Montag, 18. Juni 2018
Solidaritätsanzeige

BBUBBUDer Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) ruft dazu auf, Einwendungen gegen das geplante Atomprogramm in Polen zu erheben. Dies ist noch bis zum 27. Februar möglich. "Bei einer Atomkatastrophe macht die Strahlung nicht an Grenzen halt. Daher sind auch internationale Einsprüche zulässig und wichtig", so BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz. Der BBU solidarisiert sich mit der polnischen Anti-Atomkraft-Bewegung. Ein vorformulierter Sammeleinspruch befindet sich auf der Internetseite des BBU unter www.bbu-online.de.

DKP-queerDKP-queerWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme von DKP-queer, der Kommission des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu sexualemanzipatorischen Fragen und Lebensweisen, über den Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und zahlreicher weiterer Menschen.

Der Flugzeugabsturz, bei dem der homophobe Präsident Polens, Lech Kaczynski, sowie zahlreiche weitere hochrangige Repräsentanten von Staat, Regierung und Militär ums Leben gekommen sind, hat Polen in tiefer Trauer gestürzt. So zeigen es die Massenmedien zumindest. Weitere Medien melden dass es - wie immer - heisst, »über Tote nichts Schlechtes!« Das gilt allem Anschein nach aber nur gegenüber solchen Personen, die eine Masse Dreck am Stecken haben, sonst aber dem Kapital zu diensten sind.

Das polnische Fernsehen zeigt Bilder von der AbsturzstelleDas polnische Fernsehen zeigt Bilder von der AbsturzstelleDurch den Flugzeugabsturz, bei dem der polnische Präsident Lech Kaczynski sowie zahlreiche weitere hochrangige Repräsentanten von Staat, Regierung und Militär ums Leben gekommen sind, ist Polen in eine schwere politische Krise gestürzt worden. Premierminister Donald Tusk berief die Regierung zu einer Sondersitzung ein. Ein Machtvakuum ist indes nicht zu erwarten. Laut der polnischen Verfassung übernimmt Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski die Funktion als Interiumsstaatschef.

Komorowski hat nun 14 Tage Zeit, das Datum für Neuwahlen festzulegen. Diese müssen »an einem arbeitsfreien Tag innerhalb von 60 Tagen ab dem Datum der Ankündigung der Wahlen« stattfinden.

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