der deutsche Imperialismus wieder freigeschwommen hatte. Echte Kriege, echte Tote. Doch seien wir ehrlich: Diese »humanitären Interventionen«, die mit überlegener Waffengewalt vom Himmel über ferne Länder und ihre Bevölkerung hereinbrechen, sind noch immer nicht das, wofür es ein stehendes Heer mit 180.000 Soldaten, weit über 100.000 Reservisten, eine breit aufgestellte Panzerwaffe und die Fähigkeit zum uneingeschränkten U-Boot-Krieg braucht. Die gibt es für etwas anderes, nämlich den Fall der Fälle.

Am 10. Mai traf sich der amtierende Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, der zu einem Arbeitsbesuch in Moskau weilte.

Am 10. Mai wird der Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, einen Arbeitsbesuch Russland abstatten. Dabei sind unter anderem seine Verhandlungen mit dem amtierenden Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, geplant. Das wird das erste Treffen Sergej Lawrows mit Heiko Maas nach seiner Ernennung zum Leiter der deutschen außenpolitischen Behörde im März 2018 sein.

Liebe Freunde,

jedes Jahr begehen wir an diesem Tag das größte Datum in der Geschichte unseres Landes – den Tag des Sieges, den Tag der Freude über die großen Errungenschaften unserer Väter und Großväter und den Tag der Trauer über diejenigen, die für immer und ewig auf den Schlachtfeldern geblieben sind. Unter ihnen gab es auch Mitarbeiter des Volkskommissariats für Äußeres und des Volkskommissariats für Außenhandel, und das Gedenken an sie wurde in diesem Saal verewigt. Natürlich wissen wir ihre Heldentat sehr zu schätzen, wie auch die Bemühungen der Mitarbeiter, die an der außenpolitischen Front den Kampf der Völker der Sowjetunion gegen das Hitler-Deutschland diplomatisch begleiteten.

Der am 20. April veröffentlichte Jahresbericht des Außenministeriums der USA über die Situation auf dem Gebiet der Menschenrechte in der Welt strotzt wie auch die vorangegangenen ähnlichen Werke vor politisierten Wertungen und groben ideologisierten Klischees.

Entsprechend dem Bericht werden die Staaten in Abhängigkeit von den ihnen vergebenen kategorischen Bewertungen für den Grad des „demokratischen Charakters“ entweder als die hauptsächlichsten Verletzer der Menschenrechte oder als diejenigen, die den Weg der Besserung eingeschlagen haben, dargestellt. Auf eine entsprechende zynische Art und Weise werden auch die Bewertungen für die Situation auf dem Gebiet der Menschenrechte bis hin zu direkten Ausfällen gegenüber den nationalen Behörden souveräner Staaten präsentiert. Solch eine Vorgehensweise wurde für die russische Seite zu keiner Überraschung, da sie sich vollkommen in die von den USA angewandte Praxis der Doppelstandards auf dem Gebiet der Menschenrechte in Abhängigkeit davon einfügt, inwieweit der eine oder andere Staat dem außenpolitischen Kurs Washingtons und den durch ihn verwendeten Methoden zum Schutz der Demokratie und Menschenrechte loyal gegenüber steht.

Frage: Herr Lawrow, Sie haben gesagt, dass Russland unwiderlegbare Beweise hat – nicht „highly likely“, wie es jetzt Engländer sagen, sondern unwiderlegbare, dass der so genannte C-Waffen-Angriff in Duma, bei Damaskus von einer Seite inszeniert wurde, die in die erste Reihe der Russenhasser drängt. Dieses Land wurde später vom Leiter der Abteilung für Informationen und Massenkommunikationen des Verteidigungsministeriums Russlands, Igor Konaschenkow, genannt, er sagte, dass es sich um Großbritannien handelt. Wir werden uns doch nicht wie Engländer verhalten, indem man jemandem etwas vorwirft, ohne Beweise zu haben? Wann und welche Beweise können wir gegen Großbritannien vorlegen?

Sergej Lawrow: Es gibt bereits im Prinzip Beweise im Überfluss. Auf dem Video, mit dem alles begann, und das anscheinend zum größten Anlass für den fiebrigen Angriff wurde, der von Amerikanern, Engländern und Franzosen geschafft wurde, indem Bombenangriffe gegen Objekte für Produktion und Lagerung von C-Waffen versetzt wurden, wie sie sagten (anscheinend ist selbst einfachen Menschen klar, dass wenn man weiß, wo sich ein C-Waffen-Lager befindet, bedeuten Bombenangriffe gegen es nur eines – eine humanitäre Katastrophe für jene, die in dieser Gegend wohnen), war sehr gut zu sehen, wie Menschen ohne Schutz (nur einige von ihnen hatten Gaze-Masken) Jungen, irgendwelche erwachsene Menschen mit Wasser begießen.

Zum 235. Jahrestag der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland

Heute sind es 235 Jahre seit der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland. Am 19. April 1783 ließ die Kaiserin Katharina die Große ein Manifest über die Angliederung der Halbinsel Krim an Russland und die Bildung des Gebiets Taurien unter Führung des Fürsten Grigori Potjomkin heraus, der für seine Arbeit den Titel „von Taurien“ bekam.

Zu Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura

Am 20. April findet in Moskau das Treffen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, statt.

Den Strategen in den Regierungen der selbsternannten führenden westlichen Staaten fällt zur Zeit offenbar nichts anderes ein, als permanentes Störfeuer zu schießen. Während das kapitalistische System in aller Welt mit politischen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat, die Folgen der seit über zehn Jahren anhaltenden Krise alles andere als überwunden sind, scheint die Losung »Angriff ist die beste Verteidigung« immer mehr um sich zu greifen.

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