18 | 09 | 2019
Österreich

kpoe steiermarkZum 20. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2017 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet. In Summe wurde seit damals mit insgesamt 1.951.002,38 Euro 14.749 Familien und Personen geholfen.

Der Aufschrei hielt sich sehr stark in Grenzen, und die Empörung war – außer am Ort des Geschehens selbst – kaum spürbar, als am Montag in Wien die neue rechtskonservative Regierung zur Vereidigung antrat. Einige hundert Menschen hatten sich angefunden, um zumindest noch ein wenig von der Ehre ihres Landes zu retten und deutlich zu machen, daß sie diese Entwicklung ablehnen.

Kommentar von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner

Österreich wird also schwarz-blau regiert, wobei schwarz jetzt türkis heißt. Die farbenfrohe Bezeichnung verharmlost, was sich Ernsthafteszusammenbraut: Schikanen, die den Flüchtenden und Asylsuchenden das Lebenschwerer machen, sollen chauvinistische Gefühle köcheln lassen; derantimuslimische Rassismus wird in die Regierungsagenda eingewoben, alsberechnendes Identifikation­sangebot für die sozial frustierten und nachSündenböcken suchenden Teile der österreichischen Zivilgesellschaft.

Die neue Regierung steht fest. Was die ArbeiterInnenklasse und das österreichische Volk erwartet, haben die letzten Wochen der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ ansatzweise gezeigt. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen und Reformen würde zu einer unmittelbaren Verschlechterung der Arbeits- und Lebensumstände der breiten Mehrheit der Bevölkerung führen.

Hinter der Absicht der künftigen schwarz-blauen Koalitionsregierung, die Arbeiterkammerumlage von 0,5 auf 0,3 Prozent des Bruttoeinkommens zu senken, steht das leicht durchschaubare Ziel, die Arbeiterkammer als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen zu schwächen und auszuschalten, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) fest: „Daran ändert auch nichts, wenn die Pflichtmitgliedschaft aufrechterhalten bleibt, ist doch für die AK ein Einnahmenausfall durch eine 40prozentige Umlagenkürzung derart massiv, dass dies enorme Einschnitte bei den Leistungen bedeutet“, so Stingl.

Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur Explosion in der Gas-Verteilstation Baumgarten von Gas Connect Austria, Tochterunternehmen der OMV

Die Partei der Arbeit drückt den Angehörigen, Freunden und Arbeitskollegen des ums Leben gekommenen Arbeiters ihr aufrichtiges Beileid aus und wünscht den Verletzten gute Genesung.

Unser Dank gilt den beteiligten freiwilligen Helfern und Einsatzkräften.

Leo Furtlehner über die Pläne von schwarz-blau

Das Ergebnis der Wahl vom 15. Oktober 2017 war im Wesentlichen zu erwarten. Mit ihrer Kampagne, schwarz-blau zu verhindern gelang es der SPÖ zwar Platz zwei zu behaupten, 190.000 leichtgläubige vormalige Grün-Wähler_innen einzufangen und wahrscheinlich einige zehntausend kritische Wähler_innen von KPÖ PLUS fernzuhalten.

Leo Furtlehner über das heiße Eisen Digitalisierung

Euphoriker behaupten, durch Digitalisierung wegrationalisierte Arbeitsplätze würden durch neue ausgeglichen. Die Prognosen sagen freilich anderes: Deutschland minus 460.000 kontra plus 400.000. VW-Konzern minus 23.000 kontra plus 9.000. Ganz davon abgesehen, dass eine Verlagerung von sozial abgesicherter Vollzeitarbeit zu prekärer Arbeit oder Scheinselbständigkeit als moderne Tagelöhner erfolgt, dass die Gewinner ganz andere sind als die Verlierer.

Elke Heinrichs über Probleme im Landeskrankenhaus Graz

In Graz absolvierte ich meine Ausbildung und spezialisierte mich in den morphologischen Fächern Zytologie und Histologie und arbeite seit 38 Jahren als Diplomierte Biomedizinische Analytikerin in zytologischen Einrichtungen des Landeskrankenhauses (LKH) in Graz. Ich beschäftige mich in der Hauptsache mit der Beurteilung von Körperzellen im Rahmen der gynäkologischen Vorsorgeuntersuchung.

Christine Braunersreuther über den Gender-Pay-Gap

Kurz vor dem Equal-Pay-Day wurden medial Argumentationen lanciert, der Gender-Pay-Gap – die Differenz zwischen dem Einkommensmeridian von Männern und Frauen – sei gar nicht so groß wie immer dargestellt. Zahlen des deutschen Bundesamtes für Statistik (BAfS) wurden als „Fake-News“ diffamiert – und als „Jammerei von Emanzen“ abgetan.

Resolution des KPÖ-Parteitags, 2./3. Dezember 2017, Wien-Liesing

Das Ergebnis der Nationalratswahl vom 15.Oktober und die Politikder zu erwartenden Rechtsregierung aus ÖVP und deutschnationaler FPÖ stelltdie gesellschaftliche Linke vor große Herausforderungen. Die KPÖ ist dabeibestrebt, durch ihre Politik und zivilgesellschaf­tliche Bündnisse nicht nurWiderstand gegen die zu erwartenden Angriffe auf soziale und demokratischeRechte zu leisten, sondern diesen in Kämpfen um konkrete soziale Alternativenweiterzuentwic­keln.

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.