Montag, 23. April 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

Der Dichter Heinz R. Unger, Autor der „Proletenpassion“, die bei derArena-Besetzung mit den „Schmetterlingen“ 1976 uraufgeführt wurde, undzahlreicher anderer gesellschaftskri­tischer Stücke und Romane ist am12. Februar 79jährig gestorben. Unger war auch Lyriker, sein letzterGedichtband erschien 2013. Er beteiligte sich an mehreren Lesungen „LinkesWort“ am Volksstimmefest und war mit einem eigenen Text an derJura-Soyfer-Gala 2012 im Rabenhof vertreten.

KPÖ-Bundesvorsitzender Dr. Mirko Messner würdigte Heinz R.Unger alskonsequenten Antifaschisten und linken Autor, der für die fortschrittlicheLiteratur Österreichs wesentliches beigetragen hat.

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Kommunistische Partei Österreichs

Aufgrund der monatelangen unnachgiebigen Blockade der Arbeitgeber im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich (SWÖ) gegen die Forderungen der Gewerkschaften nach kräftigen Lohn-/Gehaltserhöhungen, einer unabdingbaren Arbeitszeitverkürzung, sowie der Aufwertung der Pflegekräfte erhöhen die Beschäftigten jetzt den Druck und nehmen nunmehr österreichweit den Arbeitskampf auf.

Gestützt auf die zuvor quer durchs Land gefällten Streikbeschlüsse in den Betrieben, die Streikfondsfreigabe des ÖGB und den einstimmigen Beschluss des KV-Verhandlungsteams legen die KollegInnen der Branche daher noch diesen Donnerstag 15.2.bzw. Freitag 16.2. die Arbeit nieder und treten in den Warnstreik. Zunächst für je 3 Stunden, als gleichzeitiges Symbol der geforderten wöchentlichen Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden.

Aufgrund der permanenten Blockade der SWÖ-»Arbeitgeber« gegen einen ordentlichen KV-Abschluss kam es auch auf der letzten regulären Verhandlungsrunde zu keiner Einigung. Zwar haben die Unternehmer das ursprünglich absurd niedriges Lohnerhöhungs-“Angebot“ geringfügig nachgebessert, trotzdem würde dies einen faktischen, nicht akzeptablen Reallohnverlust bedeuten. Auch in Sachen Arbeitszeitverkürzung (Stichwort: 35-Std.-Woche) sperren sich die Bosse weiterhin.

Nach den Nationalratswahlen regiert in Österreich rechte und rechtspopulistische Politik. „Klassenkampf von oben nach unten“ wird praktiziert. – Dies alles auf Kosten der sozial Schwachen und der Minderheiten.

Die KPÖ tritt wiederum im Rahmen der Liste „Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste“ bei der Salzburger Landtagswahl am 22. April an.

Am 12.Februar startet die Kampagne mit der Aufbringung der erforderlichenUnterschriften­sammlung zur Einreichung eines Volksbegehrens.

Die KPÖ unterstützt die darin enthaltenen Forderungen wie u. a. dieKostenübernahme von Verhütungsmittel und Schwangerschaf­tsabbrüchen durchdie Krankenkassen, den bundesweiten Ausbau von kostenfreien Einrichtungen füralle gewaltbetroffenen Frauen und ihre Kinder, die gesetzliche Verankerung vonfrauen- und geschlechtsspe­zifischen Fluchtgründen, sozial- undwirtschaftliche Maßnahmen zur Beseitigung der eklatanten Lohnunterschiede, dieschrittweise Arbeitszeitver­kürzung auf 30 Stunden pro Woche bei Lohn- undPersonalausgleich, den Rechtsanspruch auf kostenlose, qualitativ hochwertigeBetreuung für jedes Kind bis zum 14.Lebensjahr, die Hälfte aller Plätze inpolitischen Interessensver­tretungen, Verbot von Werbe-, Marketing- und anderenkommerziellen Medieninhalten, die Menschen in abwertender, klischeehafter odersexistischer Weise darstellen, und für Alleinerziehende einen staatlichgarantierten Anspruch auf Unterhaltsvor­schuss.

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Kommunistische Partei Österreichs

8. Februar 2018, 18:00, U6 Josefstädterstraße

Turbulente Zeiten kommen auf uns zu. Das Kapital bereitet neue Angriffe auf die breite Mehrheit der Bevölkerung vor und findet in der neuen Regierung eine willige Vollstreckerin. Es steht ein Regierungsprogramm vor der Tür, das den Wunschzettel der Banker und Industriellen erfüllt.

Die übrigen Parlamentsparteien bieten weder eine Alternative im Interesse der Mehrheit noch stellen sie dieses System grundsätzlich in Frage. Während die Einen eine aggressive neoliberale Rhetorik an den Tag legen, lügen uns die Anderen die Möglichkeit eines „sozialen Kapitalismus“ vor. Sie alle sind Teil des kapitalistischen Einheitsbreis.

Vor dem Hintergrund der Debatte über antisemitische Texte im Liederbuch der Burschenschaft Germania in Wiener Neustadt und den dadurch ausgelösten Rücktritt des nordösterreichischen FPÖ-Landeschefs Udo Landbauer ist die Frage berechtigt, welche politischen Leichen die Burschenschaften noch im Keller haben, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Dabei geht es nicht nur um die höchst dringende Wiederaufnahme der 2000 eingestellten Beobachtung der Burschenschaften durch den Verfassungsschutz und die Einstellung von Subventionen, sondern auch die Aufwertung undLegitimierung der Burschenschaften durch Politik und Wirtschaft.

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Kommunistische Partei Österreichs

Sozialabbau im ganzen Land – Unsere Antwort: Widerstand! demo-linz-03022018

Nein zu Schwarz/Blau und Nein zum rechtsextremen Burschenbundball in Linz!

Samstag, 3. Februar 2018, 16:30 Uhr; Treffpunkt: am Pfarrplatz in Linz

Aufruf des internationalistischen Blocks:

Die neue Regierung steht fest.

Und was der ArbeiterInnenklasse in den nächsten Jahren droht, haben die letzten Wochen bereits gezeigt: Der 12-Stunden-Arbeitstag und die 60-Stunden-Arbeitswoche, Studiengebühren, eine regelrechte Enteignung der Erwerbslosen und massive Angriffe auf erkämpfte Arbeitsrechte und gewerkschaftliche Interessensvertretungen. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen und Reformen führen zur unmittelbaren Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensumstände der breiten Mehrheit der Bevölkerung und stärkt gleichzeitig die Position des Kapitals sowie die vorherrschenden kapitalistischen Ungleichheitsverhältnisse im Land stärken.

Beschäftigte protestieren mit Gewerkschaften vor Betrieben für höhere Einkommen, Arbeitszeitverkürzung und Verbesserungen für Pflegeberufe

Die Kollektivvertragsverhandlungen für die über 100.000 Beschäftigten im privaten Gesundheits- und Sozialbereich wurden letzten Donnerstag ohne Ergebnis unterbrochen. Die zuständigen Gewerkschaften vida und GPA-djp halten deshalb heute gemeinsam mit BetriebsrätInnen und Beschäftigten einen österreichweiten Protest-und Aktionstag ab.

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