26 | 04 | 2019

Indem man versucht, ihren destruktiven Beschluss über den Ausstieg aus dem INF-Vertrag zu rechtfertigen, entfachen die USA die Informations- und Propaganda-Kampagne, deren Grundlage gewissenlose Deutungen und offene Mutmaßungen bilden. Neben unsauberen Versuchen, die Verantwortung auf Russland zu verschieben, wird absichtlich die Bedeutung und Begründetheit der jahrelangen russischen Besorgnisse über die Erfüllung des Vertrags durch Washington selbst abgewertet. Mehr noch werden unglaubwürdige Informationen über die Entwicklung und den Inhalt des Dialogs zu gegenseitigen Ansprüchen eingeworfen.

Die russische Diplomatie widmete 2018 die größte Aufmerksamkeit der Lösung der Fragen, die mit der Schaffung der sicheren und günstigen äußeren Bedingungen für eine harmonische innere Entwicklung Russlands verbunden sind.

Durch den Beschluss des Rats für Auswärtige Angelegenheiten wurden am 21. Januar Einschränkungsmaßnahmen gegen russische Staatsbürger unter dem Vorwand ihrer Beteiligung am Vorfall in Salisbury im März 2018 getroffen. Damit wurde an unseren Landsleuten der von der EU vor kurzem „entwickelte“ Sanktionsmechanismus ausprobiert, der scheinbar auf die Bekämpfung der Anwendung und Verbreitung von chemischen Waffen gerichtet ist.

Am 18. Januar hat der Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, auf Einladung des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, Moskau besucht.

Im Rahmen der Verhandlungen stellten die Minister eine positive Bilanz des russisch-deutschen Dialogs im Jahr 2018 fest und besprachen praktische Fragen der inhaltreichen Tagesordnung der bilateralen Beziehungen.

Am 18. Januar findet der Arbeitsbesuch des Bundesaußenministers der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, in Russland statt.

Während der Verhandlungen mit dem Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, sollen der Zustand und die Aussichten der Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen analysiert, praktische bilaterale Fragen besprochen und Meinungen zu aktuellen internationalen Problemen, die vom gegenseitigen Interesse sind, ausgetauscht werden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf seiner Jahrespressekonferenz vor Weihnachten vor der Gefahr eines Atomkrieges gewarnt: „Wenn, Gott verhüte, so etwas passiert, kann das zur Vernichtung der ganzen Zivilisation führen, wenn nicht des ganzen Planeten.“

Zur Erklärung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, zum Thema Asowsches Meer

Wir wurden auf die Erklärung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, nach der Sitzung des EU-Rats für auswärtige Angelegenheiten (Brüssel, 19. November) und ihre Antwort auf Medienfrage zur Situation im Asowschen Meer aufmerksam.

In Russland soll das Renteneintrittsalter drastisch erhöht werden. Roman Kononenko vom kommunistischen Jugendverband Russland Komsomol hat uns dazu ein Interview gegeben:

Frage:  Wie funktioniert das russische Rentensystem?

Roman: Die arbeitenden Menschen zahlen Beiträge in die Rentenstiftung. Die Regierung sagt offiziell, dass jede Person, die jetzt arbeitet, für 1,7 Rentner bezahlt. Nach den wissenschaftlichen Berechnungen der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) mit Daten der russischen Statistikbehörde zahlt jeder Arbeiter jedoch für 2,3 Rentner. Es gibt also eine Differenz von 0,6, die irgendwo verschwindet. Das bedeutet, dass genug Geld vorhanden ist, um die Renten zu zahlen.

Wir beginnen unser heutiges Pressebriefing mit den tragischen Nachrichten, die in diesen Stunden aus Kertsch eingehen. Vieles wurde heute bereits von der Führung der Russischen Föderation, unserem Präsidenten, Vertretern der exekutiven, legislativen Behörden, unserer Staatsbürger gesagt.

Die Rechtsschutzorgane begannen mit der Arbeit. Nach letzten Informationen stuft das Ermittlungskomitee diesen Vorfall als Mord an zwei und mehrere Personen mit auf dem allgemein gefährlichen Weg ein.

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Russland auf Sendung

RedGlobe Links

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.