18 | 11 | 2019
Österreich

Leo Furtlehner über die NEOS

Ebenso wie Unkenntnis von Gesetzen nicht vor Strafe schützt gilt für die Politik, dass Unkenntnis der wahren Absichten bestimmter Parteien nicht vor den Folgen schützt.
Wenn laut Sora-Wahltagsbefragung bei der Nationalratswahl 2017 die Mehrheit der Arbeiter_innen (59 Prozent) und 26 Prozent der Angestellten die FPÖ gewählt haben, dann sicher nicht mit dem Wissen, damit ein Sprachrohr der Industrie gewählt zu haben.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Josef Stingls Editorial

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen für den Acht-Stunden-Arbeitstag. Der Streik wurde von der Staatsgewalt blutig niedergeschlagen. Zwei Jahre später brachten die US-Arbeiter_innen erneut ihre Forderung zum Ausdruck. Die Wahl fiel nicht zufällig auf den 1.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Syrien-Demo – FB-EventSyrien-Demo – FB-Event

Nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien ihre Drohungen gegen Syrien wahrgemacht haben und in der Nacht von Freitag auf Samstag unzählige Raketen auf das Territorium gefeuert haben, muss der Protest dagegen verstärkt werden.

Wir rufen dazu auf mit uns am kommenden Montag von der Hauptuniversität zur Botschaft der USA zu ziehen und gegen die weitere Eskalation und imperialistische Aggression in Syrien zu protestieren.

1. Mai – FB-Event1. Mai – FB-Event

Der 1. Mai ist seit fast 130 Jahren der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung. Verschiedene Arbeiterorganisationen – Gewerkschaften, Parteien, Jungendverbände etc. – feiern an diesem Tag das, was bereits an gesellschaftlichem, sozialem und demokratischem Fortschritt erreicht wurde, und sie treten für weitere Verbesserungen für die Arbeiterklasse ein. Welche Form und welches Ausmaß diese weiteren Forderungen haben, hängt vom Charakter der jeweiligen Organisationen ab.

Stellungnahme von KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum Angriff der Regierung auf die AUVA

Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung derRegierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 MillionenEuro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist eine der Säulen des österreichischen Systems der Sozialversicherung, übrigens die älteste, und versichert 5 Millionen Erwerbstätige, Kindergartenkinder, SchülerInnen und StudentInnen und teilweise auchPensionistInnen gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten,betreibt Prävention, Rehabilitierung und hochspezialisierteUnfallkrankenhäuser und zahlt entsprechende Renten aus.

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Kommunistische Partei Österreichs

Am 5. April 2018 haben alle im Nationalrat vertretenen Oppositionsparteien ein öffentliches Hearing zum Überwachungspaket organisiert.

Angelika Adensamer, Juristin der NGO epicenter.works, war als Expertin am Podium. Hier der Text ihres Statements. Wir von der Grundrechts-NGO epicenter.works haben schon beim letzten Anlauf zu diesem Überwachungspaket 2017 Alarm geschlagen. Damals haben Bürgerinnen und Bürger über 9.000 kritische Stellungnahmen im parlamentarischen Begutachtungsverfahren eingebracht.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

Am 22. April wählen die Salzburger und Salzburgerinnen einen neuen Landtag. Die KPÖ kandidiert wie bei der Nationalratswahl 2017 imWahlbündnis KPÖ PLUS (Kommunistische Partei Österreichs und PlattformPLUS – offene Liste). Schwerpunkte im Wahlkampf sind leistbares Wohnen, Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel sowie Widerstand gegen Rechtsextremismus und rechte Hetze.

Spitzenkandidat ist Kay-Michael Dankl vor Nadile Kiran und Josef Enzendorfer.
„Salzburg braucht eine echte Opposition.

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Kommunistische Partei Österreichs

Afrin AbendAfrin Abend

Donnerstag, 5. April, 19.00 im Lokal der PdA
Bennoplatz 6/Eingang Bennogasse 7, 1080 Wien

Die zweitgrößte NATO-Armee der Türkei marschierte begleitet von massiven Luftangriffen im Nachbarland Syrien ein und fiel über die zur kurdischen Selbstverwaltungszone gehörende Stadt Afrin her.

Die Entscheidung, sich nicht an der Eskalation der Konfrontation mit Russland durch eine Ausweitung russischer Diplomaten zu beteiligen, entspricht den Interessen der in Österreich lebenden Menschen und folgt aus dem Status der Immerwährenden Neutralität. Es trifft auch zu, dass Österreich als Sitz der OSZE und mehrerer UN-Organisationen prädestiniert wäre, als Vermittler im Konflikt aufzutreten. Man sollte annehmen, dass SPÖ, Neos, Grüne und Liste Pilz sich dieser staatspolitischen Einsicht nicht verschließen.

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Kommunistische Partei Österreichs

Eine ökologisch-soziale Verkehrswende rückt mit Schwarz-Blau noch weiter in Ferne. 

KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida zu 100 Tagen Schwarz-Blau aus verkehrspolitis­cher Sicht

Die neue schwarzblaue Regierung hat – wenig überraschend – keineVerkehrswende eingeleitet, sondern im Gegenteil die auto- und straßenfixierteVerkehrspolitik der alten Regierungen fortgesetzt und ist dabei diese noch zuverstärken!

Die Spar- und Kürzungspolitik der Regierung führt auch zu Einsparungen beimAusbau des öffentlichen Verkehrs.

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Kommunistische Partei Österreichs

Entschieden gegen ein Durchgriffsrecht der schwarz-blauen Regierung auf die Arbeitslosenversicherung und die Eliminierung der Selbstverwaltung spricht sich Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) aus.
Im internationalen Vergleich gilt das Arbeitsmarktservice (AMS) als anerkannte Institution, die nicht mutwillig aus parteipolitischen Bestrebungen zerstört werden darf, wie etwa der Personal- und Organisationsberater Othmar Hill betont. Hinter dem angestrebten Köpferollen durch die vorzeitige Ablöse der AMS-Chefs Herbert Buchinger (SPÖ) und Johannes Kopf (ÖVP) stecken laut Koalitionsabkommen weitreichende Pläne.

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Gewerkschaftlicher Linksblock

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