Montag, 16. Juli 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

Leo Furtlehner über die Angriffe auf die Arbeiterkammer

Im Zuge des Wahlkampfes 2017 gerieten die in Österreich als öffentlich-rechtliche Institutionen verankerten Kammern mit kräftiger medialer Unterstützung verstärkt ins Visier von NEOS und FPÖ. Insbesondere die Pflichtmitgliedschaft ist dabei das Objekt der Begierde. Der Plan B zielt auf die Senkung der Kammerumlagen und damit die finanzielle Basis. Was formal gegen die Kammern schlechthin gerichtet ist zielt freilich de facto vor allem darauf, die Arbeiterkammer als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen zu demontieren.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

2014 haben Attac, Via Campesina, die PRO-GE, GLOBAL 2000 und Südwind gemeinsam die Plattform TTIP STOPPEN initiiert. Gemeinsam mit über 60 PartnerInnen in Österreich sowie weiteren in Europa, den USA und Kanada wurde gegen TTIP, CETA und TiSA gekämpft, gelang es CETA und der EU-Kommission Steine in den Weg zu legen und TTIP vorerst zu verhindern. Der handelspolitische Teil von CETA konnte nur mit großen Schwierigkeiten ratifiziert werden.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Von Josef Stingl, Bundesvorsitzender des GLB

Wer erinnert sich nicht an Niki Laudas Werbespot, bei dem er mit übergewichtigem Koffer beim Flugschalter steht, diesen plündert und Mantel über Mantel überzieht und süffisant meint, er hätte nichts zu verschenken. Jetzt hat Lauda wieder eine eigene Fluglinie, auch bei der verschenkt er nichts. Schlimmer noch, seine Angestellten brauchen besagte Mäntel um im Winter nicht zu erfrieren.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Der Gewerkschaftliche Linksblock setzt sich laut Statut unter anderem für die Bekämpfung des Faschismus ein und fordert in seinen „13 Punkten für ein besseres Leben“ auch aufgrund des antifaschistischen Grundverständnisses des ÖGB den Ausschluss der Fraktion der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA). Daher ist eine gemeinsame Liste von GLB, FA und PUMA bei den BR-Wahlen der Wiener Linien unvereinbar mit einer Mitgliedschaft im GLB.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

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“Die Partei des Widerstands, des Klassenkampfs und der internationalen Solidarität – PdA”

Der Kapitalismus als weltweit dominantes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem hat eine in dieser Dimension wohl einmalige Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Hoffnung und Verzweiflung, zwischen maßlosem Überfluss und massenhafter Verelendung entstehen lassen.

Eine Supergruppe von rund 150 transnationalen Konzernen kann heute aufgrund intensiver Verflechtungen über Beteiligungen, Personalüberschneidungen und Kreditbeziehungen auf etwa 40 Prozent der Weltwirtschaft entschieden Einfluss nehmen. 

Bei der Landtagswahl in Kärnten/Koroška am 4. März2018 kandidiert die KPÖ gemeinsam mit vielen Unabhängigen Linken für den Landtag.

Spitzenkandidatin auf der Landesliste und im Wahlkreis Klagenfurt ist BettinaPirker (KPÖ); Lisa Neuhold (Unabhängige Linke) ist Listenerste im Wahlkreis Villach,
Mirko Messner (KPÖ) Listenerster im Wahlkreis Völkermarkt/St.Veit/Wolfsberg. Martin Diendorfer (Unabhängige Linke) ist Listenzweiter im WahlkreisKlagenfurt. Insgesamt treten 25 KandidatInnen an, davon zwölf Frauen.

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Kommunistische Partei Österreichs

Erklärung de Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 20. Februar 2018

Die Rede von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Münchner Sicherheitskonferenz vergangenen Samstag zeigt deutlich die Intention der österreichischen Regierung, den aggressiven Plänen der heimischen und ausländischen Monopole so gut wie möglich zu dienen.

Eine Verkürzung der Arbeitszeit bei gleichbleibendem Lohn und mit weniger Arbeit – das geht. Internationale Beispiele zeigen, wie.

Träumerei, unrealistisch, undurchführbar – das hört man oft, wenn´s um Arbeitszeitverkürzung geht. Aktuell wird die Forderung nach AZV gerade im Sozial- und Gesundheitsbereich oder auch im privaten Bildungssektor aufgestellt. Viele überzeugende und stichhaltige Argumente gibt es dafür, und genauso erbitterten Widerstand von Arbeitgeber- und Finanzierungsseite dagegen.

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Am Samstag, den 17. Februar 2018, fand der 3. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs im Arbeiterbezirk Favoriten statt. Im Rahmen des Parteitags wurde eine politische Resolution, die in den nächsten Tagen veröffentlicht wird, einstimmig angenommen, Anträge zu wichtigen organisatorischen und politischen Themen beschlossen und ein neuer Parteivorstand gewählt.

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